Ulbricht Werke

Die Werke von Walter Ulbricht liegen leider noch nicht digital vor. Wir veröffentlichen hier zunächst eine Zitat Sammlung von ihm.

Worte des Ersten Sekretärs Walter Ulbricht

I. Die Partei

Das systematische Hineintragen der siegreichen Lehre von Marx, Engels, Lenin, Stalin in die Arbeiterklasse ist der wichtigste Schritt zur Einigung der Arbeiterklasse und zur Schaffung einer einigen revolutionären Partei der Arbeiterklasse. Eine solche Partei ist die Hauptwaffe in den Händen der Arbeiterklasse, um den Sieg über die Feinde des Volkes erringen zu können.

„Die Bedeutung der ´Geschichte der KPdSU(B)´ für den revolutionären Kampf in den faschistischen Ländern“ (13. Juli 1939), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II

Die Partei ist die höchste Klassenorganisation der Arbeiterklasse und muß deshalb umfassend und allseitig den Kampf der Klasse und der Massen führen und sich dabei auf die jeweils wichtigsten Aufgaben konzentrieren.

„Die gegenwärtige Lage und die neuen Aufgaben der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (9. Juli 1952), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Die Kommunistische Partei ist die einzige politische Klassenpartei des Proletariats, die die Präsidentschaftswahl benutzt, um die Millionenmassen der Arbeiterschaft aufgrund ihrer Tageskämpfe für die bolschewistischen Ziele aufzurütteln…

Rede im Reichstag (23. Februar 1932)

Die Feinde des Volkes verstehen sehr gut, daß die Entwicklung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu einer Partei neuen Typus, zu einer Partei, die von der wissenschaftlichen Lehre von Marx, Engels, Lenin, Stalin geleitet wird, der Garant des Sieges, des Fortschritts über die Reaktion ist.

„Im Kampf um den Frieden von Lenin lernen“ (22. April 1950), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Die Aufgabe der marxistisch-leninistischen Partei besteht doch gerade darin, den Gesetzen der gesellschaftlichen Entwicklung, zum Beispiel den ökonomischen Gesetzen des Sozialismus, zur Durchsetzung zu verhelfen, das Neue, Fortschrittliche rechtzeitig zu erkennen, zu fördern, systematisch anzuwenden und ihm im Gesamtsystem des Sozialismus einen gebührenden Platz zu gewährleisten.

„Der Rote Oktober legte den Grundstein zur Befreiung der ganzen Menschheit“ (1. November 1967)

Die Stellung der marxistischen Partei eines sozialistischen Landes zum gesellschaftlichen Fortschritt wird daher in erster Linie daran gemessen, ob sie alles unternimmt, um die politische Macht der Arbeiter und Bauern zu festigen und zu entwickeln und mit Hilfe der Planwirtschaft und der Entfaltung der Initiative der Werktätigen ein rasches Tempo in der Entwicklung der Produktivkräfte, insbesondere der modernen Wissenschaft und Technik zu sichern.

„Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit“ (4. Mai 1968)

Die Beratung und Beschlußfassung über diese Grundfragen der Politik der SED wird zur Festigung der Arbeiter-und-Bauern-Macht führen und den erfolgreichen Kampf gegen den deutschen Imperialismus, gegen den Einfluß der Ideologie der Bourgeoisie in der Arbeiterbewegung und für den Sieg der Sache des Friedens, der Demokratie und des Fortschritts in ganz Deutschland ermöglichen.

Die Grundbedingung dazu ist die Entwicklung der SED zu einer starken Kampfpartei, die sich von der siegreichen Lehre des wissenschaftlichen Sozialismus, des Marxismus-Leninismus leiten läßt.

„Grundfragen der Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (30. Januar 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Unsere Partei ist eine Partei neuen Typus, sie ist eine revolutionäre Kampfpartei, die zielbewußt den Weg zum Sozialismus geht.

„Die ideologische Arbeit in den Betrieben verbessern“ (28. Oktober 1948), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Die Betriebszellen sind die Grundeinheit der Partei.

„Sofortiger Aufbau der Betriebszellen“ (10. April 1924), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Die Kommunistische Partei wird nur dann imstande sein, die Mehrheit der Arbeiterklasse zu erobern, wenn sie versteht, auf Grund der Bedürfnisse der Arbeitermassen die politischen und ökonomischen Losungen richtig zu formulieren und durch Schaffung entsprechender organisatorischer Formen den Kampf um diese Forderungen vorzubereiten und zu führen.

„Zum zwölften Parteitag der KPD“ (24. April 1929), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Es ist die Tatsache, daß eine kommunistische Partei ihre revolutionären Pflichten nur dann erfüllen kann, wenn sie in den Betrieben fest verwurzelt ist, wenn sie in jahrelanger zäher Betriebsarbeit sich das Vertrauen der breiten Massen der Arbeiter erworben hat und dadurch zur Führerin des Proletariats wird.

„Verwurzelt die Partei in den Betrieben!“ (10. Mai 1923), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Die Kampfaufgaben gebieten den organisatorischen Aufbau nach folgenden Grundsätzen:

1. Die Partei muß fest in den Betrieben verwurzelt sein, und die Betriebszellen müssen das Fundament der Partei im weitesten politischen und organisatorischen Sinne bilden.

2. Die Zehnergruppen müssen als politisch-organisatorische Arbeitsorgane der Partei funktionieren.

3. Die Partei muß straff zentralisiert und diszipliniert sein.

„Einige politisch-organisatorischen Fragen“ (15. August 1923), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Durch die Vereinigung von SPD und KPD und durch die Annahme einmütiger „Grundsätze und Ziele“ wurde die Grundlage für eine neue Entwicklung geschaffen. Die Vereinigung bedeutete nicht den Zusammenschluß auf einer „mittleren Linie“, sondern die ideologische Grundlage der Partei kann nur die Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin sein.

„Die Partei neuen Typus“ (September 1948), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Lenin lehrte, daß die Partei die Hauptwaffe der Arbeiterklasse ist, der Kampfstab für die Führung des Kampfes zum Sturz der kapitalistischen Klassenherrschaft und zur Eroberung der Herrschaft durch die Arbeiterklasse. Lenin bezeichnete die Partei als die höchste Form der Klassenorganisation des Proletariats. In ihr sollen die besten Kräfte der Arbeiterklasse zusammengeschlossen sein, sie soll die Schule der Vorhut der Arbeiterklasse sein und die Fähigkeit haben, mit Hilfe breiter Massenorganisationen die Volksmassen zusammenzufassen und zum Siege zu führen.

Ebenda

Unter allen Organisationen der Arbeiterklasse ist die marxistisch-leninistische Partei die höchste Organisationsform. Sie verkörpert die Verbindung der Avantgarde der Arbeiterklasse mit den Massen der Arbeiterklasse und der Werktätigen. Ein solcher organisierter Vortrupp kann seine Aufgabe nur auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus erfüllen, bei Bestehen eines einheitlichen Parteistatuts, einer einheitlichen Parteidisziplin und einheitlichen Parteiführung, die durch ihr Zentralorgan die Linie der Partei den Massen vermittelt. Nur eine solche Kampfpartei ist in der gegenwärtigen Periode fähig, den Kampf zu führen und alle Hindernisse auf dem Wege zu unserem Ziele, der Erkämpfung der Herrschaft der Arbeiterklasse, wegzuräumen.

Ebenda

Die Partei kann aber nur dann die Arbeiterklasse und das werktätige Volk überzeugen, die Massen für die großen Aufgaben des Aufbaus zu gewinnen und die feindliche Propaganda zu bekämpfen, wenn sie selbst innerlich ideologisch einheitlich ist und wenn die soziale Zusammensetzung eine solche ist, daß in den Parteileitungen und im Funktionärkörper bewußte Marxisten-Leninisten, die aus der Arbeiterklasse hervorgegangen sind, die Mehrzahl bilden.

Ebenda

Manche Genossen negieren aber, daß wir eine Partei der Arbeiterklasse sind, das heißt in unserer Partei vorwiegend Arbeiter und werktätige Bauern und in einem gewissen Umfang auch Kleingewerbetreibende und Vertreter der fortschrittlichen Intelligenz haben, daß wir aber keine sogenannte Volkspartei sind, in der jeder ungeachtet seiner sozialen Zugehörigkeit Parteimitglied sein kann.

„Die Bedeutung der Entschließung des Informationsbüros über die Lage in der KP Jugoslawiens und die Lehren für die SED“ (15. September 1948), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Lenin schuf die Partei neuen Typus. Als Führerin der Arbeiterklasse und der Volksmassen eroberte die Partei der Bolschewiki im revolutionären Kampf gegen die bürgerliche Gesellschaft und deren Staat die Staatsmacht, stürzte die Herrschaft der Feudalherren und der Bourgeoisie, sicherte die Herrschaft der Arbeiterklasse und erkämpfte den Aufbau des Sozialismus.

„Die Kraft, die Deutschland veränderte und seine Zukunft gestaltet“ (1964)

Die Partei kann ihre führende Rolle nur verwirklichen, wenn sie, ausgehend von der Grundlage der marxistisch-leninistischen Lehre, sich fest mit der Arbeiterklasse und dem werktätigen Volk verbindet, wenn sie die schöpferischen Kräfte der Arbeiter und aller Werktätigen mobilisiert, ihre Lebenslage ständig verbessert, die Vorschläge und kritischen Hinweise der arbeitenden Menschen sorgfältig berücksichtigt, Mißstände entschieden beseitigt, sich feinfühlig zu den Menschen verhält und stets die demokratischen Rechte der Werktätigen und die demokratische Gesetzlichkeit gewährleistet. Das setzt voraus, daß in der Partei selbst die Prinzipienfestigkeit, die Kollektivität in der Arbeit und Führung, die Massenverbundenheit, die innerparteiliche Demokratie und die Selbstkritik und Kritik von unten gewährleistet sind.

„Die gegenwärtige Lage und der neue Kurs der Partei“ (24. Juli 1953), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Eine Partei wie die SED kann selbstverständlich ihre Rolle als führende Kraft in der Arbeiter-und-Bauern-Macht nur erfüllen, wenn sie ideologisch auf dem Boden des Marxismus-Leninismus steht, wenn sie innerlich fest und einheitlich ist, wirklich die Leninschen Normen des Parteilebens anwendet, sich vom Prinzip des demokratischen Zentralismus leiten läßt und die Parteidisziplin einhält.

„Über die Dialektik unseres Kampfes“ (21. Dezember 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Die normalen Widersprüche, die in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus bei uns in Erscheinung treten, werden im Kampf der Partei um die Erziehung der Massen, im Kampf um die bessere Erfüllung des Planes Schritt für Schritt überwunden. Das ist eine gesetzmäßige Entwicklung.

Ebenda

Das Bewußtsein entwickelt sich jedoch nicht spontan, nicht von selbst, sondern unter dem Einfluß der Veränderung der ökonomischen Basis und unter dem Einfluß der Erziehungsarbeit revolutionären Partei der Arbeiterklasse, der Arbeiter-und-Bauern-Macht und der Massenorganisationen.

Ebenda

Der demokratische Zentralismus ist das wichtigste Prinzip im Organisationsaufbau und in den Organisationsmethoden der Sektionen der Kommunistischen Internationale. Die Form der konkreten Anwendung dieses Grundsatzes hängt von den jeweiligen Verhältnissen ab, unter denen die Kommunistische Partei arbeitet. In legaler Zeit wird die Partei zum Beispiel in vollem Ausmaß die Wahl der Parteileitungen durch die Gesamtmitgliedschaft beziehungsweise durch Delegiertenkonferenzen und auf dem Parteitag durchführen, während unter halblegalen oder illegalen Verhältnissen oft die Leitungsmitglieder kooptiert und die regelmäßigen Rechenschaftsberichte der Parteileitungen an die Mitglieder eingeschränkt werden müssen. Die Kontrolle der Leitungen von unten, durch die Mitgliedschaft, erfährt in diesen Zeiten eine gewisse Einschränkung.

„Zur Frage des demokratischen Zentralismus“ (15. Dezember 1925), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Die Partei betrachtet als den Hauptinhalt ihrer ideologischen und organisatorischen Tätigkeit, das sozialistische Bewußtsein aller Werktätigen weiterzuentwickeln und ein hohes Niveau der Bildung und Kultur zu erreichen.

„Probleme des Perspektivplanes bis 1970“ (15. Dezember 1965)

Die Hauptlehre besteht darin, daß die Arbeiterklasse nur siegen kann, wenn sie von der revolutionären Partei geführt wird, die sich von der marxistisch-leninistischen Theorie leiten läßt; von einer marxistischen Partei, die die Gesetze des Klassenkampfes und die Gesetze des gesellschaftlichen Lebens kennt. Eine solche Partei ist die organisierte Vorhut der Arbeiterklasse, sie hat ihre eigene Parteidisziplin, die für alle Mitglieder bindend ist.

Diese marxistische Partei ist nicht lediglich eine organisierte Kolonne, sondern sie ist die höchste Organisationsform unter allen anderen Organisationen der Arbeiterklasse, sie ist gewissermaßen die Verkörperung der Verbindung des Vortrupps der Arbeiterklasse mit den Millionen Arbeitern und Werktätigen. Sie ist eine Partei neuen Typus, die fähig ist, die Arbeiterklasse zum Siege zu führen.

„Die ideologische Arbeit der Partei in den Betrieben verbessern“ (28. Oktober 1948), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Die Aufgabe der Partei besteht darin, ständig von den Massen zu lernen, das neue in der Praxis der Massen, die neuen Formen und Methoden der gemeinschaftlichen Arbeit und des kollektiven Lebens zu erkennen und mit aller Kraft zu fördern.

„Der Weg zur Sicherung des Friedens und der Erhöhung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes“ (15. Januar 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VIII

Jede politische, staatliche, wirtschaftliche und andere Maßnahme muß der Bevölkerung erklärt werden. Deshalb ist es die vordringliche Aufgabe der Partei, die Lehre des Marxismus-Leninismus über die Rolle der Staatsmacht der Arbeiter und Bauern und über das Wesen unserer Demokratie in der Praxis sowie über die Fragen der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in die Massen zu tragen.

„Die Rolle der Deutschen Demokratischen Republik im Kampf um ein friedliches und glückliches Leben des deutschen Volkes“ (24. Oktober 1955), Einzelausgabe

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands hat sich als erfolgreichste Partei in der deutschen Geschichte erwiesen, weil sie die Partei der geeinten Arbeiterklasse ist und konsequent nach den Prinzipien des Marxismus-Leninismus gehandelt hat und handelt. Das Entscheidende ist, daß in den Erfolgen der antifaschistisch-demokratischen und der sozialistischen Revolution die geschichtliche Leistung der Partei sichtbar wurde, daß sie imstande war, die Menschen zu überzeugen, sie für die Zusammenarbeit bei der Lösung dieser großen geschichtlichen Aufgabe zu gewinnen…

„Referat auf der Sitzung der Kommission zur Vorbereitung des 25. Jahrestages der SED“ (17. Dezember 1970), zitiert aus dem April-Heft der Wir vom 22. März 1971.

II. Klassenkampf

Karl Marx lehrt uns, daß die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft die Geschichte von Klassenkämpfen ist. Marx und Engels bezeichnen den Klassenkampf als treibende Kraft der Geschichte, als den großen Hebel der sozialen Umwälzung. Auch die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung ist eine Geschichte des Kampfes der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären Partei. Diese Geschichte muß in untrennbarem Zusammenhang mit der Geschichte des deutschen Volkes dargestellt werden.

„Zum Entwurf ´Grundriß der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung´“ (27. Juni 1962), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. X

Die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung ist ein Teil der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung und nur richtig zu verstehen, wenn sie in diesem untrennbaren Zusammenhang gesehen wird.

Ebenda

Es ist eine tiefe Wahrheit, die im Thälmann-Film ausgesprochen wurde: Die Arbeiter können ohne die Kapitalisten leben, aber noch niemals hat ein Kapitalist ohne die Arbeiter leben können.

„Die Arbeiter sind stärker als die Flicks“ (14. November 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Es ist eine unumstößliche Tatsache, daß es noch keine der sozialdemokratischen Parteien fertiggebracht hat, die Arbeiterklasse auch nur eines Landes zur Eroberung der politischen Macht und zum Aufbau des Sozialismus zu führen. Nur in den Ländern, wo die Diktatur des Proletariats errichtet wurde, konnte die Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten die Macht des Kapitals endgültig brechen und den Sozialismus aufbauen beziehungsweise dieses große Werk in Angriff nehmen.

„Die Große Sozialistische Oktoberrevolution – Ausgangspunkt aller bisherigen und kommenden Siege“ (3. November 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Ohne die Errichtung der Herrschaft der neuen Klasse, die kühn zur Erlösung der Menschheit vom Joch des Kapitalismus und von imperialistischen Kriegen vorwärtsschreitet, ohne die Errichtung der Diktatur des Proletariats gibt es keinen Aufbau des Sozialismus.

Ebenda

Die geschichtlichen Erfahrungen zeigen, daß die Frage nur lauten kann: bürgerliche oder proletarische Demokratie – bürgerliche oder proletarische Diktatur; ein Mittelding, einen dritten Weg kann es nicht geben. Die herrschenden Klassen haben noch nie auf die Macht verzichtet oder sie mit den Werktätigen geteilt. Das Gerede von der „reinen Demokratie“ unter der Herrschaft des Kapitalismus ist also nichts anderes als ein Verzicht auf die Macht.

Ebenda

Sozialdemokratische Führer haben es für notwendig gehalten, die kapitalistische Gesellschaft in „Industriegesellschaft“ umzutaufen. Dadurch wird aber weder etwas am kapitalistischen Privateigentum an den Produktionsmitteln noch an der politischen Herrschaft der Großbanken, der großen Monopole und der Großgrundbesitzer geändert. Die rechten sozialdemokratischen Führer nutzen die Entwicklung des Kapitalismus von der freien Marktwirtschaft zum staatsmonopolistischen Kapitalismus aus, um durch neue Wortbildungen den Werktätigen einzureden, die kapitalistische Profitwirtschaft sei abgeschafft, eine „Sozialpartnerschaft“ sei verwirklicht, und es werde über den Weg der Beteiligung von sozialdemokratischen Ministern an der Regierung der staatsmonopolistische Kapitalismus in eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung umgewandelt. In Wirklichkeit handelt es sich um dekorative Elemente, die von der sozialdemokratischen Führung an der Diktatur der großen Monopole angebracht werden.

Die Wahrheit ist: Noch immer gelten die Lehren von Karl Marx über die Bewegungsgesetze des Kapitalismus, wie sie in seinem Werk „Das Kapital“ wissenschaftlich begründet sind. Das Neue ist, daß die großen kapitalistischen Monopole systematisch die Staatsmacht in den Dienst ihrer ökonomischen Interessen und der imperialistischen Expansionspolitik stellen. Also nicht der Kapitalismus hat sich geändert, sondern es haben sich lediglich einige rechte sozialdemokratische Führer in diesen staatsmonopolistischen Kapitalismus eingefügt und sich von der Arbeiterklasse, den werktätigen Bauern und der fortschrittlichen Intelligenz getrennt.

„Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit“ (4. Mai 1968)

Jede große revolutionäre Umwälzung in der Geschichte der Menschheit war untrennbar mit dem Kampf der Ideen verbunden. Das ist heute um so mehr der Fall, da dieser Kampf nicht nur die Interessen zahlenmäßig kleiner Oberschichten berührt, sondern die Werktätigen, das heißt die Völker, mehr und mehr zu bewußten Subjekten des historischen Prozesses werden. Die ideologische Offensive des Marxismus-Leninismus ist daher eine der wichtigsten Bedingungen für den wachsenden Einfluß auf breiteste Schichten der Bevölkerung und auf den Verlauf der weltweiten Auseinandersetzungen in der gegenwärtigen Epoche.

Ebenda

Wissenschaft und Technik, Rationalität und Effektivität existieren nie „an sich“ und wirken auch nie aus sich heraus human oder nicht human. Sie erhalten jeweils erst durch das gesellschaftliche System, in das sie eingeordnet sind, ihre Zielfunktion.

Ebenda

In Deutschland gab es die bürgerlich-demokratische Revolution von 1848, die nur eine halbe war. Sie erfüllte nicht mal ihre ureigenste Aufgabe, die alte, feudale, reaktionäre Bürokratie und die Junker aus ihren Machtpositionen zu entfernen. Das deutsche Bürgertum brachte damals nicht mal den Mut auf, fortschrittliche bürgerliche Kräfte in die Regierung zu wählen.

Es gab in Deutschland eine Revolution von 1918. Damals wurde zwar eine neue Regierung gebildet, der Kaiser und seine militaristische Kamarilla mußten abdanken, aber die tatsächlichen Machthaber, die Konzernherren, die Großgrundbesitzer, die Militaristen und die alte Bürokratie blieben auch diesmal an der Macht.

Die Oktoberrevolution in Sowjetrußland hatte einen anderen Charakter. Dort ließ die Arbeiterklasse die alten Herren nicht in ihren Positionen. Dort beschränkte sich die Arbeiterklasse nicht auf einige Änderungen in den Regierungspositionen. Dort ging die Arbeiterklasse unter Führung der bolschewistischen Partei dazu über, ihre eigene Staatsmacht, die Staatsgewalt der Arbeiterschaft, aufzurichten und die alten Herren, die das Volk Jahrhunderte ausgebeutet hatten, von ihren Machtpositionen zu verjagen. Das Neue bestand darin, daß zum ersten Mal in der Weltgeschichte diejenigen, die alle Werte schaffen, von derer Arbeit das Wohl des Volkes abhängt, die einfachen Männer und Frauen die Macht in ihre Hände nahmen und die Geschicke des eigenen Landes selber leiteten. Das war der tiefe Sinn der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution.

„Die Lehren aus der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution“ (7. November 1947), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Der Betrieb ist die Quelle der revolutionären Kraft des Proletariats.

„Einige politisch-organisatorischen Fragen“ (15. August 1923), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Marx und Engels lehren uns, daß die Entwicklung ein Kampf der Gegensätze ist, der Kampf zwischen dem Neuen, Fortschrittlichen und dem Alten, zwischen dem Absterbenden und dem neu Entstehenden. Deshalb gibt es keinen „unerschütterlichen“ gesellschaftlichen Zustand, kein für alle Ewigkeit heiliges kapitalistisches Privateigentum und kein ewiges Recht der Ausbeutung der Arbeiter durch die Kapitalisten. So wie die feudale Ordnung durch die kapitalistische Ordnung ersetzt wurde, so kann und wird die kapitalistische Ordnung durch die sozialistische Ordnung ersetzt werden. Entscheidend dafür sind nicht die Wünsche einzelner Persönlichkeiten, sondern die realen Bedürfnisse der Entwicklung des materiellen Lebens der Gesellschaft.

„Entfaltet den Feldzug der Jugend zur Aneignung von Wissenschaft und Kultur“ (26. November 1950), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1954er Ausgabe)

Die bürgerliche Demokratie ist ein Paradies für die Reichen und ein Betrug und eine Falle für die Ausgebeuteten. Die bürgerliche Demokratie ist nichts anderes als eine Maskierung des bürgerlichen Raubes und der brutalsten Gewalt. Wenn die Kapitalisten von Freiheit sprechen, so verstehen sie darunter die Freiheit, daß die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer werden; wenn sie von Freiheit sprechen, so meinen sie die Freiheit, die Werktätigen für sich arbeiten zu lassen, die Freiheit, Arbeiter, die um ihre elementarsten Lebensinteressen kämpfen, ins Gefängnis zu sperren, die Freiheit, die Presse im Interesse der Reichen zu kaufen.

„Karl Marx – der größte Sohn der deutschen Nation“ (5. Mai 1953), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Die Klasse der Kapitalisten, im Besitz der politischen und wirtschaftlichen Macht, eignet sich absolut und relativ wachsenden Mehrwert an. Die Kapitalisten werden immer reicher; die Angehörigen der Arbeiterklasse, die ökonomisch gezwungen sind ihren einzigen Besitz, ihre Arbeitskraft, als Ware zu verkaufen, bleiben Ausgebeutete, selbst wenn sie im Kampf ihren Lebensstandard erhöhen können.

„Die Bedeutung des Werkes ´Das Kapital´ von Karl Marx für die Schaffung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR und den Kampf gegen das staatsmonopolistische Herrschaftssystem in Westdeutschland“ (12. September 1967)

Nirgends in der Welt hat die reformistische Politik der Sozialdemokratie zur Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und zur Eroberung der politischen und ökonomischen Macht durch die Arbeiterklasse geführt.

Ebenda

Vom Bund der Kommunisten über die revolutionäre Sozialdemokratie unter Führung August Bebels, von der deutschen Linken, deren Bannerträger Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg waren, bis zur Kommunistischen Partei Deutschlands führt ein konsequenter Weg, der in die Einigung der Arbeiterklasse in Berlin und in die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mündete. Der Händedruck von Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl war symbolisch für die Einigung der Arbeiterklasse in Berlin und im östlichen Teil Deutschlands unter dem Banner des Marxismus.

„Die Kraft, die Deutschland veränderte und seine Zukunft gestaltet“ (1964)

Den neuen Bedingungen in der Periode des Imperialismus entsprechend entwickelte Lenin die marxistische Lehre von der revolutionären Politik der Arbeiterklasse weiter und setzte sie der revisionistischen Politik gegenüber durch, die eine Anpassung an die bürgerliche Gesellschaft erstrebte und die Arbeiterpartei in ein Anhängsel der Bourgeoisie verwandeln wollte.

Ebenda

Der Klassenkampf hat sowohl nationale als auch internationale Seiten.

„Festigen wir die Einheit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung, stärken wir den Internationalismus!“ (9. Juni 1969)

Worin besteht die große geschichtliche Leistung von Karl Marx? Sie besteht darin, daß er die Bewegungsgesetze des Kapitalismus aufgedeckt hat. Er hat festgestellt, daß dem Kapitalismus unüberbrückbare Widersprüche innewohnen. In dem Maße, wie die Kapitalisten als Besitzer der Produktionsmittel, der Betriebe, die Proletarier, die nichts als ihre Arbeitskraft besitzen, in die Fabriken treiben und zur Arbeit zwingen, erleichtern sie es dem Proletariat, sich zusammenzuschließen. Das Proletariat entwickelt unter diesen Bedingungen sein eigenes Klassenbewußtsein; es wird zu einer großen Macht, wenn es sich seine revolutionäre Kampfpartei schafft. Marx lehrt, daß das Proletariat die Ausbeutung nur abschaffen kann, indem es die kapitalistische Herrschaft stürzt, die politische Macht ergreift und die entscheidenden Produktionsmittel in das Eigentum des Volkes überführt.

Karl Marx lehrt ferner: Die geschichtliche Aufgabe des Proletariats besteht darin, die kapitalistische Klassenherrschaft zu überwinden. Mit der Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft beginnt, wie Engels sagt, die eigentliche Geschichte der Menschheit.

„Der Aufbau des Sozialismus erfordert hohes Wissen“ (11. Juli 1960), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Man kann die alte Ordnung nicht beseitigen, ohne eine neue, wahrhaft demokratische Ordnung des Volkes aufzubauen. Entweder Herrschaft der Monopole oder Herrschaft des Volkes – ein Drittes gibt es nicht.

„Die Staatslehre des Marxismus-Leninismus und ihre Anwendung in Deutschland“ (2. April 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Je stärker die Konzentration des Kapitals, je enger die Verflechtung der Monopole mit dem reaktionären Staatsapparat, desto rigoroser werden selbst die Reste der bürgerlichen Demokratie liquidiert. Staatsmonopolistischer Kapitalismus und Demokratie schließen einander aus.

„Die Konstituierung der staatlichen Organe und Probleme ihrer wissenschaftlichen Arbeitsweise“ (7. Juli 1967), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

Das Marktproblem bleibt eines der Hauptprobleme des heutigen Kapitalismus. Den kapitalistischen Ländern wird es zu eng im Rahmen der heutigen Märkte und Einflußsphären. Das Streben nach Erzielung der höchstmöglichen Profite treibt den Monopolkapitalismus zu solchen riskanten Schritten wie die Versklavung und systematische Ausplünderung der Kolonien und zurückgebliebenen Länder, die Verwandlung einer Reihe unabhängiger Länder in abhängige, die Organisierung neuer Kriege, die für die Häuptlinge des modernen Kapitalismus das beste „Business“ zur Erzielung von größtmöglichen Profiten sind.

Nur wenn das werktätige Volk bestimmt, wenn den Kriegsinteressenten, den Herren der kapitalistischen Monopole und den Großgrundbesitzern ihre Machtpositionen genommen sind, nur dann können sich die Kräfte des Volkes frei entfalten.

„Das Nationale Aufbauwerk und die Aufgaben der deutschen Architektur“ (8. Dezember 1951), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Den bedeutendsten deutschen Wissenschaftlern und Revolutionären Karl Marx und Friedrich Engels verdanken wir die wichtige Erkenntnis, daß der Mensch das Produkt der gesellschaftlichen Verhältnisse ist und daß es deshalb darauf ankommt, diese Verhältnisse menschlich zu gestalten.

„Bilanz und Ausblick am 20. Jahrestag der Deutschen Demokratischen Republik“ (6. Oktober 1969)

Die allen Imperialisten gemeinsame Todfeindschaft gegen die sozialistischen Staaten ist keine Erfindung kommunistischer Agitatoren. Das erfolgreiche Funktionieren der sozialistischen Gesellschaft, das Aufblühen von Staaten, die von den Werktätigen selbst geleitet werden, stellt für die imperialistischen Fraktionen der Bourgeoisie die Frage „Sein oder Nichtsein“ auf die Tagesordnung. Denn welcher Anlaß, welche Notwendigkeit ergibt sich für die Völker der kapitalistischen Staaten, weiterhin ein politisches System zu dulden, in dem die Herrschaft in Wahrheit allein denen zufällt, die die Verfügungsgewalt über die Milliardenwerte von Produktionsmitteln besitzen, wenn in den sozialistischen Ländern die Werktätigen beweisen, daß sie die politische Macht vernünftig und sehr effektiv im eigenen Interesse, im Interesse der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten zu gebrauchen verstehen?

Diese gemeinsame Todfeindschaft der Imperialisten gegen die sozialistischen Staaten verstärkt sich bei den USA-Imperialisten noch bedeutend durch ihren Anspruch, Weltgendarm zu sein, ihren politischen Einfluß überall in der Welt auszubauen, wo dies im Dienste des Dollarprofits zweckmäßig ist. Davon ausgehend, haben die Imperialisten die Globalstrategie entwickelt, um ihre gesamte militärische und politische Macht voll für alle Varianten des Kampfes gegen die sozialistischen Staaten in Asien und Europa unterhalb der Schwelle des großen Kernwaffenkrieges auszunutzen.

„Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“ (22. Oktober 1968)

Jeder Marxist, jeder klassenbewußte Arbeiter, jeder aufrechte Demokrat muß sich doch angesichts der Ereignisse in der ?SSR die Frage stellen, für welche Demokratie, für welche Macht wohl die Vertreter der imperialistischen und der revisionistischen Ideologie plädieren? Es ist doch offenkundig, daß angesichts der verschärften Klassenauseinandersetzungen zwischen Sozialismus und Imperialismus stärker denn je Ausgangspunkt einer jeden politischen Polemik die Frage sein muß: „Welcher Klasse dient das?“ Die viele Jahrzehnte umfassenden Erfahrungen des revolutionären Kampfes der Arbeiterklasse haben uns gelehrt, daß es in der Klassenauseinandersetzung nur ein Entweder-Oder, das heißt entweder die Macht der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes oder die Klassendiktatur der imperialistischen Bourgeoisie, aber keine Versöhnung der beiden Klassen und Gesellschaftssysteme geben kann.

Ebenda

Aus dem geschichtlichen Kampf zwischen den reaktionären und den fortschrittlichen Kräften in Deutschland sind zwei Staaten hervorgegangen.

Der eine Staat verkörpert die Traditionen des deutschen Militarismus und der Revanchepolitik.

Der andere Staat verkörpert die besten humanistischen Traditionen des deutschen Volkes und die Verwirklichung der Ziele der deutschen Arbeiterbewegung, die unter der Führung von Marx, Engels, Bebel und Liebknecht gegründet wurde.

„Offener Brief an Konrad Adenauer“ (23. Januar 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

In der Einheit der Arbeiterschaft und ihrer Fähigkeit, die großen Lehrmeister der Arbeiterbewegung – Marx, Engels, Lenin und Stalin – zu verstehen und anzuwenden, liegt die Gewähr für den Sieg des Fortschritts und für die Herbeiführung einer glücklichen Zukunft des deutschen Volkes.

„Jeder ein Meister seines Faches“ (2. April 1949), Walter Ulbricht „Lehrbuch für den demokratischen Staats- und Wirtschaftsaufbau“

Die Zukunft des deutschen Volkes und die Zukunft Deutschlands liegt vor allem in den Händen der deutschen Arbeiterklasse.

„Die Aufgaben der Gewerkschaften in der Wirtschaft“ (30. November 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Aus der Analyse des Imperialismus, seiner Widersprüche, seiner ungleichmäßigen Entwicklung und des imperialistischen Krieges zog Lenin prinzipielle Schlußfolgerungen, die bis bis zum heutigen Tag ihre Gültigkeit behalten haben. Er wies nach, daß die Epoche des Imperialismus zugleich der Vorabend der proletarischen Revolution ist und im Verlauf der allgemeinen Krise des Kapitalismus alle objektiven Voraussetzungen der sozialistischen Revolution heranreifen. Die Arbeiterklasse muß sich daher unter Führung ihrer revolutionären marxistischen Partei auf den Kampf um die politische Macht vorbereiten. Sie muß die Führung in jener Kette ökonomischer, politischer und ideologischer Klassenschlachten übernehmen, die die sozialistische Revolution vorbereiten und in die alle vom Imperialismus unterdrückten Klassen und Schichten einbezogen werden.

„Die Kommunistische Internationale im Kampf gegen imperialistischen Krieg und Faschismus“ (5. März 1969), Walter Ulbricht „Gegen Imperialismus und Krieg“

Seit die Geknechteten unter der Führung von Spartakus gegen die Sklavenhalter Roms aufstanden, seit Thomas Münzer und die revolutionären Bauern die Feudalherren zum Zittern brachten und vor allem, seit Karl Marx und Friedrich Engels das „Manifest der Kommunistischen Partei“ verkündeten und den Bund der Kommunisten gründeten und die Große Sozialistische Oktoberrevolution vor nunmehr bereits vierzig Jahren auf einem Sechstel der Erde die Macht der Feudalherren und Kapitalisten beseitigte, seitdem haben die Volksmassen die Gewißheit, daß einst die ganze Welt von kapitalistischer Ausbeutung und kolonialer Unterdrückung befreit sein wird.

„Lernen für das Leben – lernen für den Sozialismus“ (29. September 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Wie einst Galilei seinen kirchlichen Inquisitoren entgegenschleuderte: „…und sie (die Erde) bewegt sich doch!“, so führt heute die Entwicklung unaufhaltsam zum Sozialismus. Der Sieg der Kräfte des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus ist gewiß, weil im Kampf zwischen dem Alten, Überlebten, Absterbenden und dem Neuen, Fortschrittlichen letzten Endes der Fortschritt siegt!

Das ist der normale Gang der gesellschaftlichen Entwicklung.

Ebenda

Der moderne Revisionismus, der in Form des „nationalen Sozialismus“ und des „Nationalkommunismus“ auftritt, ist Ausdruck des Einflusses der Ideologie der Bourgeoisie in der Arbeiterbewegung.

In der Deutschen Demokratischen Republik zeigte sich der Revisionismus darin, daß man die antagonistischen Widersprüche zu verschleiern suchte und die komplizierten Probleme der Übergangsperiode ausnutzte für die Behauptung, „wenn man den Sozialismus ausklammert“ oder wenn man die Sache dem Selbstlauf überläßt, dann würden viele Schwierigkeiten vermieden. Der Revisionismus ist in der DDR besonders gefährlich, weil dadurch die Überwindung der vorhandenen Widersprüche auf dem Wege des sozialistischen Fortschritts verhindert, die Schwierigkeiten vergrößert und der Weg für die kapitalistische Restauration und die Unterminierung der Deutschen Demokratischen Republik frei gemacht würde.

„Der Kampf um den Frieden, für den Sieg des Sozialismus, für die nationale Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat“ (10. Juli 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Daß die westlichen Besatzungsmächte sich nicht an die Vereinbarungen von Potsdam hielten und nichts dazu taten, um die politische und wirtschaftliche Einheit Deutschlands zu erhalten, ist nur eine Seite der Sache. Zugleich zeigte sich, daß die reaktionären deutschen Monopol- und Bankherren wie immer nur so lange ein Interesse an Nation, Vaterland und deutscher Einheit haben, wie dabei ihre Maximalprofite und ihre politische Herrschaft gesichert sind.

„Des deutschen Volkes Weg und Ziel“ (September 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VIII

In den kapitalistischen Ländern gibt es Freiheit nur für die Konzernherren, Bankherren und Großgrundbesitzer. Lehren doch die Erfahrungen in diesen Ländern, daß die Bourgeoisie nur so lange die Beschlüsse von Parlamenten achtet, wie dieses in allen grundsätzlichen Fragen dem Willen der Konzernherren, der Bankherren und Großgrundbesitzer gefügig sind.

„Die Sowjetunion – die Bastion des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus“ (5. November 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Durch die Enteignung der Konzerne und anderer kapitalistische Großbetriebe der Kriegsverbrecher und die Enteignung der Großgrundbesitzer wurde der im kapitalistischen Deutschland existierende Grundwiderspruch zwischen dem privatkapitalistischen Besitz der Produktionsmittel und dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion überwunden. Die hauptsächlichen industriellen Produktionsmittel und die Bodenschätze wurden in die Hände des Volkes überführt.

Damit änderte sich die Rolle der Arbeiterklasse. Die Arbeiter, die im kapitalistischen Deutschland als Proletarier zur höheren Ehre des Profits und der Machtvergrößerung der kapitalistischen Ausbeuter schufteten, die Proletarier, die keine Aussicht hatten, unter den Bedingungen des Kapitalismus ihre Lebenslage ernstlich zu verbessern, sie kämpften nach 1945 um die Führung in Staat und Wirtschaft. Aus den unterdrückten, ausgebeuteten Proletariern wurde eine neue Klasse, die Arbeiterklasse, die im Bündnis mit den werktätigen Bauern die Arbeiter-und-Bauern-Macht errichtete.

„Grundfragen der Gewerkschaftsarbeit“ (18. Juni 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Die rechten sozialdemokratischen Führer bemühen sich nun, den Beweis zu erbringen, daß sie besser als die konservativen Kräfte geeignet seien, das monopolkapitalistische System zu erhalten, daß die mehr Fähigkeit besäßen, das imperialistische System sozial und demokratisch zu maskieren und in die sozialistischen Länder einzudringen. Die angestrebte „Sozialdemokratisierung“ sozialistischer Länder, wie sie von den Journalisten des USA-Monopolkapitals bis zu westdeutschen rechten Sozialdemokraten vertreten wird, ist nichts anderes als der Versuch, den Sozialismus schrittweise zu liquidieren und eine Transformation in Richtung auf die Restauration des Kapitalismus einzuleiten.

„25 Jahre nach der Einigung der Arbeiterklasse“ (17. Dezember 1970), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

Führende Vertreter der Sozialdemokratie der BRD hatten die Behauptung aufgestellt, die schnelle Entwicklung der Produktivkräfte werde eine sozialistische Umgestaltung der kapitalistischen Gesellschaft ohne Klassenkampf, ohne Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse und ohne sozialistische Revolution möglich machen, und diese Entwicklung werde sich gewissermaßen automatisch vollziehen. Die Revisionisten boten also die alten Theorien vom friedlichen Hineinwachsen in den Sozialismus in einem neuen Gewande an. Die auf diese Weise begründete Politik der rechten Führer der SPD half der herrschenden Klasse der BRD – auch und gerade unter der sozialdemokratisch geführten Regierung – unter Ausnutzung der wissenschaftlich-technischen Revolution ihre Wirtschaftskraft und ihre politische Macht zu stärken. Die Arbeiterklasse der BRD dagegen wurde von den Revisionisten betrogen. Denn nicht einmal Reformen im Interesse der Werktätigen – geschweige denn sozialistische Umgestaltungen – sind dabei herausgekommen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, daß revisionistische Theoretiker heutzutage versuchen, ihre Theorie von der „zweiten industriellen Revolution“ mit Argumenten der Konvergenztheorie über eine angebliche Annäherung zwischen Sozialismus und Imperialismus fortzuführen.

„Die geschichtliche Leistung der SED“ (April 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

III. Sozialismus und Kommunismus

Im Zeichen des Sozialismus, des Aufbaus des Kommunismus, ist ein Traum der Menschheit Wirklichkeit geworden.

„Glückwunschtelegramm anläßlich des ersten bemannten Weltraumfluges“ (12. April 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Wir erinnern daran, daß Thomas Mann den Antikommunismus als die Grundtorheit unseres Jahrhunderts bezeichnet hat. Diese Kennzeichnung genügt heute nicht mehr. Der Antikommunismus ist nicht nur Torheit, sondern ein Verbrechen an der Menschheit.

„Stellungnahme zur Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien“ (15. Dezember 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Der Antikommunismus ist die Losung der alten, reaktionären Kräfte, die mit Hilfe des Betrugs und des Terrors die fortschrittlichen Kräfte hindern wollen, die politische und wirtschaftliche Macht zu übernehmen, die Herrschaft des Volkes zu errichten.

„Worauf es in Westdeutschland ankommt“ (5. September 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die Kreuzritter des Antikommunismus treten unter der Maske von Verteidigern der Freiheit auf. Sie gebrauchen das abgenutzte Klischee, das den Westen mit „Freiheit“ und den Sozialismus und Kommunismus mit „Unfreiheit“ gleichsetzt. In Westdeutschland besteht die Freiheit in dem Recht des Bonner Staates, die Jugendlichen in die NATO-Armee zu zwingen, in dem Recht der Arbeiter, sich vom Großkapital ausbeuten zu lassen, in dem Recht der kapitalistischen Unternehmer, die Werktätigen auf die Straße zu werfen. Jeder hat in Westdeutschland gleichermaßen das Recht, unter der Brücke zu schlafen oder in Nissenhütten zu hausen. Eigenartig ist nur, daß die besitzenden Kreise von diesem Recht keinen Gebrauch machen.

„Frieden – Sozialismus – Freiheit – Menschlichkeit“ (5. Juni 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VIII

Die geschichtliche Erfahrung, geprüft am sozialistischen Aufbau in der Sowjetunion und in anderen Ländern, zeigt folgende gemeinsame Prinzipien und Gesetzmäßigkeiten des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft: die Herstellung der politischen Macht der Arbeiterklasse, der Diktatur des Proletariats mit seiner Partei an der Spitze, die sich vom Marxismus-Leninismus leiten läßt, die nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus aufgebaut ist; die Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft und den anderen werktätigen Schichten; die Ersetzung des kapitalistischen Privateigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln durch das Volkseigentum und die planmäßige Entwicklung der Wirtschaft und der Kultur auf dieser Basis; die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften vor den Anschlägen der früheren Ausbeuterklassen und vor der imperialistischen Aggression.

Diese allgemeinen Prinzipien und Gesetzmäßigkeiten sind die Grundlage für den erfolgreichen sozialistischen Aufbau in jedem Lande.

Man muß sich doch darüber im klaren sein, daß wir uns im Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus befinden und daß beim Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik auf allen Gebieten des Lebens ein ständiger Kampf des Neuen mit dem Alten vor sich geht. Das ist so in der Industrie, wo wir die volkseigenen Betriebe schufen und den Kampf um eine neue Einstellung zur Arbeit, um die sozialistische Arbeitsorganisation und Arbeitsdisziplin führen müssen; das ist so auf dem Lande, wo sich die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften bildeten; das ist so auf kulturellem Gebiet und nicht zuletzt im Hochschulwesen.

„Über Fragen der sozialistischen Bewußtseinsbildung“ (21. April 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Lenin hat uns gelehrt, nie mit dem im Kampf für den Sozialismus erreichten zufrieden zu sein und stets unbeirrt nach vorwärts zu gehen. Das entspricht den inneren Erfordernissen der Entwicklung des Sozialismus, das ergibt sich zugleich aus der weltweiten, sich rasch weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus.

„W. I. Lenin und die deutsche kommunistische und Arbeiterbewegung“ (Januar 1970), Walter Ulbricht „Ausgewählte Reden und Aufsätze zur Geschichte der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung“

Die sozialistische Gesellschaft wird durch die gemeinsame, freie und schöpferische Arbeit der Werktätigen charakterisiert, die sich der besten Erkenntnisse und Mittel der Wissenschaft bedienen.

„Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“ (17. April 1967)

Das Ziel der sozialistischen Produktion ist die ständig bessere Befriedigung der materiellen und geistigen Bedürfnisse der Mitglieder der Gesellschaft, die Entfaltung der sozialistischen gesellschaftlichen Beziehungen und der Persönlichkeit der Menschen, ihrer schöpferischen Fähigkeiten und die Stärkung ihrer politischen Organisation, des Staates und der Gesellschaft.

Im Sozialismus gehört das gesamte Produkt der Gesellschaft, den Werktätigen. Es existiert kein antagonistischer Gegensatz zwischen Mehrprodukt und notwendigem Produkt, der im Kapitalismus Ausdruck des Klassengegensatzes zwischen Bourgeoisie und Arbeiterklasse ist.

Ebenda

Die Klassiker des Marxismus-Leninismus haben wiederholt darauf hingewiesen, daß das Prinzip des demokratischen Zentralismus ein grundlegendes Entwicklungs- und Organisationsprinzip der sozialistischen Gesellschaft ist. Seine konkreten Formen sind stets mit dem erreichten Stand der gesellschaftlichen Entwicklung, der Ökonomik und des Bewußtseins zu bringen.

Ebenda

Die Größe der sozialistischen Gesellschaftsordnung kommt gerade darin zum Ausdruck, daß der arbeitende Mensch – der Schöpfer aller Werte – heute als Besitzer und Nutznießer der von ihm erzeugten Reichtümer die gesellschaftlichen Bedingungen schafft, um die großen Entwicklungsprobleme unserer Zeit auf wahrhaft menschliche Weise zu lösen.

„Die Verfassung des sozialistischen Staates deutscher Nation“ (31. Januar 1968), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Grundlagen des Sozialismus, das heißt, daß keine kapitalistischen Großbanken mehr existieren, daß die die Produktionsmittel nicht mehr in den Händen der Kapitalisten, sondern in den Händen des Volkes sind, daß der Handel von den Interessen der Versorgung des Volkes und nicht mehr von kapitalistischen Interessen geleitet wird und daß im Dorf die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft auf dem Wege des genossenschaftlichen Zusammenschlusses erfolgt ist.

„Der Aufbau des Sozialismus erfordert hohes Wissen“ (11. Juli 1960), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Für den Sozialismus, in dem es keinen Klassenantagonismus mehr gibt, ist nicht schlechthin die Existenz von Widersprüchen charakteristisch, sondern ihre praktische Lösbarkeit und Lösung durch die Menschen.

„Über die Entwicklung einer volksverbundenen sozialistischen Nationalkultur“ (25. April 1964)

In der Periode des umfassenden Aufbaus des Sozialismus zeichnen sich die Menschen immer mehr sowohl durch die Qualität ihrer Arbeit, durch ihr aktives Verhalten zur sozialistischen Gesellschaftsordnung, durch ihren Drang zu höherer Bildung wie durch den Grad ihrer künstlerischen Interessen und ihrer künstlerischen Betätigung aus.

Ebenda

Wir leben nicht im Paradies, sondern in einer Gesellschaftsordnung, in der wir im zähen Ringen die verbliebenen Reste bürgerlichen Bewußtseins und bürgerlicher Ideologie und die Angriffe unserer Gegner bekämpfen und zurückdrängen müssen.

Ebenda

Es ist ein Gesetz des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Imperialismus, daß die sozialistische Staatengemeinschaft jedes wichtige politische, wissenschaftlich-technische, militärische, ökonomische oder andere Probleme aus eigener Kraft lösen muß.

„Die Bedeutung des Perspektivplanes 1971/75 für die Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR“ (26. September 1968)

Es ist eine Binsenweisheit, daß die Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in den einzelnen Ländern sich unter verschiedenartigen Entwicklungsbedingungen vollzieht. Das ist wichtig, jedoch nicht das Primäre. Die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung, die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten des Marxismus-Leninismus über die sozialistische Revolution und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft gelten für alle.

„Festigen wir die Einheit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung, stärken wir den Internationalismus!“ (9. Juni 1969)

Die geschichtliche Epoche, in der wir leben, hat mit der Oktoberrevolution 1917 begonnen und wird beendet sein, wenn alle Völker sich von der Überlegenheit des Sozialismus überzeugt und ihre Gesellschaftsordnung umgestaltet haben.

Kampf um den Sieg des Sozialismus – das heißt nicht etwa nur Lösung der großen Produktionsaufgaben, sondern das heißt auch die sozialistische Umgestaltung des gesellschaftlichen Lebens.

„Ansprache anläßlich der Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Leipzig“ (24. Juli 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Wir wollen eine neue Zeit erringen, eine Zeit des Friedens und des Sozialismus, eine Zeit wirklicher Freundschaft der Völker. Daß unsere neue Zeit, die Zeit des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, in der ganzen Welt zum Glück der Völker führt, haben bereits der Sieg des Sozialismus in der Sowjetunion und die grandiosen Erfolge der Sowjetvölker beim Aufbau des Sozialismus bewiesen.

„Über den gemeinsamen Weg gemeinsam beraten“ (27. September 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Beim Aufbau des Sozialismus ist es notwendig, ausgehend von der wissenschaftlichen Lehre des Marxismus-Leninismus, die Eigentümlichkeit der geschichtlichen Entwicklung und Besonderheiten des jetzigen Stadiums unserer Entwicklung zu berücksichtigen.

Nur über das bewußte Denken und Handeln der Menschen wird der umfassende Aufbau des Sozialismus verwirklicht.

„Probleme des Perspektivplanes bis 1970“ (15. Dezember 1965)

Der sozialistische Staat in der Periode der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus ist die politische Organisation der Werktätigen, die unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei die Macht ausüben. Der sozialistische Staat stützt sich auf

– das Bündnis und die freundschaftliche Zusammenarbeit der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten, das ständig gefestigt und zur sozialistischen Menschengemeinschaft gestaltet wird. Es gilt, die sozialistische Demokratie weiterzuentwickeln.

Er konzentriert sich darauf,

– die Entwicklung der Produktivkräfte zu lenken und die sozialistische Gemeinschaftsarbeit zu fördern;

– als Machtorgan der Diktatur des Proletariats den zuverlässigen Schutz der sozialistischen Errungenschaften zu gewährleisten;

– jedem Bürger alle Möglichkeiten zu geben, seine gesellschaftliche Verantwortung immer besser zu erkennen, seine staatsbürgerlichen Rechte und Freiheiten in vollem Maße zu nutzen und seine Kräfte in der sozialistischen Gemeinschaft zu ihrem und zu seinem eigenen Nutzen bewußt einzusetzen.

Diese Erkenntnisse vom Charakter und der Rolle des Staates in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft beruhen auf der schöpferischen Anwendung der allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten des Marxismus-Leninismus, sie sind das Ergebnis der wissenschaftlichen Analyse der Erfahrungen der Sowjetunion und anderer sozialistischer Länder sowie unserer eigenen Entwicklungsbedingungen bei der Verwirklichung der historischen Mission der Arbeiterklasse.

„Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“ (22. Oktober 1968)

Die sozialistische Staatsmacht ist eine entscheidende Garantie für den Sieg des Sozialismus und seine in immer stärkerem Maße sichtbar werdende Überlegenheit über das imperialistische System. Es verwundert uns darum nicht im geringsten, daß die Apologeten des Imperialismus, daß revisionistische und reformistische Ideologen ihr Feuer gerade auf die sozialistische Staatsmacht und insbesondere auf die Führungsfunktion der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei richten. Die Agenturen des Imperialismus wenden die raffiniertesten Methoden an, um ihr eigenes Volk zu betrügen und die Völker der sozialistischen Staaten zu lähmen. Sie verfolgen mit ihrem Geschrei nach der Reduzierung der Rolle des sozialistischen Staates und seiner Entpolitisierung das Ziel, eine Basis für ihre Politik des Aufweichens und Eindringens zu schaffen.

Ebenda

Die von der Schirdewan-Gruppe vertretene Politik des Selbstlaufs und der Stagnation der gesellschaftlichen Entwicklung beruht auf der einfältigen Vorstellung, daß der Sozialismus vornehmlich im Bau von Fabriken besteht und daß die sozialistische Umwandlung in der Landwirtschaft, die Einbeziehung der kleinbürgerlichen Schichten in die sozialistische Entwicklung und die Bildung des sozialistischen Bewußtseins der Massen von selbst erfolgen. Wir dagegen stehen auf dem Boden der materialistischen Dialektik. Durch die Praxis wurde der Grundsatz bestätigt, daß es nicht einfach um den Aufbau geht, sondern um die sozialistische Umwälzung.

Sozialistische Umwälzung, das heißt:

1. Entwicklung der volksdemokratischen Staatsmacht;

2. stürmisches Wachstum der Produktivkräfte durch die Meisterung der modernsten Wissenschaft und Technik und die Entwicklung der sozialistischen Ökonomie; systematische Erhöhung der Lebenshaltung und des kulturellen Lebens des Volkes;

3. Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft; sozialistische Umwälzung in der Landwirtschaft sowie im kapitalistischen Sektor und im Handwerk;

4. sozialistische Umwälzung auf dem Gebiete der Ideologie und der Kultur.

Wer in dieser Grundfrage schwankt, der kommt unvermeidlich in die Nähe jener sozialdemokratischen „Erbauer des Sozialismus“, die die Errichtung von Arbeitersiedlungen in Wien und Schweden als Sozialismus ansehen.

Ebenda

Unter den Bedingungen des Sozialismus und Kommunismus kommen die schöpferischen Fähigkeiten und die Kräfte der Menschen voll zur Entfaltung. Die Wissenschaftler, Techniker und Ingenieure werden daran nicht durch die Profitinteressen der großen Monopole, durch Konkurrenz oder durch Interessen der Militaristen gehemmt.

Ebenda

Der Sozialismus – das müssen selbst seine erbittertsten Gegner zugeben – gedeiht im Frieden und ist in letzter Konsequenz selbst der Frieden.

„Über den Deutschen Friedensplan“ (6. Juli 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. IX

Der Sozialismus ist die einzig menschliche und freie Gesellschaftsordnung, weil die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern und anderen werktätigen Menschen die Staatsmacht ausübt, weil die Friedenskräfte herrschen und durch die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen eine glückliche Zukunft aller Menschen gewährleistet ist.

„Lernen für das Leben – lernen für den Sozialismus“ (29. September 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Sozialismus – das heißt, das Volk gestaltet unter Führung der Arbeiterklasse selbst das Schicksal seines Vaterlandes. Die Arbeiter-und-Bauern-Macht ist die Staatsmacht, die den sozialistischen Aufbau leitet und die Errungenschaften des Volkes schützt.

Sozialismus – das heißt die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. „Was des Volkes Hände schaffen, soll des Volkes Eigen sein.“ Die Naturschätze gehören dem Volke und sollen für die Interessen des Volkes nutzbar gemacht werden.

Sozialismus – das heißt die größtmögliche Entwicklung von Wissenschaft und Technik, die Entfaltung aller Fähigkeiten und Talente im Volk und die ständige Erhöhung der Arbeitsproduktivität im Interesse des wachsenden Wohlstandes des Volkes.

Sozialismus – das heißt Anwendung der modernen Wissenschaft und Technik in der Landwirtschaft, Entwicklung der genossenschaftlichen Arbeitsweise auf dem Wege landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften und die Überwindung der Rückständigkeit des Dorfes.

Sozialismus – das heißt gegenseitige Hilfe und Unterstützung, kameradschaftliche Zusammenarbeit, um das gemeinsame Werk des sozialistischen Aufbaus zu vollbringen, das Wohlstand und Glück für das Volk bedeutet.

„Um die Einigung der Arbeiterklasse ganz Deutschlands“ (21. April 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VI

Was heißt das, den Sozialismus als allseitiges gesellschaftliches System zu gestalten? Das heißt zu verstehen, daß unser gemeinsames Leben und Handeln nicht in verschiedene Bereiche zerfällt, die nur wenig miteinander zu tun haben und faktisch getrennt voneinander verlaufen. Das heißt zu begreifen, daß Wissenschaft und Produktion, Bildung, Kultur und Sport, das ganze gesellschaftliche Leben sehr eng miteinander verknüpft sind und daß hohe Leistungen nur dann zu erreichen sind, wenn es zwischen diesen Teilsystemen ein gutes Zusammenspiel gibt.

„Bilanz und Ausblick am 20. Jahrestag der Deutschen Demokratischen Republik“ (6. Oktober 1969)

Noch heute stellen sich viele Menschen unter der Diktatur des Proletariats nur die Vernichtung der alten Ausbeuterordnung und die Unterdrückung der gestürzten Klasse vor. Aber die Diktatur des Proletariats ist auch und vor allem die Erziehung und Führung der überwiegenden Mehrheit der Werktätigen zu einem wahrhaft menschlichen Dasein mit einem hohen Lebensstandard, zu einer kollektiven schöpferischen Betätigung, zur demokratischen Teilnahme an der Lösung der Probleme des gesellschaftlichen Lebens.

„Frieden – Sozialismus – Freiheit – Menschlichkeit“ (5. Juni 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VIII

Erst unter den Bedingungen des Sozialismus besteht wirkliche Freiheit für das Volk. Das Volk ist befreit von kapitalistischer Ausbeutung und von der Not der Wirtschaftskrisen, es ist befreit von der Arbeitslosigkeit und kapitalistischer Knechtung.

Wirkliche Freiheit kann es nur dort geben, wo die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beseitigt ist.

Ebenda

Die Hauptklassen in der Übergangsperiode sind die Arbeiterklasse und die Bauernschaft. Aufgabe der Arbeiterklasse ist es, in dieser Zeit zu lernen, die sozialistische Gesellschaft aufzubauen und die kleinbürgerlichen Massen im Geiste der Demokratie und des Fortschritts zu erziehen.

„Fragen der politischen Ökonomie in der Deutschen Demokratischen Republik“ (12. November 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Unser Ziel ist der Aufbau des Sozialismus, das heißt die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Aufbau des Sozialismus, das heißt die Wirtschaft zu einer hohen Blüte führen, die Erhöhung des Volkswohlstandes und ein hohes kulturelles Leben des Volkes erreichen. Durch den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft wird die freie, allseitige Entwicklung ihrer Mitglieder gesichert. Die Entwicklung der gegenseitigen Hilfe und kameradschaftlichen Zusammenarbeit der Werktätigen, die jetzt in ihrer Mehrheit nicht mehr für die Ausbeuter, für fremde Besitzer der Produktionsmittel, arbeiten, sondern für ihr sozialistisches Vaterland und für ein schöneres Leben für sich und ihre Familie, wird zu einer hohen Entwicklung der Arbeitsproduktivität führen.

„Unsere Aufgabe – Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik“ (24. Oktober 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Der Aufbau des Sozialismus ist eine komplizierte Aufgabe. Beim Aufbau des Sozialismus lernt die Arbeiterklasse, die technische Intelligenz, lernen alle, die Aufgaben zu meistern, genauso wie der Genossenschaftsbauer eben erst in der Genossenschaft lernt, auf großen Flächen zu arbeiten. Wo sollte er das vorher gelernt haben? Wird er dabei Fehler machen? Ja, er macht Fehler. Am Anfang wird er manches nicht vollständig verstehen, das kommt vor. Wir haben doch in der Zeit des Kapitalismus nicht lernen können, die Wirtschaft zu leiten, und die Kapitalisten haben uns das nicht gelehrt. Also müssen wir es unter den Bedingungen der Arbeiter-und-Bauern-Macht erlernen.

„Erläutert allen Menschen unsere große Perspektive!“ (2. Dezember 1962), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. X

Der Sozialismus bedarf der millionenfachen Heranbildung sozialistischer Persönlichkeiten, von Menschen, die entsprechend den Erfordernissen und Möglichkeiten des Sozialismus an der bewußten Gestaltung der Gesellschaft aktiv und schöpferisch teilnehmen, die fähig sind, die grundlegenden Entwicklungsrichtungen und Gesamtzusammenhänge in unserer Gesellschaft zu erfassen, sozialistische Gemeinschaftsbeziehungen zu entwickeln, und die aus tiefer Überzeugung handeln.

„Staat und Revolution und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“ (April 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

Am Wesen und der Wirklichkeit des sozialistischen Staates in der DDR erweist sich somit die revisionistische Behauptung, Diktatur des Proletariats, führende Rolle der Partei sowie Freiheit und Würde des Menschen seien miteinander unvereinbar, als pure Verleumdung. Die Überlegenheit des Sozialismus, seine Fähigkeit, die Probleme der Wissenschaft und Technik im Interesse der ganzen Gesellschaft zu meistern, die Zukunft durch den Menschen und für den Menschen bewußt zu gestalten, beruht vor allem darauf, daß er vom System her die menschlichen Aktivitäten und Initiativen als seinen größten Vorzug erkennt, entfaltet und stimuliert.

Ebenda

IV. Politische Arbeit

Studium und Selbststudium sind ein wichtiger Bestandteil der Parteiarbeit.

„Wie sollen die Parteiorganisationen arbeiten?“ (20. Juni 1950), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Indem in den Organisationen der Sozialistischen Einheitspartei die Lehre von Marx, Engels, Lenin und Stalin zum Rüstzeug aller Parteimitglieder wird, indem die Leitungen und Mitglieder der Partei sich die Erfahrungen und theoretischen Kenntnisse aneignen, um Staat und Wirtschaft zu lenken, indem die Parteimitglieder lernen, die Massen des werktätigen Volkes zu überzeugen, und indem die Parteimitglieder sich als die aktivsten, zielklarsten Kämpfer für Frieden, Einheit und Demokratie erweisen, wird es möglich sein, den Block der demokratischen Kräfte zu festigen und für ganz Deutschland das Beispiel des friedlichen Aufbaus und des demokratischen Fortschritts zu geben.

„Im Kampf um den Frieden von Lenin lernen“ (22. April 1950), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Die Geschichte hat das Urteil über diese opportunistische Politik gesprochen. Die rechten sozialdemokratischen Führer, die in den Jahren der Weimarer Republik beträchtlichen Einfluß besaßen, erbrachten selbst den Beweis, daß ihre Politik nur dem deutschen Imperialismus nutzt. So hat die ganze geschichtliche Entwicklung in jener Zeit bestätigt, daß der Bruch der revolutionären Vorhut der deutschen Arbeiterklasse mit dem Opportunismus und die Schaffung einer selbstständigen revolutionären Kampfpartei richtig und lebensnotwendig war. Die Geschichte hat bewiesen, daß es für die deutsche Arbeiterklasse und ihre Verbündeten keinen anderen Weg zum Sieg über den Todfeind unseres Volkes, den deutschen Imperialismus und Militarismus, gibt als den Weg der Aneignung und schöpferischen Anwendung des Leninismus.

Jetzt kommt es darauf an, daß die Arbeiterklasse ihre führende Rolle verwirklicht, indem sie lernt, den Staat zu leiten. Das ist die Verwirklichung der führenden Rolle der Arbeiterklasse.

„Antwort auf Vorschläge der Aktivisten“ (5. Februar 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Indem wir den Kampf führen um die Erwerbung von Kenntnissen zur Führung von Staat und Wirtschaft, realisieren wir die führende Rolle der Arbeiterklasse.

Ebenda

Die Förderung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen, die Entfaltung ihrer schöpferischen Initiative, ihre ständige Qualifizierung und umfassende Informierung stehen im Mittelpunkt der Tätigkeit aller Parteiorganisationen.

„Der Leninismus und der Aufbau des Sozialismus in der DDR“ (1969)

Es ist notwendig die Beschlüsse bis nach unten zu erklären, um die Initiative der Arbeiterklasse und der ganzen Bevölkerung für die Durchführung dieser Beschlüsse zu entfalten. Dazu ist erforderlich, daß durch besondere Beauftragte Anleitung für ihre richtige Durchführung gegeben wird.

„J. W. Stalins Arbeitsstil“ (21. Dezember 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Unsere Hauptaufgabe, die Hauptaufgabe der Arbeiter-und-Bauern-Macht der DDR und aller Bürger unseres Staates, ist nach wie vor die politische, ökonomische, kulturelle und militärische Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik.

„Über die Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in der Hauptstadt der DDR“ (11. Dezember 1970)

Heute ist die erste Aufgabe jedes Parteiaktivisten zu lesen, sorgfältig die in der Presse und in den Zeitschriften enthaltenen Argumente zu studieren, um seine Genossen und Arbeitskollegen überzeugen zu können. Denn die Arbeiter, werktätigen Bauern und Geistesschaffenden zu überzeugen, das ist die wichtigste Aufgabe. Die großen Aufgaben können nur mit Menschen gelöst werden, die denken, die andere überzeugen, die über die Not des Tages hinaus die Zusammenhänge der Ereignisse erkennen und die weitere Entwicklung des Klassenkampfes voraussehen.

„Die ersten Aufgaben eines Parteiaktivisten“ (Dezember 1948), Walter Ulbricht „Zu Fragen der Parteiarbeit“

Wir werden auch weiterhin alle Kräfte dafür einsetzen, durch die beschleunigte ökonomische Vorwärtsentwicklung und allseitige Stärkung der DDR, durch die Festigung der sozialistischen Staatsmacht, durch den Kampf gegen die bürgerliche Ideologie das Unsere zur weiteren Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen Sozialismus und Imperialismus zugunsten des Sozialismus und des Fortschritts beizutragen.

„Der XXIV. Parteitag wird uns Kompaß sein“ (31. März 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

In der Kollektivität der Arbeit und der Verantwortung der Mitglieder des Zentralkomitees und aller gewählten Organe der Partei liegt die Stärke der Führung. Wir wenden uns gegen den Persönlichkeitskult, weil er eine bürgerliche Abweichung darstellt, durch die die schöpferische Initiative der Parteiorganisation und der Werktätigen gehindert wird. Damit soll nicht die hohe Bedeutung des Schaffens leitender Persönlichkeiten des politischen Lebens herabgemindert werden. Die bedeutende Rolle solcher Persönlichkeiten kann jedoch nur im Kollektiv zur richtigen Wirksamkeit kommen.

„Die gegenwärtige Lage und der Kampf um das neue Deutschland“ (30. März 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Es ist richtig, wenn gesagt wird, daß der Marxismus-Leninismus hohe Anforderungen an die Persönlichkeit stellt. Noch mehr: Er entwickelt die Fähigkeit zur Gemeinschaftsarbeit und ermöglicht dadurch eine bedeutende Erhöhung der persönlichen Leistung.

„Das Programm des Sozialismus und die geschichtliche Aufgabe der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (15. Januar 1963)

Bei der Erziehung und Entwicklung der Kader müssen wir uns stets vor Augen führen, daß auch auf diesem Gebiete die Grundsätze der dialektischen Methode gelten: Jeder Mensch ist in einer ununterbrochenen Entwicklung begriffen: Wer heute schwach ist, kann bei guter Hilfe morgen stark sein und umgekehrt: Wer heute gut ist, kann morgen zurückbleiben, wenn sich die Parteileitung nicht um ihn kümmert und nicht verhindert, daß er auf Grund seiner Erfolge hochmütig wird.

Zur innerparteilichen Demokratie gehören auch die regelmäßige Einberufung der Sitzungen der Leitungen (nicht der Sekretäre), die Kollektivität in der Arbeit der Leitungen und schließlich die offene Kritik und Selbstkritik von unten nach oben und von oben nach unten.

Ebenda

Unser Staat der Arbeiter und Bauern verfolgt aber die Politik der allgemeinen Hebung des Bildungsniveaus, um die Menschen zu befähigen, ein kulturvolles Leben in Wohlstand und Glück zu führen, was nur durch die Weiterentwicklung der sozialistischen Produktion und den Kampf um den Sieg des Sozialismus möglich ist.

„Die Entwicklung der sozialistischen Schule und ihre Aufgaben für den Sieg des Sozialismus“ (17. Oktober 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Zu den Aufgaben einer Parteiorganisation gehört, als sozialistisches Lebensprinzip durchzusetzen: Jeder muß lernen, sein ganzes Leben lang zu lernen, sich ständig weiterzubilden.

„Brief an die Grundorganisationen“ (Januar 1968), zitiert aus dem Neuen Deutschland vom 24. Januar 1968

Was sind die Aufgaben der Staatsmacht in der Deutschen Demokratischen Republik?

1. Brechung des Widerstandes der gestürzten und enteigneten Großkapitalisten und Großagrarier. Liquidierung aller ihrer Versuche, die Macht des Kapitals wiederherzustellen.

2. Organisierung des Aufbaus des Sozialismus mit Hilfe des Zusammenschlusses aller Werktätigen um die Arbeiterklasse.

3. Schaffung der bewaffneten Streitkräfte der Deutschen Demokratischen Republik zur Verteidigung der Heimat gegen äußere Feinde.

Die Ideologischen Kommissionen müssen ihre politisch-ideologische Arbeit ebenfalls planen. Wir brauchen eine echte wissenschaftliche Untersuchung der soziologischen Entwicklung, der Veränderung des Bewußtseins der Bevölkerung. Wir müssen wissen, welche Argumente in bezug auf die Durchführung des neuen ökonomischen Systems und der ganzen Politik in der Bevölkerung unmittelbar wirken. Welche Probleme werden nicht sofort verstanden? Welche Schichten der Bevölkerung bleiben zurück? Wo muß also die Parteiarbeit einsetzen?

„Fragen der wissenschaftlichen Führungstätigkeit der Partei- und Staatsorgane“ (20. Mai 1964), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

Das [Ziel] ist nur zu erreichen, wenn alle Parteimitglieder sich eng mit dem Volk verbinden, sich als selbstlose Helfer und Freunde aller Werktätigen bewähren, sich niemals vom Volk abkapseln, ihm in Freud und Leid nahestehen. Dazu gehört, daß die Parteimitglieder, jeder an seinem Platz, den anderen Werktätigen und dem ganzen Volk mit gutem Beispiel vorangehen. Jedes Mitglied unserer Partei sollte in der Arbeit und im persönlichen Leben Vorbild sein, sich durch Einsatzbereitschaft, Bescheidenheit, Ehrlichkeit, Hilfsbereitschaft und Selbstlosigkeit auszeichnen und stets der Partei Ehre machen.

„Ansprache des Genossen Walter Ulbricht“ (21. Januar 1963), zitiert aus dem Neuen Deutschland vom 22. Januar 1963

Der Kampf um das Neue gegen den Widerstand des Alten ist der fruchtbarste Nährboden für das Wachsen unserer Kader, die in diesem Kampf selbst gewandelt und gestärkt werden.

„Das Wiedererstehen des deutschen Imperialismus und die nächsten Aufgaben“ (13. Juni 1951), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Das Wesen der bolschewistischen Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse besteht jedoch darin, daß die Anleitung und Kontrolle der Durchführung eines Beschlusses sofort mit der Beschlußfassung beginnt. Gleichzeitig mit der Beschlußfassung muß festgelegt werden, wie die Verwirklichung erfolgen soll, das heißt, welche Anleitung den Grundorganisationen zu geben ist, damit sie imstande sind, den Beschluß zu verwirklichen. Das heißt, die Leitungen dürfen nicht nur einen Beschluß fassen, sondern müssen auch den Kampf um seine Durchführung organisieren, indem sie die Mitglieder und Funktionäre von der Richtigkeit des Beschlusses und von der Methodik der Durchführung überzeugen. Diese Überzeugungsarbeit ist der wichtigste Teil der Arbeit der Leitungen, allerdings auch der schwierigste. Nur im Kampf gegen rückständige Auffassungen, gegen schlechte Traditionen können neue Aufgaben gemeistert werden.

Ebenda

Es müssen solche Arbeiter und Arbeiterinnen als Parteimitglieder gewonnen werden, die sich als klassenbewußte Arbeiter im Betrieb bewährt haben und aktiv für die Arbeiterinteressen eintreten. Auf diese Weise müssen neue, mit der Masse verbundene Kader gewonnen werden.

„Aus Vorschlägen zur organisatorischen Arbeit im Lande“ (28. November 1940), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Es ist notwendig, Kader, die sich nicht bewährt haben, durch entwicklungsfähige Genossen zu ersetzen.

Ebenda

Unter den Bedingungen der faschistischen Diktatur in Deutschland hat die auf Grund der Erfahrungen der Bolschewiki lebendig dargestellte Lehre des Marxismus-Leninismus die größte Bedeutung als Waffe, die die illegalen Kader befähigt, sich selbstständig zu orientieren und die KPD zur politischen Kraft in Deutschland zu machen.

„Brief an Franz Dahlem“ (4. Juni 1939), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Es gilt, die Einheit der Partei wie den eigenen Augapfel zu hüten, die Prinzipien der innerparteilichen Demokratie und der Kollektivität der Leitung einzuhalten und für die enge Verbindung der leitenden Parteiorgane mit den Parteimitgliedern und den breiten Massen der Werktätigen zu sorgen. Es darf kein Personenkult zugelassen werden, der die Entwicklung des schöpferischen Denkens und der Initiative der Kommunisten hemmt und die Kritik und Selbstkritik unterbindet.

Die Parteiorganisationen dürfen keine Gleichgültigkeit, keine Duldsamkeit zulassen gegenüber Wirtschaftsfunktionären, die die Arbeit dem Selbstlauf überlassen oder rückständige Produktion und mangelhafte Qualität der Produktion nicht verhindern. Es kommt jetzt darauf an, daß die Parteiorganisationen unversöhnlich gegen alle Unzulänglichkeiten und Fehler, die bei der Durchführung der gestellten Aufgaben auftreten, kämpfen und durch ihre zielstrebige Parteiarbeit für Selbstzufriedenheit und Sorglosigkeit in der Arbeit von Staats- und Wirtschaftsorganen keinen Platz mehr lassen.

„Das Gesetz über den Siebenjahrplan und die Aufgaben der Partei bei der Durchführung des Planes in der Industrie“ (18. September 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

V. Patriotismus und Internationalismus

Euer schönes Bekenntnis: Wir lieben unsere Republik, sie geht den Weg zu Deutschlands Glück! – hat eine tiefe nationale Bedeutung. Ihr habt richtig gehandelt und eurer Liebe zum Frieden und zu unserer sozialistischen Heimat… Ausdruck gegeben.

„Die Fahne unserer Republik bedeutet Ehre und zugleich Verpflichtung“ (1. Juni 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Was unseren Standpunkt betrifft, so sind wir für enge freundschaftliche Beziehungen zwischen den marxistisch-leninistischen Parteien. Das sind Beziehungen besonderer Art, denn sie basieren auf der Einheit der marxistisch-leninistischen Lehre.

Unser Ziel war und ist ein wirklich menschliches Deutschland, ein Deutschland des Friedens und der friedlichen Arbeit, in dem nur die Interessen des Volkes und nicht die Interessen von Rüstungsindustriellen und anderen Kriegsinteressenten maßgebend sind.

„Der Weg zum künftigen Vaterland der Deutschen“ (21. April 1966)

Die vaterländischen Traditionen des Kampfes um nationale Einheit, um Volksfreiheit und Volksrechte, um Frieden und Sozialismus werden von der deutschen Arbeiterklasse und ihrer Partei gewahrt und fortgesetzt.

„Antwort an Konrad Adenauer“ (9. Juni 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Ein wichtiger Bestandteil des moralischen Inhalts unseres Lebens ist die Liebe zur Heimat, die Liebe zum Volk, der Patriotismus, der die großen Kulturgüter, die von der deutschen Nation geschaffen wurden, achtet und pflegt.

„Die Aufgaben der Frauen der DDR im Kampf um das neue Leben“ (20. Mai 1953), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Immer mehr wird das geistige Leben unserer Menschen erfüllt vom sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus…

„Das Programm des Sozialismus und die geschichtliche Aufgabe der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (15. Januar 1963)

Georgi Dimitroff und Ernst Thälmann waren es, die in der finstersten Nacht des Faschismus die Sieghafte Kraft der internationalen Arbeiterklasse und des proletarischen Internationalismus verkörperten. Ihre mahnenden Worte von damals, daß die Arbeiterklasse jeden ihrer Klassenfeinde besiegen kann, wenn sie einig und zielbewußt zu handeln versteht, haben auch heute volle Gültigkeit.

„Für die Festigung der brüderlichen Beziehungen zur Volksrepublik Bulgarien“ (10. Oktober 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Die neue Hymne aus Johannes R. Bechers Feder ist die Hymne des wiedergeborenen deutschen Volkes. Ihre Worte sind vollendeter Ausdruck für die Gedanken und Gefühle der Deutschen guten, friedlichen Willens in allen Teilen Deutschlands. Sie werden es bleiben, wenn die Zeile „Auferstanden aus Ruinen“ nur mehr eine entfernte Erinnerung anklingen läßt, für die kein Trümmerfeld oder Mauerrest mehr sichtbares Zeugnis bilden. Unter ihren Klängen hat die Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik, haben die Friedenskämpfer im Westen unseres Vaterlandes den Weg zu Frieden und Glück beschritten.

„Johannes R. Becher – der größte deutsche Dichter der neuesten Zeit“ (15. Oktober 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, wir deutschen Marxisten und Leninisten haben niemals den einheitlichen friedliebenden und fortschrittlichen, den demokratischen und antiimperialistischen deutschen Staat abgeschrieben und werden das auch niemals tun. Unsere größten Vorkämpfer, Marx, Engels und Karl Liebknecht waren die besten deutschen Patrioten.

„Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“ (17. April 1967)

Ein einheitliches Deutschland kann nur ein sozialistisches Deutschland sein.

„Brief an die Grundorganisationen“ (Januar 1968), zitiert aus dem Neuen Deutschland vom 24. Januar 1968

Der sittliche Mensch unserer Zeit ist erfüllt von dem Willen zur gegenseitigen Hilfe. Er schützt das Volkseigentum. Er sorgt sich um die Erziehung der Kinder zu charakterfesten, patriotisch gesinnten, gebildeten Menschen.

„Die Aufgaben der Frauen der DDR im Kampf um das neue Leben“ (20. Mai 1953), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Bei uns werden die Kinder zu guten Patrioten erzogen, die die Deutsche Demokratische Republik, das sozialistische Vaterland aller Werktätigen, lieben und all ihre Kraft einsetzen, um sie zu schützen, um die Einheit Deutschlands zu erreichen.

„Lernen für das Leben – lernen für den Sozialismus“ (29. September 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die deutsche Arbeiterklasse und alle friedliebenden Kräfte in Deutschland betrachten die Wiedervereinigung des deutschen Vaterlandes zu einem friedlichen und demokratischen Staat ohne Imperialisten und Militaristen als ihre nationale Aufgabe.

„Feste Freundschaft mit 600 Millionen Chinesen“ (17. September 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Der Patriotismus, die Beziehungen zur Heimat haben einen neuen Inhalt erhalten, denn jetzt herrscht die Volksmacht, und die gesellschaftlichen Produktionsmittel sowie die Bodenschätze gehören dem Volke.

„Vom geistigen Leben in unserer Zeit“ (6. Juli 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die Erfüllung des ganzen Volkes mit den hohen Ideen des proletarischen Internationalismus, insbesondere die feste Freundschaft zu den Völkern der UdSSR, ist eine Grundbedingung für die Lösung der nationalen Frage des deutschen Volkes.

Ebenda

Die Deutsche Demokratische Republik ist zum wahren Vaterland der Werktätigen und zum Vaterland der Jugend geworden; denn in der Deutschen Demokratischen Republik hat die Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern und der Intelligenz die Staatsmacht in der Hand, sie leitet mit Hilfe ihrer Arbeiter-und-Bauern-Regierung die Wirtschaft und die Entwicklung des kulturellen Lebens.

„Unsere Republik gab der Jugend eine große Perspektive“ (2. Februar 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Früher war man der Meinung, für die nationalen Geschicke Deutschlands sei die Bourgeoisie verantwortlich. Nachdem die Bourgeoisie nationalen Verrat geübt hat, ist es Sache der Arbeiterklasse, das Banner der nationalen Einheit und der nationalen Unabhängigkeit in die Hände zu nehmen.

„Was weiter?“ (5. März 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Die Deutsche Demokratische Republik ist das Vaterland des Volkes.

„Die Arbeiter sind stärker als die Flicks“ (14. November 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Wesentliche Kennzeichen des sozialistischen deutschen Nationalstaates sind:

– die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei im Bündnis mit den Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen Schichten des werktätigen Volkes;

– die sozialistische Staatsordnung auf einem eigenen, klar abgegrenzten Territorium;

– die eigene sozialökonomische Grundlage in Gestalt des sozialistischen Gesellschaftssystems;

– das zu einer sozialistischen Menschengemeinschaft zusammenwachsende Staatsvolk der Deutschen Demokratischen Republik;

– das einheitliche sozialistische Bildungssystem;

– die sich entwickelnde sozialistische Nationalkultur;

– der sozialistische Internationalismus des sozialistischen deutschen Nationalstaates gemäß den Bestimmungen der Verfassung, seine enge Verbundenheit mit der Sowjetunion und feste Integration in die sozialistische Staatengemeinschaft.

„Die geschichtliche Leistung der SED“ (April 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

Die westdeutsche Großbourgeoisie hat die Einheit der Nation für ihre Eingliederung in die Globalstrategie des USA-Imperialismus verschachert. Von der Schande des nationalen Verrats werden sich die westdeutsche Großbourgeoisie und die ihr dienenden Parteien niemals reinwaschen können!

„Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (21. April 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

VI. Kritik und Selbstkritik

Die Selbstkritik muß als ein Mittel angewandt werden, um die entsprechend der Veränderung der gesamten Situation notwendige Wendung der Taktik der Partei zum Gemeingut der Massen der Parteimitglieder und der sympathisierenden Arbeiter zu machen.

„Wozu brauchen wir Selbstkritik?“ (Januar 1929), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Die Selbstkritik muss als ein Mittel zur Überwindung der Passivität und der opportunistischen Einstellungen in der Partei angewendet werden, wobei immer zu berücksichtigen ist, daß viele Genossen opportunistische Auffassungen in verschiedenen Fragen vertreten, ohne sich dessen selbst bewußt zu sein. Deshalb muß die Selbstkritik konkret und positiv sein, das heißt, es muß an die konkreten Erfahrungen im Tätigkeitsbereich der Genossen angeknüpft und gesagt werden, wie die Aufgaben hätten durchgeführt werden müssen und in Zukunft durchgeführt werden sollen.

Ebenda

Die Kritik der Arbeiter, die den Zweck hat, der Partei zu helfen, Fehler zu vermeiden und die Aufgaben noch besser als bisher zu erfüllen, muß in weitestem Maße gefördert werden; die fraktions- oder gruppenmäßige Kritik bestimmter Richtungen muß ebenso rücksichtslos bekämpft werden. Durch die Vorstöße der Rechten und Versöhnler darf sich die Partei nicht hindern lassen, jene gesunde Selbstkritik zu fördern, die ein wichtiges Mittel zur Überwindung der opportunistischen Gefahr in der Partei ist.

Ebenda

Die bisherigen Berichte über die Rechenschaftslegungen waren vielfach Hofberichte. Das alles kann auf Dauer niemand lesen und auch nicht verdauen. Das muß geändert werden. Weg mit den Hofberichten aus der Presse! Schildern wir unsere Erfolge, das, was wir leisten können, aber berichten wir auch über die Kritik.

„Über die Bedeutung der Richtlinie zur Verbesserung der Arbeit der örtlichen Organe der Staatsmacht in den Kreisen, Städten und Gemeinden“ (6. Mai 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Ohne die Kritik, ohne die offene Aufzeigung von Fehlern ist es nicht möglich, die ganze Masse der Bevölkerung zu überzeugen, ihr klarzumachen, was an Mißständen und alten Arbeitsmethoden überwunden werden muß.

„Fragen, über die sich jeder im klaren sein muß“ (Dezember 1947), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. III Zusatzband

Die offene, sachliche, kameradschaftliche Selbstkritik, die Meinungsäußerung breiter Kreise von Genossen vor der Beschlußfassung, diese Mitarbeit der Mitgliedschaft an der Herausbildung der richtigen Linie der Partei ist zugleich Mittel, die Genossen für die Durchführung der Beschlüsse zu interessieren.

„Zur Frage des demokratischen Zentralismus“ (15. Dezember 1925), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Man muß vor allem der Kritik der Werktätigen mehr Beachtung schenken. Dort, wo leitende Mitarbeiter die Kritik aus den Kreisen der Bevölkerung unterdrücken, muß man diese Angestellten unnachsichtig aus der Verwaltung entfernen, denn wer die Kritik der Bevölkerung unterdrückt, gehört nicht in den Staatsapparat. Kritik und Selbstkritik ist ein Entwicklungsgesetz, ist eine der stärksten Triebkräfte des demokratischen Aufbaus. Wenn also jemand die Kritik und Selbstkritik aus den Kreisen der Bevölkerung unterdrückt, dann handelt er gegen grundlegende Prinzipien der Entwicklung unseres demokratischen Staates. Das muß jetzt klargestellt werden.

„Die Veränderung der Arbeitsmethoden der staatlichen Organe im ersten Jahr des Planjahrfünfts“ (24. Februar 1951), Walter Ulbricht „Die Entwicklung des deutschen volksdemokratischen Staates 1945-1958“

Wir brauchen die Kritik und die Vorschläge von unten, damit Fehler und Mißstände rechtzeitig beseitigt werden.

Ebenda

Kritik der Bevölkerung hilft auch, den Widerspruch, der manchmal zwischen den Berichten der Kreisverwaltung und der Wirklichkeit besteht, aufzudecken. In mancher Kreisverwaltung gibt es zum Beispiel Statistiken über den Bau von Neubauernhäusern, die nicht mit dem tatsächlichen Stand der Fertigstellung übereinstimmen. Durch Beschwerden kann das leicht aufgedeckt werden.

Ebenda

Das gemeinsame Streben nach der Lösung großer komplexer Aufgaben wird den Gemeinschaftssinn und das gegenseitige Vertrauen fördern. Dieses Streben wird dazu führen, daß ehrliche Kritik tatsächlich als ehrliche Kritik empfunden und geachtet wird, daß sachliches und nüchternes Aussprechen der Tatsachen nicht zu persönlicher Gekränktheit führt, kurz, daß die Fesseln der alten, überlieferten Vorstellungen gesprengt werden und sich neue Bereiche schöpferischer Entfaltung erschließen.

„Chemie gibt Brot – Wohlstand – Schönheit“ (3. November 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Um die sozialistischen Beziehungen der Werktätigen in der Produktion voll zu entfalten, müssen wir die Kritik und Selbstkritik richtig anwenden. Die Kritik und Selbstkritik ist ein wesentlicher Bestandteil dieser sozialistischen Beziehungen; sie ist eine der Formen der gegenseitigen Hilfe und Zusammenarbeit. Kritik und Selbstkritik haben das Ziel, das Kollektiv der Werktätigen enger zusammenzuschließen, indem Fehler und falsche Gewohnheiten, die das Kollektiv gefährden und seine Kraft zersplittern, überwunden werden; indem falsche Handlungen eingestellt und falsche Auffassungen korrigiert werden; indem erreicht wird, daß alle Mitglieder des Kollektivs zu richtigen Auffassungen gelangen und richtig handeln.

Es ist einer der schlimmsten Fehler mancher Partei- und Staatsfunktionäre, daß sie zuwenig auf die Stimme der Werktätigen hören und Ratschläge, Kritik und Verbesserungsvorschläge, die von unten kommen, nachlässig behandeln. Alle Partei- und Staatsorgane müssen sich stets bewußt sein, daß die Werktätigen, indem sie neue Arbeitsmethoden einführen, Rationalisierungsvorschläge machen und gegen bürokratische Mißstände kämpfen, tatsächlich an der Führung des Staates und der Wirtschaft teilnehmen.

Aufgabe der leitenden Parteiorgane ist es, die Vorschläge und die Kritik der Werktätigen als eine gesunde Kontrolle zu empfinden, sie gründlicher zu beachten und die Ursachen bestimmter Mißstände zu beseitigen.

„Das nationale Programm und seine Wirkung“ (Mai/Juni 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Die Kontrolle der Arbeit durch alle Genossenschaftsmitglieder kann nur entwickelt werden, wenn die Parteiorganisation kühn die Kritik und Selbstkritik zur Anwendung bringt. In den Parteiversammlungen, in den Mitgliederversammlungen der Genossenschaft, in den Produktionsberatungen, den Arbeitsbesprechungen und den Veröffentlichungen an der Wandzeitung soll die breite Kontrolle von unten wirksam werden. Die Kritik soll helfen, die gesamte genossenschaftliche Leistung zu verbessern und so der Genossenschaft zu größeren Erfolgen zu verhelfen.

„Über die neuen Aufgaben der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften“ (12. Dezember 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Selbstkritik bedeutet, die eigene Arbeit zu analysieren, um ihre Ergebnisse festzustellen, bedeutet Mängel und Schwächen aufzudecken und ihre Abstellung herbeizuführen, bedeutet die Wandzeitung zu einem Mittel der öffentlichen Kontrolle zu machen, ohne auf Personen Rücksicht zu nehmen.

„Mit neuen Arbeitsmethoden zu neuen Erfolgen“ (4. Februar 1950), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

VII. Sozialistische Demokratie

Sozialistische Demokratie ist ein Wesensmerkmal des sozialistischen Staates, und sie entwickelt sich im Zusammenhang mit den politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Bedingungen im Lande.

„Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“ (22. Oktober 1968)

Mit der Entwicklung der volksdemokratischen Staatsmacht entwickeln sich die politischen, wirtschaftlichen, organisatorischen und kulturell-erzieherischen Funktionen der Staatsorgane. Die Arbeitsweise des Staatsapparates im sozialistischen Staat ist der des kapitalistischen Staates genau entgegengesetzt. Im Sozialismus dient sie der festen, unlöslichen Verbindung des Staates mit den Massen, der Überzeugung der Werktätigen und ihrer unmittelbaren, aktiven und selbsttätigen Mitwirkung beim Aufbau des Sozialismus auf der Grundlage des demokratischen Zentralismus. Im Kapitalismus dient die Arbeitsweise des Staatsapparates der Fernhaltung der Massen, sie heuchelt oft Demokratie und läßt die demokratische Initiative der Massen sich totlaufen, sie ist Unterdrückung der Massen auf der Grundlage des bürokratischen Zentralismus.

„Über die Vervollkommnung der Arbeit des Staatsapparates und die Änderung seines Arbeitsstils” (10. Februar 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Eine echte Demokratie kann nur dort vorhanden sein, wo sich zumindest die Produktionsmittel der Schlüsselindustrien in den Händen des Volkes befinden und wo in den Staatsorganen die Arbeiter, die werktätigen Bauern und andere Werktätige die Hauptpositionen in den Händen halten.

Die weitere Entwicklung der Demokratie dient der Stärkung der Arbeiter-und-Bauern-Macht, dem sozialistischen Aufbau und damit der Erhöhung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Werktätigen. Aber zugleich soll durch die echte demokratische Entwicklung die Deutsche Demokratische Republik als anziehendes Beispiel auf die Arbeiterklasse und die Bevölkerung in Westdeutschland wirken. Das Neue besteht darin, daß die volksdemokratische Ordnung immer mehr zu einer sozialistischen Demokratie wird. Das bedeutet die breitere Entwicklung der Demokratie. Die gewählten Organe der Staatsmacht sollten sich bei der Führung des Staates der Arbeiter und Bauern wirklich auf die Masse der Werktätigen stützen. Während in Westdeutschland das Monopolkapital mit Hilfe seiner bürokratischen Staatsmaschine seine Diktatur ausübt, besteht in der Deutschen Demokratischen Republik die Einheit von Beschlußfassung und Durchführung in den demokratisch gewählten Organen.

„Über die Arbeit der SED nach dem XX. Parteitag der KPdSU und der III. Parteikonferenz der SED“ (27. Juli 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Je mehr Aktivität die Volksvertretung entwickelt, um so größer wird die Mitarbeit der Massen sein. Auf die Verwirklichung dieses Grundsatzes kommt es an.

Durch die Überwindung der Macht der Monopole und die Übernahme der Betriebe und Banken in Volkseigentum sowie durch die Säuberung der Verwaltungen von Kriegsverbrechern und Handlangern der Monopolherren erhielten die Arbeiter und Werktätigen erstmals Entfaltungsmöglichkeiten für ihre schöpferischen Kräfte. Sie bewiesen ihre Fähigkeiten, ihr Verantwortungsbewußtsein und ihre Initiative bei der demokratischen Neugestaltung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse. Sie lernten Staat und Wirtschaft zu leiten. Mit der Schulreform entstand auf humanistischer Grundlage ein demokratisches Schulwesen. Mit der Bodenreform zogen demokratische Verhältnisse in die Dörfer ein. Von junkerlicher und kapitalistischer Ausbeutung befreit, lernten die früheren Knechte, Landarbeiter und werktätigen Bauern mit Unterstützung der Arbeiterklasse selbst zu wirtschaften und zu regieren.

„Der Weg zum künftigen Vaterland der Deutschen“ (21. April 1966)

Oft wird die demokratische Selbstverwaltung zu formal aufgefaßt. Alte, überholte Anschauungen und Gewohnheiten wirken noch nach. Es wäre falsch zu glauben, daß die Demokratie darin besteht, daß künftig von Zeit zu Zeit das Volk bei Wahlen abstimmen wird. Das genügt nicht. Demokratie ist eine tägliche, eine ständige Aufgabe des ganzen Volkes und vor allem seiner fortschrittlichsten Kräfte…

Die Demokratie besteht nicht allein darin, daß Vertreter des Volkes von Zeit zu Zeit Anträge an die staatlichen Organe einreichen, sondern sie besteht darin, daß die besten Männer des Volkes im Betrieb, in der Stadtverwaltung, in den Industrie- und Handelskammern, bei den Gerichten usw. im Sinne der Interessen des Volkes handeln. Dazu ist es notwendig, daß vor allem die Wirtschaftsorgane entschlossener als bisher demokratisch umgewandelt werden.

„Der Aufbau der demokratischen Selbstverwaltung“ (Dezember 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Die bewährte Ordnung des demokratischen Zentralismus gewährleistet die Vereinigung einer breiten Demokratie mit der notwendigen straffen und disziplinierten Durchführung der gefaßten Beschlüsse und der auf ihrer Grundlage getroffenen Weisungen.

„Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“ (17. April 1967)

Die sozialistische Demokratie erweist sich als die entscheidende gesellschaftliche Kraft, durch die die Volksmassen ihre Rolle als Träger des gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses verwirklichen.

Ebenda

Aus unserer sozialistischen Demokratie, aus der Entfaltung aller Talente in unserem Volk, erwächst die große Kraft zum Sieg des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik.

„Wer viel geleistet hat, kann Feste feiern“ (16. Mai 1964), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Das Wesen unserer sozialistischen Demokratie besteht in der Einheit des Handelns aller gewählten Staatsorgane. Die Beschlüsse der Volkskammer, des Staatsrates, des Ministerrates und die Entscheidungen der militärischen Führung sind Ausdruck der Interessen unserer Bürger und dienen dem gesellschaftlichen Fortschritt.

„Armeedienst ist Klassenauftrag“ (14. Oktober 1966), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Gebraucht die politische Macht! Lernt sie so zu gebrauchen, daß der höchste Nutzen für das Volk und für jeden einzelnen Werktätigen erreicht wird! Eignet euch die wissenschaftlichen, ökonomischen und technischen Kenntnisse an, die notwendig sind, um Staat und Wirtschaft zu leiten!

„Bilanz großer Erfolge – Perspektive des Sieges“ (31. Juli 1963)

Die sozialistische Demokratie und der konsequente Kampf gegen den Imperialismus bilden eine dialektische Einheit. Es kann keine dauerhafte Demokratie für die Werktätigen geben, wenn sie nicht konsequent und entschlossen den antiimperialistischen Kampf führen. Und dieser Kampf ist um so erfolgreicher, je aktiver und bewußter die Arbeiterklasse und alle Werktätigen die sozialistische Demokratie entfalten und sie für die ständige Stärkung der Macht des Volkes nutzen.

„Wir haben Lenins Vermächtnis erfüllt“ (17. April 1970)

[Es] ist notwendig, daß das ganze Volk mithilft, wirklich demokratische Verhältnisse zu schaffen. Dabei gibt es wesentliche Unterschiede zu unserer Demokratie und der Demokratie der Weimarer Republik. Unsere Demokratie unterscheidet sich erstens dadurch, daß die Konzernherren, die Bankherren und die Großgrundbesitzer bei uns nichts mehr zu sagen haben. Das ist ein sehr wesentlicher Unterschied! Unsere Demokratie soll sich aber auch dadurch unterscheiden, daß man nicht nur ab und zu einen Stimmzettel abgibt, sondern, daß das schaffende Volk täglich mithilft, die Demokratie aufzubauen. Das bedeutet, daß die Arbeiter in den Betrieben ihre Vorschläge machen und Kritik üben, daß die Genossen Bürgermeister regelmäßig vor der Bevölkerung über ihre Tätigkeit Berichte erstatten und die Bevölkerung dazu ihre Vorschläge machen und Kritik üben kann. Man soll in diesen Versammlungen entsprechend den Vorschlägen der Bevölkerung gleich die notwendigen Maßnahmen und Wege zu ihrer Durchführung beschließen.

„Durch Einheit und Demokratie zum Neuaufbau Deutschlands“ (11. Dezember 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Wir wollen, daß der Aufbau der Demokratie, das demokratische Handeln, nicht einfach eine Frage von Wahlabstimmungen ist. Wahlen sind auch notwendig; aber das wichtigste ist die tägliche Arbeit im Sinne der Demokratie. Zu dieser täglichen Arbeit, zu diesem wirklichen Aufbau der Demokratie gehört, daß neue Menschen für die Lösung der Aufgaben erzogen werden.

Ebenda

Die Demokratie besteht nicht darin, wie sich das früher einige Parlamentarier vorgestellt haben, daß man jeden Tag einige Pakete Anträge in irgendeinem Parlament einreicht, sondern die Demokratie besteht darin, daß das schaffende Volk mit Hilfe der Selbstverwaltungsorgane das durchführt, was im Interesse des Volkes notwendig ist. Das ist Demokratie!

„Die nächsten Aufgaben der KPD“ (19. Oktober 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Demokratie heißt nicht nur von Zeit zu Zeit Abgabe eines Stimmzettels, sondern aktive Teilnahme aller Volkskräfte am Neuaufbau und an der Sicherung der Demokratie. Dazu gehört, daß die Bevölkerung den demokratischen Verwaltungsorganen Vorschläge macht, in sachlicher Weise bestimmte Fehler kritisiert und von Zeit zu Zeit den Tätigkeitsbericht der Bürgermeister, der verantwortlichen Mitarbeiter von Verwaltungen, der Betriebsräte usw. entgegennimmt und mit beschließt, welche Aufgaben nunmehr erfüllt werden müssen.

„Der Kampf um Demokratie und die Rolle der Gewerkschaften“ (12. Dezember 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Unsere Demokratie ist ihrem Wesen nach die allseitige Entfaltung der schöpferischen Kräfte der Menschen im Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung.

„Antwort auf aktuelle politische, wirtschaftliche und menschliche Probleme“ (19. März 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Sozialistisch leben heißt verantwortungsfreudig und selbstbewußt handeln als Werktätiger, der an der Ausübung der Macht, an der Leitung des Staates und des gesamten gesellschaftlichen Lebens beteiligt ist.

„Frieden – Sozialismus – Freiheit – Menschlichkeit“ (5. Juni 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

Die Wahlen in der Deutschen Demokratischen Republik sind wahrhaft demokratisch, weil es hier, zum Unterschied zu Westdeutschland, keine Konzernherren, Bankherren und Großgrundbesitzer gibt, die Wählerstimmen und Abgeordnete kaufen oder mit Hilfe ihrer wirtschaftlichen Macht politischen Druck auf die Werktätigen ausüben können.

Die Wahlen in der Deutschen Demokratischen Republik sind wahrhaft demokratisch, weil die Werktätigen nicht nur einen Stimmzettel abgeben, sondern an der staatlichen Tätigkeit, an der Beratung und Kritik teilnehmen.

„Was gab die Arbeiter-und-Bauern-Macht dem Volke?“ (28. Juli 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Die sozialistische Demokratie entfaltet sich in der aktiven Teilnahme des werktätigen Volkes an der Planung und Leitung aller seiner gesellschaftlichen Angelegenheiten.

VIII. Erziehung und Ausbildung

Die Durchsetzung und Vervollkommnung des sozialistischen Bildungswesen wird es allen Bürgern ermöglichen, ihre Fähigkeiten voll zu entwickeln, um sie in den Dienst des gesellschaftlichen Fortschritts zu stellen. Dazu gehört sowohl ein hohes Niveau der naturwissenschaftlich-technischen Bildung als auch einer marxistisch-leninistischen Erziehung… Diese Bildung muß mit einem sachkundigen Enthusiasmus verbunden sein, der nach vorwärts drängt, der neue Wege sucht, vor Schwierigkeiten nicht zurückschreckt und darauf orientiert ist, die großen Potenzen kollektiver wissenschaftlicher Arbeit zu nutzen.

„Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit“ (4. Mai 1968)

Die sozialistische Ökonomik und die ideologische Entwicklung des neuen Menschen in der sozialistischen Gemeinschaft bilden in ihrer Wechselwirkung eine untrennbare Einheit. Die Schulreform, die Hochschulreform, angefangen bei der Schaffung der Arbeiter-und-Bauern-Fakultäten, und die gründliche Ausarbeitung und Verwirklichung der Normen und Prinzipien der neuen sozialistischen Moral, die konsequente Arbeit der Partei und des Staates zur Herausbildung einer sozialistischen Nationalkultur – das alles führte zur Formung der geistigen Welt des sozialistischen Menschen, die den neuen, sozialistischen Produktionsverhältnissen entspricht.

Ebenda

[Es] erwächst die verantwortungsvolle Aufgabe, unsere Jugend in den Schulen schon heute so zu erziehen und auszubilden, daß sie den hohen Anforderungen entspricht, die die sozialistische Gesellschaftsordnung an den Menschen stellen wird. Um dieses Ziel zu erreichen, halten wir es für notwendig, daß

– die jungen Menschen in den Schulen zu überzeugten Sozialisten erzogen werden, denn wenn sie erwachsen sind, hat der Sozialismus bereits gesiegt. Sie werden sogar erleben, daß die kapitalistische Ausbeutung auch in Westdeutschland beseitigt wird;

– der Unterricht auf der Grundlage der fortgeschrittensten Wissenschaft erteilt wird und ein hohes wissenschaftliches Niveau in den einzelnen Unterrichtsfächern gesichert ist;

– die Erziehung zu allseitig entwickelten Menschen erfolgt, die eine hohe Kultur und moralische Gesinnung besitzen;

– körperlich gesunde und gestählte Menschen in unseren Schulen erzogen werden.

„Über Fragen der sozialistischen Bewußtseinsbildung“ (21. April 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Ein Teil der Angehörigen der Intelligenz tritt von der Seite der sozialistischen Ethik an eine Reihe Probleme heran. Sie sagen, mit manchem, was heute geschieht, sind wir noch nicht einverstanden. Vieles ist sozusagen noch schwer. Uns wäre eine Entwicklung des Sozialismus unter leichteren Bedingungen lieber. Aber wir sind vom ethischen Standpunkt für den Sozialismus. Wichtig ist, daß sie vom Standpunkt der sozialistischen Ethik die Entwicklung des Sozialismus bejahen und schrittweise die Reste der alten bürgerlichen Ideologie überwinden. Bei ihnen entwickeln sich die Ideen des bürgerlichen Humanismus zum sozialistischen Humanismus. Das sind neue Erscheinungen.

„Theoretische und praktische Probleme der Übergangsperiode und die Aufgaben der ´Einheit´“ (13. Mai 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Der Aufbau des Sozialismus ist vor allem eine Frage der Erziehung der Menschen, eine Umwälzung auf dem Gebiete der Wissenschaft und Technik, der Ideologie, der Kultur und des Denkens jedes einzelnen.

„Für den Frieden und das Glück der deutschen Jugend“ (15. Mai 1959), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Die Durchführung der demokratischen Schulreform war ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Umgestaltung. Durch die Brechung des Bildungsprivilegs der Bourgeoisie und des Junkertums wurde es zum erstenmal in der Geschichte Deutschlands möglich, eine wahrhaft demokratische Schule zu schaffen, die gleiche Bildungsmöglichkeiten für alle Kinder des Volkes sichert. Die antifaschistisch-demokratischen Kräfte unseres Landes gingen daran, eine neue Schule aufzubauen, die unsere Kinder im Geiste des Friedens, der Völkerfreundschaft, der Demokratie und des Humanismus erzieht.

Das sozialistische Bildungswesen ist dem Bildungswesen des Kapitalismus weit überlegen. Das kommt in erster Linie in den Ideen zum Ausdruck, die der sozialistischen Pädagogik zugrunde liegen. Die sozialistische Pädagogik geht von der allseitigen Bildung des Menschen aus, der seine Kräfte völlig in den Dienst der Weiterentwicklung der Gesellschaft stellt. Das Gemeinsame des Bildungssystems aller sozialistischen Staaten besteht darin, daß die Jugend zur Achtung vor der Arbeit und den arbeitenden Menschen, zur Liebe für Wissenschaft und Technik und zur bewußten Tätigkeit in der sozialistischen Gemeinschaft sowie im Geiste des proletarischen Internationalismus und der Liebe zur Sowjetunion erzogen wird.

Ebenda

Die Einführung des polytechnischen Unterrichts ist die Kernfrage bei der Weiterentwicklung unseres sozialistischen Schulwesens. Mit der polytechnischen Erziehung überwinden wir die Kluft zwischen Theorie und Praxis, zwischen Schule und Leben. Mit Recht bezeichnete Karl Marx die Verbindung von Unterricht, produktiver Arbeit und Gymnastik „als die einzige Methode zur Produktion vollseitig entwickelter Menschen“: Das Wesentliche unserer Schule besteht in der Einheit von Theorie und Praxis; theoretische Erkenntnisse und praktische Anwendung, Lernen und Kampf, Denken und Handeln gehören untrennbar zusammen.

Ebenda

Worin besteht die Aufgabe des polytechnischen Unterrichts? Sie besteht in der Verbindung des theoretischen Unterrichts mit der Produktionspraxis. Den Schülern sollen die allgemein-technischen Grundlagen der Produktion in der Praxis vermittelt werden. Sie sollen zum Gebrauch der wichtigsten Werkzeuge und zur Bedienung der gebräuchlichsten Maschinen befähigt und gleichzeitig zur Liebe zur Arbeit, das heißt zur sozialistischen Arbeitsmoral erzogen werden.

Ebenda

Wir brauchen für unsere sozialistische Gesellschaft einen Absolventen, der

1. den Marxismus-Leninismus zutiefst begriffen hat, eine klassenmäßige Position zu unserem nationalen Kampf einnimmt und die Zusammenhänge von Politik, Ökonomie, Ideologie und Wissenschaft versteht;

2. über ein breites Spektrum von Kenntnissen seines Fachgebietes verfügt, die es ihm ermöglichen, dem raschen Voranschreiten der Technik und der Wissenschaften zu folgen;

3. über spezielle, moderne Kenntnisse seines Fachgebietes verfügt, über ein anwendungsbereites Wissen, das es ihm ermöglicht, den Fortschritt der Wissenschaft und Technik mitzubestimmen;

4. sich die Schätze der deutschen und internationalen Kultur angeeignet hat.

„Unsere Hochschulpolitik im Interesse der Wissenschaft und des gesellschaftlichen Fortschritts und im Dienste des Volkes“ (4. November 1966), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

Die kollektive Arbeit ist einer der stärksten Erziehungsfaktoren.

„Vom geistigen Leben in unserer Zeit“ (6. Juli 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VI

Die sozialistische Erziehung ist unmittelbar mit dem Kampf des Neuen, Fortschrittlichen gegen das Alte, Überlebte verbunden. Deshalb haben die Neuererbewegung und der sozialistische Wettbewerb so große Bedeutung.

„Über die Dialektik unseres Kampfes“ (21. Dezember 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Da die Betriebe Volkseigentum, sozialistische Betriebe, sozialistisches Eigentum sind und die Arbeiter jetzt die Verantwortung für die Betriebe tragen, muß sich ein neues Verhältnis der Arbeiter zu diesem Eigentum entwickeln: die Achtung, der Schutz, die Wahrung und der Wille zur Vermehrung des sozialistischen Eigentums.

Ebenda

Der verdiente Lehrer des Volkes verkörpert die vorbildliche Erzieherpersönlichkeit, die ihr pädagogisches Tun aus einer klaren humanistischen und demokratischen Erkenntnis und einer festbegründeten wissenschaftlichen pädagogischen Theorie ableitet. Bei ihm wird sich die hohe Qualität seiner fachlichen Kenntnisse mit der Fähigkeit vereinen, diese Kenntnisse den Schülern vorbildlich zu vermitteln. Verdienter Lehrer des Volkes ist derjenige, der die Elemente der patriotischen Erziehung in sich selbst verkörpert: die Liebe zur Heimat und die bewußte Tatbereitschaft zum Aufbau eines neuen, schönen Deutschlands. Er bemüht sich ständig um ein echtes Freundschaftsverhältnis zu allen Völkern, vor allem der Sowjetunion. Er ist ein entschlossener Gegner der Akteure einer imperialistischen Kriegsbrandstiftung.

„Die ganze Nation dankt heute ihren Lehrern“ (12. Juni 1951), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. IV

Die entscheidende Voraussetzung, um höhere Leistungen im Unterricht und in der Erziehung zu erreichen, ist die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Pädagogen, die höhere wissenschaftliche Bildung, das größere pädagogische Können der Lehrer.

„Probleme des Perspektivplanes bis 1970“ (15. Dezember 1965)

Um die Lehrer immer besser zu befähigen, die hohen Forderungen, die die Gesellschaft an sie stellt, zu erfüllen, gilt es, die Lehrer gründlicher mit unserer gesellschaftlichen Entwicklung, mit der Theorie des Marxismus-Leninismus vertraut zu machen. Das richtige Verhältnis zu ihren Aufgaben, ihrer Rolle und Verantwortung gewinnen die Lehrer nur aus einer tiefen Einsicht in die Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung.

Ebenda

Im Streben nach Höchstleistungen in Forschung, Lehre und Erziehung formen sich die Charakterzüge der Persönlichkeit sozialistischer Menschen. Ihr Fühlen, Denken und Handeln ist geprägt von solchen edlen Eigenschaften wie der Achtung vor den Leistungen anderer Menschen, der Gemeinschaftsarbeit, der Solidarität und Freundschaft, der Siegesgewißheit des Sozialismus und der Freude auf den morgigen Tag.

„Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“ (22. Oktober 1968)

Das Leben, die Gesellschaft neu gestalten und sich selbst verändern – das heißt, ein richtiger Sozialist und ganzer Mensch zu sein.

„Brief an die Grundorganisationen“ (Januar 1968), zitiert aus dem Neuen Deutschland vom 24. Januar 1968

Was ist jetzt die Hauptsache im Leben der Menschen in der Zeit des entfalteten Aufbaus des Sozialismus? Diese Frage haben die Arbeiterinnen, die Arbeiter und die Intelligenz schon selbst beantwortet. Der Leitspruch der Brigaden der sozialistischen Arbeit: „Sozialistisch arbeiten, lernen und leben“ besagt alles.

Wenn man mich fragt, welches das Kettenglied ist, das angepackt werden muß, damit dieser schöne Leitspruch verwirklicht wird, dann möchte ich sagen: Lernen, lernen und nochmals lernen. Lernen, um die verbesserten und die neuen Maschinen bedienen zu können; lernen um eine höhere Qualität der Produktion zu erreichen; lernen, um in der Neuererbewegung, in der Forschung und Entwicklung mitzuhelfen, denn das führt zu einer höheren Arbeitskultur und wird später die Arbeit erleichtern; lernen, um teilzunehmen an der Planung der Wirtschaft, an der Leitung der Wirtschaft und des Staates durch die Mitarbeit in den demokratischen Organen; lernen, um die Freizeit schön und interessant zu gestalten; lernen, um sich mit den besten Schöpfungen der deutschen Kultur und der Menschheitskultur vertraut zu machen und ein kulturvolles Leben zu gewinnen.

„Eine schöne Menschengemeinschaft“ (7. Oktober 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

Unsere sozialistische Schule verwirklicht nicht nur die weit vorausschauenden Ideen von Karl Marx und Friedrich Engels und die schulpolitischen Forderungen der deutschen Arbeiterklasse. Sie hat zugleich alles wertvolle, zukunftsweisende Gedankengut der großen bürgerlichen Humanisten und Pädagogen in sich aufgenommen. Sie ist damit der einzig rechtmäßige Erbe der humanistischen Ideen eines Goethe, Schiller, Herder und Humboldt, eines Pestalozzi, Fröbel und Diesterweg. Damit ist unsere Schule zugleich das Vorbild für die Schule ganz Deutschlands.

„Unsere Schule prägt das Gesicht der Menschen von morgen“ (5. Juni 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Das neue Leben des Volkes zu gestalten, den Sozialismus aufzubauen erfordert viel Wissen. Wer ein tüchtiger Fachmann wird, wer sich eine hohe Bildung erwirbt, der wird besser und glücklicher leben.

„Lernen für das Leben – lernen für den Sozialismus“ (29. September 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Das Wissen ist aber nur dann nützlich, wenn es nicht wie in einem prallgefüllten Kartoffelsack in eurem Kopf eingeschlossen ist, sondern wenn es von euch in die Praxis umgesetzt wird, wenn ihr damit am Schraubstock und an der Hobelbank, auf dem Acker und im Labor etwas anzufangen versteht.

Ebenda

Die Herausbildung einer sozialistischen Moral, der Aneignung sozialistischer Charaktereigenschaften kommt dabei eine hohe Bedeutung zu. Ihr müßt parteilich und prinzipienfest sein, eine sozialistische Einstellung zur körperlichen und geistigen Arbeit, zum Patriotismus, zu Mut und Tapferkeit, zum Kollektiv, zum proletarischen Internationalismus haben sowie die Sowjetunion und alle friedliebenden und fortschrittlichen Menschen aufrichtig lieben.

„Die Lösung großer Menschheitsaufgaben liegt vor euch“ (2. Februar 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Der umfassende Aufbau des Sozialismus, die technische Revolution und die sozialistische Kulturentwicklung führen zu einer grundsätzlichen Veränderung des Verhältnisses von Arbeit und Lernen in unserem Leben. Niemand hat heute mehr „ausgelernt“. Unser Leben fordert von uns allen, daß wir uns ständig qualifizieren, unser Bildungs- und Kulturniveau erhöhen.

„Geistiges Schöpfertum in der Periode des umfassenden Aufbaus des Sozialismus“ (26. April 1965), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

In dem Maße, wie es gelingt, die bürgerlich-kapitalistischen Anschauungen zu überwinden und die Arbeiterklasse, die werktätigen Bauern und anderen Werktätigen vom Weg der Stärkung der Arbeiter- und Bauernmacht und des sozialistischen Aufbaus zu überzeugen, ist es möglich, die schöpferische Initiative der Werktätigen breit zu entfalten.

„Die Rolle der Deutschen Demokratischen Republik im Kampf um ein friedliches und glückliches Leben des deutschen Volkes“ (24. Oktober 1955), Einzelausgabe

Um die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten, ist es notwendig, das einheitliche sozialistische Bildungssystem konsequent durchzuführen, die Hochschul- und Akademiereform zu verwirklichen und die Tätigkeit der Forschungsinstitute eng mit den Erfordernissen der Großindustrie und ihren perspektivischen Zielen zu verbinden. Ebenso ist es erforderlich, ein zweckmäßiges System der Weiterbildung aller Werktätigen schrittweise aufzubauen.

„Die geschichtliche Leistung der SED“ (April 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

IX. Die Jugend

Unsere geeinte Jugend – geführt von ihrem Jugendverband – setzt mit Hilfe aller patriotischen Kräfte das in die Tat um, was die arbeitende Jugend ganz Deutschlands seit Jahrzehnten ersehnte.

„Die deutsche Jugend hat eine Perspektive“ (1. Februar 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die Überwindung der alten, feindlichen Anschauungen ist eine sehr komplizierte und schwierige Aufgabe. Dabei hat die Freie Deutsche Jugend eine besondere Verantwortung.

Ebenda

Unser Kampf erfordert eine starke und charakterfeste Jugend, eine bewußte Jugend, die aber auch unbeschwert und fröhlich sein soll.

Ebenda

Von der Entwicklung der jungen Menschen, von der vollen Entfaltung ihrer Fähigkeiten, von ihrem sozialistischen Bewußtsein wird das Tempo der Entwicklung der Gegenwart wesentlich beeinflußt und die Zukunft des Sozialismus in Deutschland bestimmt.

„Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“ (17. April 1967)

Die Arbeiterjugend von heute ist der Nachwuchs der Arbeiterklasse, ist die Arbeiterklasse von morgen, die im ganzen Deutschland die führende Rolle übernehmen wird.

Ebenda

Das Leben in der sozialistischen Gesellschaft erfordert kluge, allseitig gebildete und charakterlich starke Menschen. Ein junger Mensch, der viel weiß, die gesetzmäßige Entwicklung in Natur und Gesellschaft begreift und unermüdlich nach der Wahrheit sucht, wird sich leichter im Leben zurechtfinden und in die Reihen derer eintreten, die bewußt den Sozialismus errichten.

„Die Lösung großer Menschheitsaufgaben liegt vor euch“ (2. Februar 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Mir scheint, daß jetzt die Zeit gekommen ist, das ganze Gewicht der Arbeit auf die ideologische Schulung, auf die politische und moralische Erziehung, auf die Hebung des Niveaus der kulturellen Arbeit zu legen. Deshalb komme ich zu der Schlußfolgerung, daß es notwendig ist, größere Anstrengungen zu unternehmen, um die junge Generation im Geiste der Demokratie und des Sozialismus zu erziehen, ihr die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin zu übermitteln.

„Entfaltet den Feldzug der Jugend zur Aneignung von Wissenschaft und Kultur“ (26. November 1950), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1954er Ausgabe)

Wir wollen, daß unsere Jugend sich zu Menschen entwickelt, die erfüllt sind von hohem sittlichen Bewußtsein, von Solidarität für alle aufbauwilligen und fortschrittlichen Kräfte, von Begeisterung für die Gestaltung des neuen, demokratischen Deutschlands, zu Menschen, die zum rücksichtslosen Kampf gegen die Feinde des schaffenden Volkes und unseres Aufbauwerkes bereit sind.

„Die Jugend der neuen Zeit“ (8. Februar 1950), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1954er Ausgabe)

Junge Freunde, lest gute Bücher! Erweitert eure Berufskenntnisse, macht euch mit den fortschrittlichen Werken der deutschen und sowjetischen Literatur vertraut, studiert die Fragen der Planwirtschaft oder der Finanzpolitik, eignet euch ein umfassendes Wissen an! Lernen, lernen und nochmals lernen, das ist das Wichtigste für jedes Mädel und jeden Jungen.

„Jeder ein Meister seines Faches!“ (2. April 1949), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1954er Ausgabe)

Die Jugend will ein junges Deutschland, die Entfernung der alten Reaktionäre, der Dividendenschlucker und Kriegsgewinnler. Sie will ein freies, sozialistisches Deutschland, in dem durch die Freiheit der Volksmassen auch die freiheitlichen Ideale der Jugendlichen verwirklicht werden.

„Über die Notwendigkeit der Einheits- und Volksfront“ (7. August 1935), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Euer Zentralrat [der FDJ] hat auf seinen Tagungen beschlossen, daß die FDJ zur sozialistischen Jugendorganisation entwickelt wird. Das bedeutet unmittelbare Teilnahme der Jugend an der Erfüllung der großen Aufgaben des sozialistischen Aufbaus und erfordert die Erziehung der Jugend zum Klassenbewußtsein, die Erziehung im Geiste des wissenschaftlichen Sozialismus. Zugleich ist es notwendig, ein interessantes kulturvolles Jugendleben, in dem der Sport eine hervorragende Rolle spielt, zu gestalten.

„Zu aktuellen Fragen der Jugendarbeit“ (28. Juli 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Ihr alle wißt, daß seit dem Beschluß über die Entwicklung der FDJ zum sozialistischen Jugendverband viele Experimente gemacht wurden. Es war erforderlich, die Grundfragen des wissenschaftlichen Sozialismus durchzuarbeiten, breite Foren über die Fragen der Weltanschauung des Marxismus-Leninismus, über Fragen der Volkswirtschaft usw. mit den Jugendlichen durchzuführen. Aber gleichzeitig fordert die Arbeit mit der Masse der Jugend, auch auf ihre einfachen Argumente zu antworten, gegen die Schundliteratur zu kämpfen und unsere Literatur zu propagieren. Die ganze Arbeit der FDJ muß also wesentlich belebt und aktiviert werden.

Ebenda

In der sozialistischen Gesellschaft ist die Sorge um den Menschen, besonders um die Jugend, oberstes Gesetz. Auch hierin zeigt sich der zutiefst humanistische Charakter der sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Die Heranbildung sozialistischer Persönlichkeiten verlangt, den gesamten Erziehungsprozeß der Jugend – in der Schule und in der Gesellschaft – so zu gestalten, daß die Jugend sich die revolutionäre Theorie der Arbeiterklasse, ihre revolutionären Erfahrungen aneignet und durch die Teilnahme am Kampf unseres Volkes für Frieden und Sozialismus, gegen den deutschen Imperialismus zu Kämpfern für die Sache der Arbeiterklasse und zu guten Patrioten der DDR erzogen wird.

„Probleme des Perspektivplanes bis 1970“ (15. Dezember 1965)

Die Heranbildung sozialistischer Persönlichkeiten erfordert, der Jugend in der Schule ein solches Wissen, solche geistigen Fähigkeiten zu vermitteln, die sie befähigen, tiefer in die Wissenschaften einzudringen und ihr Wissen in der gesellschaftlichen Praxis, besonders in der Arbeit, anzuwenden. Bei der Heranbildung sozialistischer Persönlichkeiten geht es darum, bei der Jugend solche Charaktereigenschaften, sittliche und moralische Verhaltensweisen zu entwickeln, die dem Menschenbild der sozialistischen Gesellschaft entspricht.

Ebenda

Die Jugend will selbst bestimmen über ihr Schicksal. Sie will Frieden und Freiheit, sie will mithelfen, die sozialistischen Ideale im Leben zu verwirklichen.

„Für die Rechte der jungen Generation in Deutschland“ (1. Oktober 1936), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Wir Älteren haben alles getan, was möglich ist, um der Jugend ein neues Leben zu schaffen, ein Leben ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung. Aber Sache der Jugend ist es jetzt, mitzuhelfen, diesen Weg zum Sieg des Sozialismus und zu einem glücklichen Leben unseres ganzen Volkes weiter zu bereiten.

„Lernen für das Leben – lernen für den Sozialismus“ (29. September 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Aber vergeßt nicht: Die Mittel für euer Lernen und eure frohe Jugendzeit schaffen unsere Werktätigen in mühevoller Arbeit. Die Arbeiter in den Betrieben, die Bauern auf dem Feld, die Wissenschaftler in ihren Forschungsstätten – sie alle wollen, daß es euch besser geht, als es ihnen in ihrer Jugend ergangen ist. Sie alle erwarten aber auch viel von euch. So wie in der Schule nur auf die Dauer gute Leistungen erreicht werden, wenn man fleißig lernt, so wird nur der Mensch im Leben vorankommen, der all seine Kräfte zum Wohle der Arbeiter und Bauern, für die ganze Gesellschaft einsetzt.

Ebenda

Lebt froh und ausgelassen, aber erfüllt stets eure Pflicht als treue Söhne und Töchter unseres sozialistischen Vaterlandes. Lernt tüchtig, um die Welt zu erkennen, und helft mit, sie sozialistisch umzugestalten.

Ebenda

Sport und Körperkultur werden das frohe Leben unserer Jugend vielseitiger gestalten und der Jugend größere Kraft beim Aufbau des Sozialismus geben.

„Großes Werk gedeiht nur durch Einigkeit“ (2. August 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Möge die Jugend der Deutschen Demokratischen Republik durch Turnen und Sport zu frischen, freien, starken und treuen Kämpfern für die Sache des Sozialismus werden.

Ebenda

[Es] ergibt sich heute für die Landjugend, besonders aber für die Mitglieder der Freien Deutschen Jugend, die Aufgabe, weiterhin Schrittmacher des Neuen zu sein und hohe Leistungen für die allseitige Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik zu vollbringen. Das erfordert einen festen Klassenstandpunkt, umfassende Kenntnisse des Marxismus-Leninismus, besonders der Entwicklungsgesetze der menschlichen Gesellschaft, und ein gutes Wissen der Erkenntnisse und Ergebnisse von Wissenschaft und Technik. Das verlangt revolutionären Geist, Mut, Klugheit, schöpferische Aktivität und die Bereitschaft, noch größere Verantwortung für das Ganze zu übernehmen.

„Grußadresse an den Kongreß junger Schrittmacher der Landwirtschaft der DDR am 18. und 19. Dezember 1969 in Schwerin“ (18. Dezember 1969), Walter Ulbricht „Das ökonomische System des Sozialismus in der Landwirtschaft der DDR“

X. Frauen

Der Kampf um die volle Gleichberechtigung der Frau ist ein Teil des Klassenkampfes der Arbeiter.

„Vorwort zur 60. Auflage des Werkes von August Bebel ´Die Frau und der Sozialismus´“ (1. Mai 1962), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. X

In der kapitalistischen Gesellschaft – zum Beispiel gegenwärtig in Westdeutschland – teilt die Frau die Leiden der kapitalistischen Ausbeutung mit dem Mann. Sie ist ihnen sogar noch viel mehr ausgeliefert. Sie ist also ebenso wie der Mann an der Beseitigung der Ursachen der kapitalistischen Knechtschaft und des Krieges interessiert.

Ebenda

Die sozialistische Frauenbewegung der Frühzeit der SPD unterschied sich gerade dadurch von der bürgerlichen Frauenbewegung, daß sie für die Beseitigung der Wurzeln der Ungleichheit kämpfte. Bebel weist darauf hin, daß in der bürgerlichen Gesellschaft zwar von der Gleichberechtigung der Frau gesprochen wird, sie aber nicht verwirklicht werden kann. In der bürgerlichen Gesellschaft ist es eben nur möglich, Teilforderungen der Frau durchzusetzen und sie an dem großen Kampf um die Befreiung der Arbeiterklasse und des Volkes von kapitalistischer Knechtschaft und Unterdrückung mit heranzuführen. Bebel vermittelt die Erkenntnis, daß in bezug auf die Gleichheit und Brüderlichkeit aller Menschen erst im Sozialismus Theorie und Praxis in Übereinstimmung gebracht werden können.

Ebenda

Der Kapitalismus hatte die Frau in den Produktionsprozeß einbezogen, ihr aber die Gleichberechtigung vorenthalten.

Walter Ulbricht „Zur Geschichte der neuesten Zeit“, Bd. I 1. Halbband (Mai 1955)

Eine wirkliche Gleichberechtigung der Frau ist erst dann vorhanden, wenn sie einen Beruf erlernt hat und imstande ist, eine gesellschaftlich wirklich nützliche Arbeit zu leisten.

„Helfen wir der Frau einen Beruf erlernen“ (5. Februar 1949), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Manche behaupten, daß wir die Frauen nur deswegen fördern, weil die Zahl der Arbeitskräfte vermehrt werden müsse. Wer die Dinge so sieht, erkennt nicht das Wesen der Sache… Für uns ist es entscheidend, daß die Frau am politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben des Volkes teilnimmt. Ich will dabei nicht verhehlen, daß die im Betrieb oder sonst berufstätigen Frauen den Vorteil haben, daß sie einem gesellschaftlichen Kollektiv angehören, das ihnen hilft, ihre Fähigkeiten schneller zu entwickeln. Es geht also darum, daß die Frau gleichberechtigt an der großen gesellschaftlichen Umwandlung Schulter an Schulter mit dem Mann teilnimmt, daß sie mithilft, den Kampf um das neue, einige und demokratische Deutschland zum Siege zu führen. Dadurch wird sie die bei uns gesetzlich garantierte Gleichberechtigung zu einer lebendigen Realität machen.

„Die Frauen der DDR vollbringen große Leistungen“ (16. Mai 1952), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

In der kapitalistischen Gesellschaft wird die Frau nicht nur wie der Mann wirtschaftlich ausgebeutet und politisch unterdrückt. Sie wird auch durch die Männer selbst in ihrer Entwicklung gehemmt. Das sehen wir zum Beispiel in Westdeutschland, wo wieder die alten Monopolherren, Bankherren und Großgrundbesitzer an der Macht sind. In diesem Teil Deutschlands sind die Frauen nach wie vor rechtlos der Willkür der Unternehmer ausgeliefert. Sie erhalten weniger Lohn als die Männer, viele Berufe sind ihnen verschlossen, die Ausbildungsmöglichkeiten sind äußerst beschränkt, die verfassungsmäßig verbriefte Gleichberechtigung ist nichts als ein Stück Papier. Die Frauen Westdeutschlands haben zwar das gleiche Recht wie die Männer, ausgebeutet zu werden, bei der Ausarbeitung der Gesetze und ihrer Durchführung werden sie jedoch nicht gefragt.

„Die Rolle der Frau im neuen Deutschland“ (28. Mai 1952), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Wenn wir sagen, das Volk muß alles wissen, damit es lernt, aktiv an der Leitung von Staat und Wirtschaft teilzunehmen, so gilt das selbstverständlich auch für die Frauen. In der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus, in der wir uns befinden, lernen die Arbeiterklasse und die werktätigen Bauern, ihren Staat und ihre Wirtschaft zu leiten und ein fortschrittliches, kulturelles Leben zu entfalten. Es entwickeln sich neue Beziehungen zwischen den Menschen. Unser Gruß „Freundschaft“ hat einen tiefen Sinn. An Stelle der Zustände, wie sie unter kapitalistischen Bedingungen bestanden, wo die Kapitalisten die Arbeiter gegen die Arbeiterinnen ausspielten, wo angesichts der drohenden Arbeitslosigkeit zwischen den Arbeiterinnen der Kampf um den Arbeitsplatz ging, entstehen jetzt neue Beziehungen zwischen den Menschen. Die Kameradschaft, die ihre Grundlage in dem gemeinsamen Interesse aller Werktätigen – der Männer, Frauen, Jugendlichen – am Aufbau der neuen Gesellschaftsordnung hat, entwickelt sich immer mehr.

„Die Frauenausschüsse und das neue Leben der Frau“ (8. Januar 1955), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik sind sich bewußt, daß der Aufbau einer neuen Gesellschaftsordnung nur möglich ist unter der aktivsten Teilnahme der Frauen.

„Die Sklavinnen von gestern, die Kämpferinnen von heute werden die Siegerinnen von morgen sein!“ (5. März 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

XI. Studium

Die materialistische Dialektik ist die Wissenschaft von den allgemeinen Gesetzen der Entwicklung der Natur, der menschlichen Gesellschaft und unseres Denkens. Wenn also der sozialistische Aufbau weitergeführt werden soll, und zwar mit Hilfe aller Kräfte der Arbeiterklasse, der Wissenschaftler, der Bauern und anderer werktätiger Schichten, dann ist es notwendig, daß die Menschen bewußt an der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft teilnehmen, daß sie sich mit den allgemeinen Gesetzen der Entwicklung der Natur, der menschlichen Gesellschaft und des menschlichen Denkens vertraut machen.

„Über Fragen der sozialistischen Bewußtseinsbildung“ (21. April 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Nur die Praxis ist das Kriterium der Wahrheit.

„Die Aufgaben in der Deutschen Demokratischen Republik nach dem XXII. Parteitag der KPdSU“ (23. November 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. X

Die Genossen müssen zum selbstständigen Denken erzogen werden.

„Zu einigen Problemen der III. Parteikonferenz“ (5. April 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die Widersprüche, die im Kampf des Alten gegen das Neue immer wieder auftauchen und auch weiter auftauchen werden, wurden und werden im Vorwärtsschreiten überwunden. Daß es bei solcher Entwicklung zu immer höheren Stufen des gesellschaftlichen Fortschritts auch immer wieder Probleme, Diskussionen und auch Meinungsstreit gibt, ist – so meinen wir – eine ganz normale Erscheinung. Die Dialektik der Entwicklung besteht doch im Kampf der Widersprüche zwischen dem Alten und dem Neuen, zwischen dem Überholten und dem sich entwickelnden Neuen, und in der Überwindung des Widerspruches in einer neuen, höheren Einheit des Fortschritts.

„Der Rote Oktober legte den Grundstein zur Befreiung der ganzen Menschheit“ (1. November 1967)

Jeder Mensch, der schöpferische Arbeit leisten will, muß den Weg nach vorwärts kennen, sonst gleicht er einem Blinden, der mühsam mit dem Krückstock den Weg sucht. Daraus ergibt sich, daß jeder fortschrittliche Mensch sich heute mit dem Marxismus-Leninismus vertraut machen muß und daß die wissenschaftliche Lehre von Marx-Engels-Lenin-Stalin in jeder fortschrittlichen Massenorganisation gelehrt werden muss, d. h. In erster Linie in der Freien Deutschen Jugend, aber auch in den freien Gewerkschaften und den anderen Massenorganisationen.

„Entfaltet den Feldzug der Jugend zur Aneignung von Wissenschaft und Kultur“ (26. November 1950), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1954er Ausgabe)

Nur wer tüchtig lernt, kann in unserer sozialistischen Gesellschaft, in der Welt der schaffenden Menschen, unsere gemeinsame gute Sache zum Erfolg führen.

„Kinder der siegreichen Revolution“ (16. August 1964), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Was heißt klassenmäßigen Standpunkt einnehmen?

Das heißt: Stets davon ausgehen, daß die Arbeiterklasse die führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft und die Hauptkraft im Kampf für Frieden und gegen Imperialismus ist.

Das heißt: Stets davon ausgehen, daß wir in der Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus wirken und die geschichtliche Pflicht zu erfüllen haben, alles zu tun, damit der Sozialismus zum Siege geführt wird.

Das heißt: Stets sich bewußt sein, daß der Kampf für den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft und die Zurückdrängung und Überwindung des Imperialismus ein widerspruchsvoller Kampf des Neuen, Vorwärtsstrebenden gegen das Alte, Absterbende ist.

„Armeedienst ist Klassenauftrag“ (14. Oktober 1966), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Die theoretischen Grundlagen der marxistischen Gesellschaftsprognose sind der dialektische und historische Materialismus. Die Entdeckung, daß sich die Natur und Gesellschaft nach objektiven Gesetzen entwickeln, gibt der Arbeiterklasse die Möglichkeit der wissenschaftlichen Einsicht in die Bedingungen ihres Kampfes, und sie gibt die unerschütterliche Gewißheit ihres Sieges.

Das Wichtigste ist, die Genossen zu befähigen, sich die Theorie des Marxismus-Leninismus durch Selbststudium und in Kursen anzueignen und zu lernen, diese Theorie des gesellschaftlichen Fortschritts im Leben anzuwenden.

„Jetzt kommt die Zeit der Erfolge“ (26. Juli 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

In bezug auf die Hebung des ideologischen Niveaus in der Partei möchte ich folgende Schlußfolgerungen ziehen:

1. Das Selbststudium muß zur Hauptmethode der Erziehung der Parteimitglieder gemacht werden. Deshalb ist es notwendig, daß die Sekretariate der Parteileitungen die Genossen systematisch zum Selbststudium anleiten, daß die Presse mehr hilft und daß in allen Parteihäusern besondere Räume für die Parteischulung eingerichtet werden, in denen die Beratung der Parteimitglieder in allen ideologischen Fragen erfolgt.

2. Es ist notwendig, bei den Landes- und Kreisleitungen spezielle Propagandisten zu schulen. Es sind mit ihnen regelmäßig Seminare durchzuführen, damit diese Genossen imstande sind, in den Zusammenkünften der Schulungsleiter, in Versammlungen des Parteiaktivs und auch in öffentlichen Versammlungen über wissenschaftliche Themen zu sprechen und gründlich die gegnerischen Ideologien zu widerlegen.

3. Um zu verhindern, daß Mitglieder von Parteileitungen, die eine große praktische Arbeit leisten, ideologisch zurückbleiben, ist es notwendig, für die leitenden Funktionäre in der Partei, im Staatsapparat und in den Massenorganisationen besondere langfristige Kurse bei der Parteihochschule und den Landesparteischulen durchzuführen.

4. Der Beschluß des Politbüros über das gründliche Studium der „Geschichte der KPdSU(B)“ muß überall durchgeführt werden. In den Gebäuden der Landesvorstände und Kreisvorstände sind im Schulungsraum nicht nur Konsultationen durchzuführen, sondern es ist die grundlegende marxistisch-leninistische Literatur zu bestimmten Hauptthemen auszustellen und Illustrationen zur Geschichte der KPdSU(B) anzubringen.

5. Es sind öffentliche Versammlungen über theoretische Fragen des Marxismus-Leninismus und öffentliche Diskussionen in größerer Zahl durchzuführen. Der Bestand der öffentlichen Bibliotheken ist durch marxistisch-leninistische und andere fortschrittliche Literatur zu ergänzen.

„Verbesserungen der Organisationsarbeit der SED“ (7. Juni 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Worauf beruht denn die Kraft unserer marxistisch-leninistischen Lehre? Sie beruht auf der wissenschaftlich begründeten, umfassenden Weltanschauung, die sich auf die Ergebnisse der fortschrittlichen Wissenschaft stützt. Sie beruht auf der dynamischen Kraft, die Volksmassen für ihre geschichtliche Aufgabe zu begeistern. Die marxistisch-leninistische Lehre macht dem Volke seine Verantwortung für die Gestaltung der neuen Gesellschaft bewußt und entfaltet alle seine Fähigkeiten und Kräfte. Die Wirkung der marxistisch-leninistischen Lehre beruht schließlich darauf, daß sie die hohen Ideen des Humanismus verkörpert und sich dabei auf die fortschrittlichen Ideen der Vergangenheit stützt.

„Das Programm des Sozialismus und die geschichtliche Aufgabe der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (15. Januar 1963)

Der historische Materialismus ermöglicht uns, den unlösbaren Zusammenhang, die gegenseitige Bedingtheit aller Seiten des gesellschaftlichen Lebens aufzudecken.

„Begründung der Thesen über die Novemberrevolution 1918“ (19. September 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Die Parteilichkeit ist ein fester Bestandteil des historischen Materialismus, der eine objektive Einschätzung der Lage jeder Klasse der Gesellschaft ermöglicht und beweist, daß die Zukunft dem Proletariat, der fortschrittlichsten Klasse gehört. Der historische Materialismus zeigt uns, daß die Interessen des Proletariats, sein Kampf und seine Handlungen dem objektiven Prozeß der gesellschaftlichen Entwicklung entsprechen.

Ebenda

Da wir der Meinung sind, daß das Studium der objektiven Dialektik der Natur die Forscher unmittelbar und mit Gewißheit zu neuen Erkenntnissen führen wird, erwarten wir mit der Zeit eine immer größere Anziehungskraft des dialektischen Materialismus auf Chemiker und andere Naturwissenschaftler.

„Chemie gibt Brot – Wohlstand – Schönheit“ (3. November 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Wir erklären der Arbeiterklasse und den Volksmassen besser die vorhandenen Widersprüche und die Wege zu ihrer Überwindung. Genosse Mao Tse-tung und die chinesischen Genossen haben uns dafür Anregungen gegeben.

Die materialistische Dialektik lehrt uns, daß der Kampf zwischen dem Alten und dem Neuen, zwischen dem Fortschrittlichen, dem die Zukunft gehört, und dem Überlebten das Gesetz der Entwicklung ist. In Deutschland besteht ein tiefer antagonistischer Widerspruch – der zwischen der gesellschaftlichen Produktion und dem privatkapitalistischen Eigentum an Produktionsmitteln in Westdeutschland und der Existenz des Volkseigentums in der Deutschen Demokratischen Republik. Das findet seinen Ausdruck in Westdeutschland im Klassenkampf zwischen der Arbeiterklasse und der herrschenden kapitalistischen Klasse und in den Forderungen der Arbeiter und ihrer Gewerkschaften auf Sozialisierung der Grundstoffindustrie. Der antagonistische Widerspruch findet zugleich seinen Ausdruck im kalten Krieg der herrschenden großkapitalistischen Kreise Westdeutschlands gegen die sozialistische Gesellschaftsordnung in der Deutschen Demokratischen Republik sowie im Kampf zwischen den Atomrüstungspolitikern und ihrer Bonner Regierung einerseits und der Deutschen Demokratischen Republik und den Friedenskräften in Westdeutschland andererseits.

Die Dialektik der Entwicklung besteht darin, daß beide Richtungen aufeinander einwirken. Die grundsätzliche Lösung des antagonistischen Widerspruchs erfordert den Sieg der friedlichen, demokratischen Kräfte in Westdeutschland und die Entmachtung der aggressiven imperialistischen Kräfte des Finanzkapitals.

„Der Kampf um den Frieden, für den Sieg des Sozialismus, für die nationale Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat“ (10. Juli 1958), Einzelausgabe

Theoretische Schulung der Parteimitgliedschaft heißt, ihr die Lehren des von Karl Marx und Friedrich Engels begründeten wissenschaftlichen Sozialismus und die seit dem Tode dieser großen Lehrmeister gewonnenen Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung zu vermitteln. Wer zum Beispiel auf Grund unserer wissenschaftlichen Theorie einmal erkannt hat, daß der Imperialismus die Herrschaft des Monopolkapitalismus ist, dessen Ziel es ist, nicht nur das eigene Volk auszubeuten und zu knechten, sondern andere Völker zu unterdrücken, auszurauben, Rohstoffvorkommen in seinen Besitz zu bringen usw., der wird gewiß zu der Schlußfolgerung kommen, daß die Sicherung der Demokratie die Beseitigung der Macht des Monopolkapitals erfordert. Demzufolge kann es sich im täglichen Kampf der Arbeiterklasse und aller demokratischen Kräfte nicht um die Erringung des Mitbestimmungsrechts in Konzernleitungen handeln, sondern um die Enteignung der Konzernherren und die Übereignung ihrer Betriebe an das Volk, das heißt an den demokratischen Staat. Wir sehen also, daß die theoretische Klarheit von unmittelbarster Bedeutung für die Politik der Partei ist.

„Verfassungsfragen und theoretische Schulung“ (Januar 1947), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Wenn wir uns mit den großen wissenschaftlichen Leistungen und Erfahrungen der Sowjetunion vertraut machen, werden wir auch das Tempo unseres eigenen Aufbaus und unserer eigenen demokratischen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung beschleunigen. Und davon hängt die Verbesserung der Lebenslage unseres ganzen Volkes ab.

„Die deutsch-sowjetische Freundschaft vertiefen“ (10. Januar 1950), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Es wird viel über Freiheit gesprochen. Wirkliche Freiheit des Denkens ist nur auf der Grundlage der Erkenntnis der fortgeschrittenen Wissenschaft möglich. Wer sich in den Fesseln der kapitalistischen Ideologie und des Mystizismus befindet, kann nicht freiheitlich denken. Wirkliche Freiheit setzt die Erkenntnis der objektiven Entwicklungsbedingungen voraus, um sie im Interesse der Gesellschaft, für den Fortschritt nutzbar zu machen. In diesem Sinne lenken die Menschen bewußt die geschichtliche Entwicklung, seitdem sich die Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei befreit hat.

„Vom geistigen Leben in unserer Zeit“ (6. Juli 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Das sozialistische Bewußtsein erfolgt bei den Angehörigen der verschiedenen Klassen und Bevölkerungsschichten auf verschiedene Weise.

Ebenda

Die gesellschaftliche Entwicklung ist der Kampf zwischen dem Alten, Überholten und dem Neuen, Fortschrittlichen, der den ganzen Einsatz jedes einzelnen erfordert. Das ist ein harter Kampf, aber er führt uns von Jahr zu Jahr auf eine höhere Stufe, wobei Schritt für Schritt die materiellen und kulturellen Lebensbedingungen der Gesellschaft und der einzelnen Bürger verbessert werden. Die Erfolge dieses Kampfes hängen wesentlich ab von der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins.

Ebenda

Der Marxismus-Leninismus ist eine wahrhaft revolutionäre Wissenschaft, weil er die Werktätigen bewußt macht, dem Befreiungskampf der unterdrückten Klasse Weg und Ziel weist und so die unterdrückte Klasse zu einer Kraft macht, die die gesellschaftliche Entwicklung vorwärts treibt.

„Die Staatsfrage in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und ihre Bedeutung für die Entwicklung in Deutschland“ (1. September 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

XII. Einheit des werktätigen Volkes

Der Träger des volksdemokratischen Staates ist die Arbeiterklasse im Bündnis mit der Bauernschaft, der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten des Volkes.

„Der Kampf um die Erhöhung der Marktproduktion der LPG“ (30. März 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

Haltet enge Freundschaft mit den Arbeitern, Genossenschaftsbauern und allen werktätigen Menschen, und bleibt immer fest verbunden mit unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat!

„Die Fahne unserer Republik bedeutet Ehre und zugleich Verpflichtung“ (1. Juni 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Es tritt immer deutlicher zutage, daß sich eine neue Qualität der Beziehungen zwischen den einzelnen wie auch zwischen den Klassen und Schichten unseres Volkes herausbildet. Die Grundhaltung der führenden Arbeiterklasse, die kameradschaftliche, solidarische Zusammenarbeit, die gegenseitige Hilfe beeinflussen immer stärker den gemeinsamen Kampf aller Klassen und Schichten unseres Volkes für die Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft.

„Wir gehen weiter unseren guten Weg des Friedens und des Sozialismus“ (1. Januar 1971)

Durch die Einigkeit, Klugheit und Kraft der Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern, der Intelligenz und den Gewerbetreibenden sind alle Probleme lösbar, wenn die Partei der Arbeiterklasse sich von der marxistisch-leninistischen Lehre leiten läßt und fest mit dem Volk verbunden ist.

„Armeedienst ist Klassenauftrag“ (14. Oktober 1966), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Die gegenseitige Hilfe, die Unterstützung der Zurückbleibenden, die kameradschaftliche Überzeugung der noch von rückständigen Auffassungen beeinflußten Werktätigen, das ist der Weg zur patriotischen Einheit des Volkes.

„Die Frauenausschüsse und das neue Leben der Frau“ (8. Januar 1955), Walter Ulbricht „Frauen – Miterbauerinnen des Sozialismus“

Die Feinde Deutschlands werden uns nur respektieren, wenn wir stark sind. Es hat keinen Wert, in solchen Dingen Illusionen zu haben. Wenn die Arbeiterklasse in der Deutschen Demokratischen Republik von einem hohen Staatsbewußtsein erfüllt ist, und wenn die Gegner merken, daß diese Arbeiterklasse mit den Werktätigen Bauern, mit der werktätigen Intelligenz und der breiten Masse des Kleinbürgertums fest verbunden ist und daß die Arbeiterklasse die Führung innehat, dann werden sie es sich zehnmal überlegen, weiterhin solche herausfordernden Reden zu halten oder andere Provokationen durchzuführen. Deshalb hat die Frage des Klassenbewußtseins und Staatsbewußtseins so große Bedeutung.

„Über die Erziehung der Gewerkschaftsmitglieder zum Klassen- und Staatsbewußtsein“ (9. Mai 1952), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. II

Alle Werktätigen widmen ihre Kräfte dem großen Aufbauwerk, der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus und der Herbeiführung eines Lebens in Wohlstand und Glück, wodurch dem Leben unseres Volkes ein neuer, hoher Sinn und Inhalt gegeben wird.

„Die gegenwärtige Lage und der Kampf um das neue Deutschland“ (30. März 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Selbstverständlich kommen die verschiedenen Kreise der Bevölkerung von verschiedenen Positionen her zum Sozialismus. Für uns als Angehörige der Arbeiterklasse ist das einfacher, uns haben die alten Arbeiter schon in unserer Lehrlingszeit den Klassenkampf erklärt. Aber viele Angehörige der Intelligenz kommen vom Standpunkt der humanistischen Tradition zum Sozialismus, andere von christlichen Ideen her.

„Die Gemeinschaft des Volkes schafft Wohlstand und Glück im Sozialismus“ (22. September 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Wir haben bei uns die kapitalistischen Widersprüche liquidiert und eine weitgehende – wenn auch noch nicht vollständige – ideologisch-politische Einheit des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse erreicht.

„Die geeinte Arbeiterklasse führte das Volk aus der Katastrophe“ (12. Mai 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Unsere Volksmacht beruht auf der Macht der Arbeiterklasse im Bündnis mit den werktätigen Bauern, der Intelligenz und anderen Werktätigen.

Die entscheidenden Fragen sind die Beziehungen zwischen der Partei und den Volksmassen und das Vertrauensverhältnis zwischen der Staatsmacht und den Volksmassen. Die besten theoretischen Erkenntnisse nützen wenig, wenn nicht mit den Arbeitern, den Bauern, der Intelligenz entsprechend den konkreten Bedingungen in dem betreffenden Lande die weiteren Schritte des Übergangs zum Sozialismus ausgearbeitet und durchgeführt werden.

„In einer neuen Periode der Weltgeschichte“ (7. November 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die Werktätigen sind die neuen Herren in der Deutschen Demokratischen Republik und werden die neuen Herren des Deutschlands von morgen sein. Aber diese neuen Herren – die Arbeiterklasse, die werktätigen Bauern, die Intelligenz – können die großen Aufgaben nur meistern, wenn sie sich die Fortschritte der Wissenschaft und die fortgeschrittenste Ideologie, die Lehre des Marxismus-Leninismus aneignen.

„Antwort auf aktuelle Fragen der Jugend“ (26. Mai 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

XIII. Kunst, Literatur und Kultur

Ich möchte hervorheben, daß wir die sozialistische Kulturrevolution sehr ernst nehmen. Nur auf diesem Wege ist es möglich, die Meisterschaft in Kunst und Literatur zu entwickeln und, anknüpfend an alles Fortschrittliche in der deutschen Kultur, die sozialistische Kultur der neuen Menschen, des neuen Deutschlands auf die gebührende Höhe zu bringen. Die Arbeiterklasse und die Werktätigen, die in der Deutschen Demokratischen Republik die politische Macht in den Händen haben und die Grundlagen des Sozialismus schufen, stellen jetzt hohe kulturelle Anforderungen. Die Menschen verstehen, daß sie sich eine hohe Bildung aneignen müssen, um die großartigen sozialistischen Aufgaben erfüllen zu können. Das erfordert den Kampf mit den hemmenden und schädlichen Tendenzen, die die zerfallende bürgerliche Gesellschaft als Erbe hinterlassen hat und die in der Kunst, in der Literatur vor allem als Dekadenz zum Ausdruck kommen. In dem halben Jahr, das seit der Kulturkonferenz verflossen ist, hat sich gezeigt, wie stark der Drang unserer werktätigen Menschen ist, nicht nur sich ständig eine höhere Bildung zu erwerben, sondern auch mit uns an dem Aufbau einer Kultur zu arbeiten, die Ausdruck der Gefühle und Gedanken, der Menschlichkeit und der moralischen Kraft der Arbeiterklasse ist. Das Vertrauen, das wir in die schöpferischen Kräfte unserer Werktätigen setzen – aller Überheblichkeit der Gebildeten alten Stils zum Trotz – ist schon tausendfach belohnt worden.

„Über Fragen der sozialistischen Bewußtseinsbildung“ (21. April 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Wir wahren und verteidigen die guten Traditionen der deutschen Kultur gegen den deutschen Militarismus und pflegen insbesondere die humanistische Tradition. Dabei sind wir uns bewußt, daß unter den Bedingungen der Arbeiter-und-Bauern-Macht die Entwicklung der nationalen Kultur des deutschen Volkes nur möglich ist, wenn sie mit sozialistischem Inhalt erfüllt wird. Gleichzeitig gilt es, die hohen ethischen Werte des proletarischen Internationalismus zu entwickeln.

„Vom geistigen Leben in unserer Zeit“ (6. Juli 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die Entwicklung unserer sozialistischen Kultur ist verbunden mit der führenden kulturschöpferischen Rolle der Arbeiterklasse.

„Eröffnungsansprache auf dem VIII. Parteitag der SED“ (15. Juni 1971)

Die Kultur der herrschenden Klasse ist maßgebend für die Kultur eines Staates.

„Der Sozialismus – Werk des Menschen“ (14. Januar 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

Wir wollen mit Hilfe der Schriftsteller und Künstler und aller Talente aus dem Volke die Kultur des neuen Deutschlands gestalten, eine Kultur, die ihrer Form nach national ist und ihrem Inhalt nach sozialistisch.

„Über die Entwicklung einer volksverbundenen sozialistischen Nationalkultur“ (25. April 1964)

Das Bedeutendste, das sich in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Kunst und Literatur entwickelt hat – und die „alten“ bewährten Künstler werden hier sicherlich mit mir übereinstimmen – ist doch die Tatsache, daß auf allen Kunstgebieten eine neue talentvolle sozialistische Künstlergeneration herangewachsen ist. Von ihr kann man mit vollem Recht sagen, daß ihre Leistungen die großen Traditionen der deutschen sozialistischen Kunst, wie sie in den unvergessenen Namen Johannes R. Becher, Bertolt Brecht, Friedrich Wolf, Erich Weinert, F. C. Weiskopf, Hanns Eisler und vielen anderen verkörpert waren und wie sie in vielen Schriftstellern und Künstlern der älteren Generation noch lebendig weiterwirken, würdig fortsetzen.

Ebenda

In der Mitarbeit am sozialistischen Aufbau sind die Künstler selbst gewachsen. Sie dringen immer tiefer in die Lebensprobleme des Volkes ein und bemühen sich, ihr eigenes Leben sozialistisch zu gestalten.

Ebenda

Die enge Verbindung zum Leben, zu den Menschen des sozialistischen Alltags, zu ihren Erfolgen und Konflikten, die Eigenschaft, auch als Künstler, gewissermaßen in seinem „zweiten Beruf“, dorthin zu gehen, wo Neues durchgesetzt werden muß und an der Auseinandersetzung mit den Widersprüchen unserer sozialistischen Entwicklung teilzunehmen, sind Charakterzüge, die den neuen sozialistischen Künstler ebenso wie den neuen Typ des Wirtschaftsleiters oder des politischen Funktionärs auszeichnen.

Ebenda

Grundlage des Könnens eines Künstlers muß vor allem sein Weltbild, seine Weltanschauung sein.

Ebenda

Jede Gesellschaftsordnung gebiert ihre Kunst. In unserer Epoche der großen gesellschaftlichen und technischen Umwälzungen, der Herausbildung neuer, wahrhaft menschlicher Beziehungen zwischen den Menschen sind unsere Künstler und Schriftsteller vor die schöne Aufgabe gestellt, in ihren Werken diesen neuen Lebensinhalt, dieses sozialistische Lebensgefühl zu gestalten. Die Kunst unserer Epoche, die uns ermöglicht, diese Aufgaben zu erfüllen, ist der sozialistische Realismus. Er enthält alle Elemente: den Humanismus, den kritischen Realismus und die neuen moralischen Gesetze unserer sozialistischen Epoche.

Ebenda

Es wäre jedoch ein Fehler, den großen Gegenstand für die Kunst nur zu den Zeiten und an den Stellen unserer Entwicklung zu suchen, an denen ungewöhnliche und außergewöhnliche Umstände entstanden sind, in der die Arbeiterklasse besondere Situationen durch besondere Leistungen meistert.

Ebenda

Wir fordern von der Kunst die Entdeckung und Feststellung der Wahrheit und Schönheit im Leben des Menschen, der all die großen und kleinen Taten schafft, die unsere Republik voranbringen. Darin sehen wir das Schöpfertum des sozialistischen Künstlers.

Ebenda

Es entwickelt sich ein neues, sozialistisches Verhältnis der ganzen Gesellschaft zur Kultur. Es muß – bei vorrangiger Orientierung auf die fortgeschrittensten Schichten – durch die Entwicklung dauerhafter Kunstbedürfnisse, neuer Traditionen und sozialistischer Verhaltensweisen gestützt und zur Erscheinung mit Massencharakter werden.

„Die Bedeutung des Perspektivplanes 1971/75 für die Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR“ (26. September 1968)

Aufgabe der Kunst und Literatur ist es, den Aufstieg und Sieg des befreiten Volkes in der DDR und die zutiefst nationale Bedeutung dieser historischen Entwicklung zu erfassen und zu gestalten.

„Bilanz großer Erfolge – Perspektive des Sieges“ (31. Juli 1963)

Auf der höheren Stufe unserer Entwicklung stellt die werktätige Bevölkerung höhere kulturelle Ansprüche. Unsere Schriftsteller, Künstler und Theaterleute haben deshalb die hohe, wahrhaft nationale Aufgabe, durch Leistungen von höchster künstlerischer Qualität ein vorbildliches Kulturleben in der Deutschen Demokratischen Republik zu schaffen und gleichzeitig durch ihr Wirken für die Erhaltung der humanistischen deutschen Kultur ein Beispiel für Westdeutschland zu geben. Ihr Schaffen für eine große realistische deutsche Literatur und Kunst in unserer Republik muß erfüllt sein von dem Bewußtsein, daß ganz Deutschland auf uns blickt. Ganz Deutschland soll unsere künstlerischen Leistungen sehen, und es soll auch sehen, wem sie zugute kommen, denn bei uns wird das Wort Lenins verwirklicht: „Die Kunst gehört dem Volke.“

„Die gegenwärtige Lage und der Kampf um das neue Deutschland“ (30. März 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

In der Literatur brauchen wir neue volkstümliche Werke, die noch mehr als bisher den Kampf um die Wandlung der neuen Menschen unserer Arbeiterklasse, der werktätigen Bauern und der Intelligenz darstellen, das heißt, in denen gestaltet wird, unter welchen oftmals harten Widersprüchen, Klassenkämpfen und menschlichen Konflikten unser Aufbau zum Erfolg geführt wird.

Ebenda

Unsere Schriftsteller müssen, wenn sie in der Entwicklung des neuen Lebens vorangehen wollen, sich noch kühner und tiefer mit den Problemen der neuen Jugend, mit der veränderten Lebenslage unserer Frauen, mit den neuen, unvergleichlichen Perspektiven des Lebens für unsere Intelligenz befassen. Dabei müssen Literatur, Musik, Film und Theater auch dafür sorgen, daß das gesunde Bedürfnis unseres Volkes nach Humor, Heiterkeit und Freude mehr und besser erfüllt wird.

Ebenda

Es gibt Bürger, die meinen, was wir von der sozialistischen Nationalkultur sagen, sei etwas vollständig Neues. Das stimmt nicht. Wir knüpfen an die guten Traditionen, an das große humanistische Erbe, an alles Fortschrittliche an, was es in der deutschen Kultur gab.

Wir müssen Kunst und Literatur vor den Einflüssen der sogenannten amerikanischen Lebensweise schützen und – anknüpfend an die großen Leistungen unserer Klassiker – im Geiste des Marxismus-Leninismus zur sozialistischen Nationalkultur weiterentwickeln.

Ebenda

Beim Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus findet auch eine tiefgreifende sozialistische Umwälzung der Ideologie und der Kultur statt, die zur Herausbildung des neuen, sozialistischen Bewußtseins und zur Höherentwicklung der Kultur führt. Dies ist ein notwendiger, gesetzmäßiger gesellschaftlicher Prozeß und keineswegs ein zufälliger Vorgang, wie manche meinen.

„Der Kampf um den Frieden, für den Sieg des Sozialismus, für die nationale Wiedergeburt Deutschlands als friedliebender, demokratischer Staat“ (10. Juli 1958), Einzelausgabe

Die Aufgabe der Arbeiterklasse und ihrer Vorhut besteht doch nicht nur darin, die neue, sozialistische Ökonomie, das neue ökonomische System auszuarbeiten und den wissenschaftlich-technischen Höchststand zu erreichen, sondern sie besteht auch darin, die sozialistische Nationalkultur im umfassendsten Sinne des Wortes zu entwickeln.

Was heißt das? Das heißt, sich mit allen reaktionären Ideologien der Bourgeoisie der Gegenwart und der Vergangenheit auseinanderzusetzen. Das heißt: Fördert alles Humanistische, Fortschrittliche, was es in der Geschichte des deutschen Volkes gab und gibt. Das heißt, sich auseinanderzusetzen mit den Geschichtsverfälschungen des deutschen Imperialismus und – wie wir es getan haben – die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung auf der Grundlage des historischen Materialismus aufzuarbeiten: Das heißt, die Geschichte des deutschen Volkes auszuarbeiten, die Geschichte der deutschen Literatur auszuarbeiten. Das heißt, sich mit den reaktionären Ideologien, mit der reaktionären bürgerlichen Philosophie auseinanderzusetzen und sich mit allem Fortschrittlichen, was es in der Geschichte der Philosophie in Deutschland gab, zu beschäftigen und die Entwicklung der sozialistischen Ideologie zu fördern. Deshalb stellen wir in den Vordergrund nicht einfach nur die Frage, daß die Kulturschaffenden bestimmte Werke der Kunst und Literatur vollbringen sollen, sondern wir stellen als Ausgangspunkt die Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur.

„Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“ (22. Oktober 1968)

Wir wollen, daß Deutschland schöner wird denn je; wir wollen, daß die deutsche Kultur, daß das große Erbe unserer deutschen Klassiker der Wissenschaft, der Literatur, der Kunst gepflegt wird und sich eine neue, fortschrittliche Kultur entwickelt.

„Rostock wird schöner denn je erstehen!“ (30. Januar 1953), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Die deutschen Turner und Sportler hüten und pflegen das wertvolle Erbe der deutschen Turnkunst, denn es gehört zu den besten Errungenschaften der deutschen Kultur. Es ist von kämpferischem, humanistischen Geist erfüllt, von der hohen Idee der Solidarität und der Völkerfreundschaft.

„Großes Werk gedeiht nur durch Einigkeit“ (2. August 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Es ist notwendig zu betonen, daß die sozialistische Revolution auf dem Gebiete der Ideologie und Kultur mit einem ständigen und hartnäckigen Kampf gegen die Ideologie der Bourgeoisie verbunden ist.

„Einige Schlußfolgerungen aus der Moskauer Erklärung“ (27. November 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Wir wollen der Arbeiterklasse, der herrschenden Klasse, die im Bündnis mit der Intelligenz, den werktätigen Bauern und anderen werktätigen Schichten die politische Macht ausübt, helfen, die Höhen der Kultur zu erstürmen. Wir wollen mit Hilfe der Schriftsteller und Künstler und der Talente aus dem arbeitenden Volk die Kultur des neuen Deutschlands gestalten, jene Kultur, die ihrer Form nach national und ihrem Inhalt nach eine sozialistische Kultur ist.

„Fragen der Entwicklung der sozialistischen Literatur und Kultur“ (24. April 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

Wir sind der Meinung, daß es die Gegenwartsaufgabe gerade des Schriftstellers ist, das Neue in der gegenwärtigen sozialistischen Umwälzung, das Neue in der Entwicklung des gesamten wirtschaftlichen und kulturellen Lebens, in den Beziehungen der Menschen, im gesamten gesellschaftlichen Leben zu gestalten. Aber was heißt das? Das heißt, daß Schriftsteller und Künstler selbst am sozialistischen Aufbau teilnehmen müssen; denn das Neue erkennen, begreifen, aufspüren und schöpferisch darstellen, das kann der Schriftsteller am besten, der selbst an den Brennpunkten der Entwicklung des neuen Lebens wirkt und tätig ist.

Ebenda

Unsere Literatur und Kunst dient der Pflege der besten humanistischen Traditionen Deutschlands und dem Sieg des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik. Unsere Literatur und unsere Kunst haben große Bedeutung für ganz Deutschland, weil sie das Neue und Fortschrittliche gestalten, weil sie im wahrsten Sinne des Wortes menschlich sind. Die Beseitigung des deutschen Imperialismus und die Befreiung der Menschen in der Deutschen Demokratischen Republik von kapitalistischer Ausbeutung und Knechtschaft schufen die Grundlage für ein neues Zusammenleben der Menschen…

Ebenda

Die neue deutsche Nationalliteratur entstand im Keim bereits nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, als in Deutschland die fortgeschrittensten Kräfte der Arbeiterklasse und der Intelligenz den Kampf gegen den deutschen Imperialismus führten. Die neue deutsche Nationalliteratur entwickelte sich im Kampf gegen das Wiedererstehen des deutschen Imperialismus nach dem ersten Weltkrieg und im Kampf gegen den Faschismus. Das Charakteristische dieser Literatur war ihre Opposition gegen die Barbarei des deutschen Imperialismus und Faschismus, für Demokratie, für die Freiheit des Volkes.

„Fragen der neuen deutschen Nationalliteratur“ (14. Januar 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Der Arbeiter, der werktätige Bauer, der Ingenieur – sie erwarten vom Schriftsteller Romane, Gedichte, Lieder, die erfüllt sind von tiefem Patriotismus; denn zum erstenmal hat die deutsche Arbeiterklasse, haben die Werktätigen in der Deutschen Demokratischen Republik ihr wirkliches Vaterland. Dieses Vaterland gilt es zu einem sozialistischen Vaterland zu entwickeln.

Ebenda

Mit dem Werden und Wachsen unserer sozialistischen Gesellschaft hat sich auf allen Gebieten der Kunst ein Umschwung angebahnt. Das bei uns stürmisch vorwärtsschreitende Leben wurde zum stärksten Lehrmeister auch für die Künstler. Sie haben immer mehr erkannt, daß die kulturelle Revolution in unserer Republik auch von jedem Künstler eine innere Revolution verlangt, die ihn fähig macht, sich mit seinen künstlerischen Schöpfungen auf die Höhe der historischen Aufgaben beim Aufbau des Sozialismus zu erheben.

„Der zweite Fünfjahrplan und der Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik“ (24. März 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

XIV. Wirtschaft

Wenn sich schon unter den Bedingungen des Kapitalismus herausstellt, daß der Marktmechanismus ungeeignet ist, die Probleme des zunehmend vergesellschaftlichten Reproduktionsprozesses zu lösen, dann trifft das natürlich in viel höherem Maße und noch unter ganz anderen Aspekten für den Sozialismus zu. Es ist heute ein Anachronismus, den Übergang zu einer Marktwirtschaft für den Sozialismus zu empfehlen. Dies würde auch unausbleiblich zu einer Verlangsamung des Entwicklungstempos, zu einem Zurückbleiben und zu einer gewissen Instabilität der sozialistischen Ordnung führen. Die Orientierung auf eine Marktwirtschaft bedeutet letzten Endes, gerade auf die Mobilisierung der entscheidenden Vorzüge des Sozialismus, nämlich auf die gesamt-gesellschaftliche Planung, die dem Kapitalismus wesensfremd ist, zu verzichten.

„Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit“ (4. Mai 1968)

Der Marxismus-Leninismus betrachtet die Produktivkräfte als das revolutionärste Element, Ausgangspunkt und Basis jeder gesellschaftlichen Entwicklung. Aber das Tempo dieser Entwicklung, die Auswirkungen, die dabei in Erscheinung tretenden Widersprüche, deren Charakter und deren Lösung hängt von den jeweiligen Produktionsverhältnissen ab.

Ebenda

Das wahre Wirtschaftswunder wurde in der DDR durch die Entfaltung der schöpferischen Kräfte unseres Volkes mit Hilfe der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit geschaffen. Die Voraussetzung dafür schuf das sozialistische Wirtschaftssystem, die sozialistische Planwirtschaft.

„Bilanz großer Erfolge – Perspektive des Sieges“ (31. Juli 1963)

Die Arbeitsproduktivität erhöhen, das heißt nachdenken, die Wissenschaft meistern, die neue Technik beherrschen und mehrschichtig auslasten, sparsam wirtschaften, die fortgeschrittenen Methoden der Leitung, Planung und Organisation der Produktion anwenden.

Die Arbeitsproduktivität erhöhen, das heißt konsequent standardisieren, typisieren und die Großserien- und Fließfertigung organisieren.

Die Arbeitsproduktivität erhöhen, das heißt neue Produktionsverfahren einführen, moderne Technologien anwenden, die Produktion rationalisieren, neuartige Materialien anwenden und mit hohem Nutzeffekt einsetzen.

Die Arbeitsproduktivität erhöhen, das heißt Erzeugnisse mit höchster Qualität und niedrigsten Selbstkosten herstellen, weil sich an diesen beiden Merkmalen am besten der wachsende Nutzeffekt unserer Arbeit ablesen läßt.

Ebenda

Die Grundlagen der volkswirtschaftlichen Planung sind die sozialistische Industrie, der sozialistische Teil der Landwirtschaft und der sozialistische Handel sowie gewisse halbssozialistische Formen in Gewerbe und Handel. Nachdem in weitgehendem Maße die Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik geschaffen wurden, sind die Voraussetzungen für die Wirksamkeit des Gesetzes der planmäßigen (proportionalen) Entwicklung der Volkswirtschaft vorhanden. Durch die volkswirtschaftliche Planung wird die erweiterte sozialistische Reproduktion auf der Basis der Steigerung der Arbeitsproduktivität gesichert. Die planmäßige Entwicklung der Volkswirtschaft soll also die sozialistische Produktion fördern, die proportionale Entwicklung aller Teile der Volkswirtschaft und den rationellsten Einsatz der Arbeits-, Material- und Geldmittel gewährleisten…

Im Gegensatz dazu wirken in Westdeutschland als „Regulator“ der Produktion die Marktpreise, auf die die großen Konzerne und Banken starken Einfluß nehmen. Diese spontane Entwicklung der Produktivkräfte führt unvermeidlich zu periodischen Wirtschaftskrisen.

Diese großen Aufgaben des Aufbaus und der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung erfordern einen entschiedenen Kampf um die Senkung der Selbstkosten der Industrieproduktion, die Steigerung der Arbeitsproduktivität durch Typisierung der Produktion, Modernisierung des Produktionsapparates, Einsparung von Material, Senkung der Ausschuß- und Abfallmenge, strenge Einhaltung der Materialverbrauchsnormen.

„Der Fünfjahrplan des friedlichen Aufbaus“ (31. Oktober 1951), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Unsere Partei ließ sich immer von der Erkenntnis Lenins leiten, daß die Steigerung der Arbeitsproduktivität in letzter Instanz das Entscheidende für den Sieg der neuen Gesellschaftsordnung ist.

Wenn in bezug auf die Entwicklung der Forschung und Technik auf allen Gebieten das Weltniveau erreichen wollen, dann muß auch der sozialistische Wettbewerb einen anderen Inhalt bekommen.

Auf der Parteikonferenz habe ich besonders darauf aufmerksam gemacht, daß im sozialistischen Wettbewerb jetzt die Entwicklung und Anwendung der modernen Technik im Mittelpunkt steht und daß Aktivisten, Ingenieure und Neuerer gemeinsam arbeiten müssen, um diese Aufgabe zu lösen. Dann wird es möglich sein, die Arbeitsproduktivität zu erhöhen, die Selbstkosten zu senken und dadurch die Lage der Werktätigen zu verbessern.

„Zu einigen Problemen der III. Parteikonferenz“ (5. April 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Wir leben in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus, also in einer Zeit, wo der Sozialismus schrittweise aufgebaut wird. Das heißt, wir stellen zwar 85 Prozent der industriellen Produktion in sozialistischen Betrieben her, aber es gibt auch noch Privatbetriebe; in der Landwirtschaft geht die Entwicklung der Produktionsgenossenschaften allmählich vorwärts, und auch im Handel wird die Entwicklung zur genossenschaftlichen Arbeit sichtbar.

„Die deutsche Jugend hat eine Perspektive“ (1. Februar 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Den Aktivisten der sozialistischen Genossenschaftsbewegung, die mit großen Anstrengungen einen Aufschwung ihrer LPG erreichten, gehört die Anerkennung unserer gesamten Bevölkerung. Mit ihrer Arbeit verwirklichen die Genossenschaftsbauern die großen Ideen des wissenschaftlichen Sozialismus, des Marxismus-Leninismus auch im deutschen Dorfe und zeigen allen Bauern den Weg in die Zukunft. Erst die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse im Dorf macht auch auf dem Lande die Wiedererrichtung des kapitalistischen Ausbeutersystems endgültig unmöglich.

„Fünf Jahre Entwicklung der sozialistischen Landwirtschaft“ (Juni 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Der Plan ist kein am Schreibtisch ausgearbeitetes Zahlenschema, sondern die Grundlinie der Arbeit von Millionen Menschen für den Sieg des Sozialismus. Wie jede wissenschaftliche Erkenntnis, so muß auch der Plan seine Bestätigung in der Praxis finden.

Trotz der Kompliziertheit der Umstellungen, die sich beim Übergang von der kleinen einzelbäuerlichen Wirtschaftsweise zur genossenschaftlichen Großproduktion ergeben, war es möglich, die Überlegenheit der genossenschaftlichen Produktion unter Beweis zu stellen. In allen LPG ist die Durchsetzung der guten genossenschaftlichen Arbeit und die Meisterung der modernen Agrarwissenschaft und Technik gegenwärtig das wichtigste Kettenglied zur Festigung der sozialistischen Produktionsverhältnisse auf dem Lande.

„Unsere Verhandlungen brachten gute Ergebnisse“ (19. September 1962), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. X

Es gibt Leute, die der Meinung sind, man könne auch planen, ohne solch grundlegende demokratische Veränderungen durchzuführen. Wir halten diese Auffassung für prinzipiell falsch. Man kann nicht die Wirtschaftsplanung von dem Charakter der bestehenden Staatsordnung trennen. Die Voraussetzung für eine Wirtschaftsplanung ist entweder das Bestehen einer sozialistischen Staatsmacht oder zumindest einer demokratischen Ordnung, in der die Grundstoffindustrie und die wichtigsten Großbetriebe und Banken in den Händen des Volkes sind, das Mitbestimmungsrecht der Werktätigen und die Volkskontrolle gesichert sind und eine staatliche Leitung und Kontrolle des Außenhandels erfolgt. Die Grundvoraussetzung für jede Planung sind die Sicherung der demokratischen Errungenschaften, die Festigung der demokratischen Ordnung, die Stärkung des volkseigenen Sektors in der Wirtschaft und die Durchsetzung einer demokratischen Entwicklung auf dem Lande, das heißt die Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft, sowie die Weiterentwicklung des Mitbestimmungsrechtes der Werktätigen in Staat und Wirtschaft. Das bedeutet, daß der Staat umfassendere Wirtschaftsfunktionen ausübt als bisher.

„Die ökonomische Politik in der antifaschistisch-demokratischen Ordnung“ (28. April 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Solange das Privateigentum an den Produktionsmitteln besteht, solange die Kapitalisten den Zweck der Produktion bestimmen, das heißt im Interesse ihres Profites produzieren, solange ist es unmöglich, die Anarchie der kapitalistischen Produktion zu beseitigen. Auch die Bildung der Truste und Kartelle hebt die Anarchie nicht auf, im Gegenteil, sie besteht weiter, allerdings auf einer höheren Stufe der Entwicklung.

„Sozialdemokratie und Gewerkschaften“ (14. Juni 1927), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Ebensowenig, wie es einen organisierten Kapitalismus gibt, kann im Kapitalismus das sozialistische Prinzip der Planmäßigkeit verwirklicht werden. In der kapitalistischen Wirtschaft werden vor allem die Produkte hergestellt, die den höchsten Profit abwerfen. Die Unternehmer werden Kriegsmaterial herstellen lassen, wenn das einen höheren Profit abwirft als die Produktion von Textilwaren, auch dann, wenn ein Bedarf nach Textilwaren auf dem Markt vorhanden ist. Sie werden nicht die Preise der Textilprodukte herabsetzen, damit die Werktätigen sich menschenwürdig kleiden können, sondern sie werden bei ungenügendem Absatz die Produktion einschränken und die Preise hochhalten. Das Wesen der sozialistischen Planmäßigkeit besteht aber gerade darin, nach dem vorher berechneten Bedarf der Bevölkerung die Produktion entsprechend den Bedürfnissen der Arbeitenden zu organisieren. Das kann aber nur eine Regierung der Arbeiter und Bauern, deren Aufgabe es ist, die Interessen der Werktätigen und nicht die Profitinteressen der Kapitalisten wahrzunehmen.

Ebenda

Die kapitalistische Wirtschaft soll sich angeblich in der Richtung zur Planwirtschaft entwickeln. Schon aus dem Gesagten geht hervor, daß, solange die Kapitalisten die Produktionsmittel beherrschen und der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privatkapitalistischer Aneignung besteht, eine Planwirtschaft nicht möglich ist.

„Wirtschaftsdemokratie oder Wohin steuert der ADGB?“ (1928), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. I

Planwirtschaft kann nur bedeuten: Planmäßige Produktion zur Befriedigung der Lebensbedürfnisse der Werktätigen. Dazu bestehen die Voraussetzungen gegenwärtig nur in der Sowjetunion. In der kapitalistischen Wirtschaft kann es keine planmäßige Organisierung der gesamten Produktion geben. Auch in der Kriegszeit dienten die fälschlicherweise als „Planwirtschaft“ bezeichneten Maßnahmen nur zur Rationierung der Rohstoffe und Lebensmittel, ohne Beeinträchtigung der anarchischen kapitalistischen Produktionsweise. Diese planmäßige Unterstützung der Kapitalisten durch den Staat, bei gleichzeitiger staatlicher Normierung des Elends der Werktätigen, wurde bekanntlich als „Sozialismus“ verherrlicht. Alle diese Maßnahmen haben weder etwas mit Planwirtschaft noch mit Sozialismus zu tun.

Ebenda

Um den Arbeitern die Möglichkeit der „Planwirtschaft“ im Kapitalismus vorzutäuschen, wenden die Wirtschaftsdemokraten zwei Methoden an: Sie übertragen erstens die Möglichkeit der Organisierung der Produktion im einzelnen Betrieb und Trust auf die gesamte kapitalistische Wirtschaft. Die bessere Organisation der Produktion im Trust führt aber gerade zur Verschärfung der Widersprüche des Kapitalismus, weil die Absatzgebiete nicht entsprechend der Produktionssteigerung erweitert werden können. Diesen Widerspruch versuchen die Reformisten zu „lösen“ durch Überzeugung der Kapitalisten von der Notwendigkeit der Lohnerhöhung im Interesse der Hebung der Massenkaufkraft. Die Kapitalisten sollen also einen Teil ihres erhöhten Profits – um dessen willen sie die Rationalisierung durchgeführt haben – den Arbeitern geben und damit den Sinn der kapitalistischen Rationalisierung selbst aufgeben.

Zweitens bezeichnen die Wirtschaftsdemokraten die staatlichen Maßnahmen einfach als planwirtschaftliche Maßnahmen. Die staatlichen Wirtschaftsmaßnahmen beeinflussen aber in keinem Fall den kapitalistischen Charakter der Produktion, sondern bezwecken die Unterstützung der Interessen der kapitalistischen Klasse zur Verminderung der Schwierigkeiten des Kapitalismus in der Niedergangsperiode.

Ebenda

Die Verwirklichung der Arbeiterkontrolle der Produktion im Rahmen des Kapitalismus ist eine Utopie. Nicht durch „demokratische“ Zusammenarbeit mit den Kapitalisten, sondern nur durch die Vernichtung der Macht der Bourgeoisie durch die politischen Arbeiterräte und das bewaffnete Proletariat kann die Enteignung der Kapitalisten durchgeführt und die Arbeiterkontrolle verwirklicht werden.

Ebenda

Es hat keinen Zweck, allgemein darüber zu reden, daß verschiedene Waren billiger werden müssen. Wir bemühen uns, die Preise für bestimmte Waren zu senken. In dem Maße, in dem die Produktionskosten gesenkt und mehr Waren produziert werden, können wir die Preise senken. Im letzten Jahr sind durch die Erfolge der Neuererbewegung die Selbstkosten für bestimmte Waren niedriger geworden, es wurden mehr Waren produziert. Senkung der Selbstkosten und Beseitigung der Verlustzeiten sind Voraussetzungen dafür, daß wir mehr Waren produzieren und die Preise der Waren herabsetzen können.

„Über den gemeinsamen Weg gemeinsam beraten“ (27. September 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VII

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der politischen Ökonomie, die in der marxistischen Wirtschaftswissenschaft ihren Niederschlag gefunden hat, lautet: Die Werte beziehungsweise Preise der Waren werden durch die gesellschaftlich notwendige Arbeit bestimmt, die zu ihrer Herstellung aufgewandt werden muß…

Dieser Satz sollte gründlich durchdacht werden. Wird er als richtig anerkannt, dann folgt daraus unter anderem: Über die Preise der Waren wird faktisch dort entschieden, wo die Arbeit vollbracht wird, in den Betrieben, das heißt in der materiellen Produktion.

„Antwort auf Fragen in der Diskussion zum VII. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (11. November 1966), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

Nur durch die Erhöhung der Arbeitsproduktivität ist es möglich, die Lebenshaltung der Werktätigen zu verbessern.

„Die neuen Aufgaben im nationalen Aufbau“ (3. April 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Und nichts spricht dafür, daß die Ausnutzung der Vorzüge des Sozialismus und die Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus durch einen Abbau der Planung und durch die Entfesselung der Marktspontanität erreicht werden könne.

„Die gesellschaftliche Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bis zur Vollendung des Sozialismus“ (17. April 1967)

Die sozialistische Rationalisierung soll die Arbeitssicherheit erhöhen und die Arbeit leichter gestalten.

„Sozialistische Rationalisierung mit dem Menschen – für den Menschen“ (23. Juni 1966), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

Manche meinen, unter dem Schutz der sozialistischen Staatengemeinschaft könnten sie die Imperialisten übers Ohr hauen, weil diese sich ihre Politik des ökonomischen Eindringens und des Aufweichens etwas kosten lassen. Insbesondere wird darauf spekuliert, von den Monopolen moderne Anlagen und Ausrüstungen auf Kredit zu erhalten und sich auf diese Weise um die Anstrengungen und Mühen der eigenen Forschung und Entwicklung herumzudrücken. Das ist, wie die jüngsten Erfahrungen der ?SSR beweisen, eine gefährliche Fehlspekulation. So simpel lassen sich die Imperialisten nicht übers Ohr hauen; schon gar nicht von solchen, die ökonomisch schwächer sind als sie selbst.

„Die weitere Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“ (22. Oktober 1968)

Da es sich bei den werktätigen Bauern um Kleineigentümer handelt, war die Schaffung von Produktionsgenossenschaften die für die Kleineigentümer zweckmäßigste Form des Übergangs zur sozialistischen Wirtschaft. Die Genossenschaftsbauern vollziehen den Übergang von der zersplitterten, isolierten Tätigkeit als Einzelbauern zur gleichberechtigten genossenschaftlichen Arbeit in der landwirtschaftlichen Großwirtschaft, die auf dem gemeinschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln beruht.

Die MTS tragen als Hauptinstrument der Arbeiterklasse zur Entwicklung der Landwirtschaft eine große Verantwortung dafür, daß unsere auf die Festigung und Entwicklung der LPG und auf die Förderung der werktätigen Einzelbauern gerichtete ökonomische Politik richtig durchgeführt wird.

Ebenda

Mit dem Eintritt aller Bauern zur LPG wurden die Einheit der genossenschaftlichen Produktion im Dorf und im Kreis die Gemeinschaft der Bauern hergestellt und so die Voraussetzungen für die planmäßige Entwicklung der Landwirtschaft in der Deutschen Demokratischen Republik geschaffen.

„Der Kampf um die Erhöhung der Marktproduktion der LPG“ (30. März 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

Der Übergang aller Bauern zur genossenschaftlichen Produktion in den LPG beweist: Sie haben es verstanden, daß die Zurückgebliebenheit des Dorfes nur auf der Grundlage der modernen genossenschaftlichen Großproduktion überwunden werden kann. Die Lösung der ökonomischen Hauptaufgabe und die Sicherung einer ständigen Verbesserung der materiellen und kulturellen Lebensbedingungen des Volkes ist nur durch ein Wirtschaften auf sozialistische Weise zu erreichen.

Ebenda

Die volkseigenen Betriebe sind Voraussetzung und Grundlage der Planung überhaupt. Wenn der Plan erfüllt und übererfüllt werden soll, dann darf die Belieferung der volkseigenen Betriebe mit Rohstoffen und Halbfabrikaten aus den Betrieben des volkseigenen Sektors nicht von allen möglichen Zufällen abhängig sein. Es ist sinnlos, daß volkseigene Betriebe der einen Industrie die volkseigenen Betriebe einer anderen Industrie auf einem unendlich langen Weg über den privaten Großhandel mit Rohstoffen beliefern.

„Richtlinien der Wirtschaftspolitik im Zweijahrplan“ (25. Januar 1949), Walter Ulbricht „Lehrbuch für den demokratischen Staats- und Wirtschaftsaufbau“

Ich sehe nach wie vor in der Säuberung der Leitungen der industriellen Unternehmen die wichtigste Voraussetzung für den Neuaufbau der Wirtschaft. Wir dürfen nicht in den Fehler verfallen, der nach dem ersten Weltkrieg begangen wurde. Damals hieß es, die Hauptsache sei, daß wieder gearbeitet wird. Und man arbeitete und half gleichzeitig, die Macht der alten Konzerne und Kriegsinteressenten wieder zu stärken.

„Die Aufgaben der Gewerkschaften in der Wirtschaft“ (30. November 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Den Widerspruch zwischen der Entwicklung der modernen Technik und der Rückständigkeit des individuellen Bauernbetriebes überwinden die Bauern durch ihre genossenschaftliche Arbeit in den LPG.

„Programmatische Erklärung des Vorsitzenden des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik vor der Volkskammer“ (4. Oktober 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IX

Die gute genossenschaftliche Arbeit ist in erster Linie eine Frage des Bewußtseins der Menschen. Manche denken, ihre individuelle Hauswirtschaft ist wichtiger als die Genossenschaft. Deshalb muß man die LPG-Bauern überzeugen, daß die genossenschaftliche Arbeit das Wichtigste ist und daß die künftigen großen Einnahmen nicht aus ihrer Hauswirtschaft, sondern aus der Genossenschaft kommen.

„Die Genossenschaftsbauern gehen nicht mit leeren Händen zur Wahlurne“ (13. September 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. X

Für das Tempo der sozialistischen Umgestaltung in unserer Republik und für die ständige Verbesserung der Versorgung der Werktätigen ist die rasche Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit zwischen dem Handel und der Produktion von prinzipieller Bedeutung. Vor allem müssen richtige Verbindungen zwischen dem Maschinenbau, der Leicht- und Lebensmittelindustrie und dem Handel hergestellt werden.

„Aufgaben und Probleme des sozialistischen Handels“ (31. Juli 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VIII

Wir müssen bei dieser grundlegenden Frage davon ausgehen, daß unter unseren sozialistischen Produktionsverhältnissen weder die Produktion noch der Handel Selbstzweck sind, sondern vielmehr Mittel zum Zweck, wichtige Instrumente zur erfolgreichen Durchführung der sozialistischen Umgestaltung, zum Aufbau unserer neuen Gesellschaftsordnung.

Ebenda

Da die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes nach einem einheitlichen volkswirtschaftlichen Plan verläuft, kommt der Qualität und der rechtzeitigen Aufstellung der Wirtschaftspläne eine außerordentlich große Bedeutung zu, sowohl für die einzelnen Betriebe und Zweige als auch für die Volkswirtschaft insgesamt. Die strenge Planerfüllung und die Einhaltung aller im Plan festgelegten Normen an jedem Produktionsabschnitt der Volkswirtschaft sind ein ernstes Gebot.

„Grundfragen der ökonomischen und politischen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik“ (16. Oktober 1957), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Auf sozialistische Weise arbeiten heißt die Arbeitsproduktivität ständig steigern und die Neuererbewegung fördern, die moderne Technik meistern, indem wir alle Reserven nutzen, mit jeder Minute, mit jedem Pfennig und mit jedem Gramm rechnen, echte sozialistische Beziehungen der kameradschaftlichen Hilfe und der Zusammenarbeit zwischen den Werktätigen herstellen.

Natürlich sind wir auch für den Warenaustausch mit kapitalistischen Industriestaaten, darunter auch für die gegenseitige Lieferung von kompletten Industrieanlagen. Wir wissen, daß die Geschäftspartner bei solchen Beziehungen durchaus nicht das Ziel verfolgen, die Deutsche Demokratische Republik zu stärken und den Sozialismus attraktiver zu machen. Welches Ziel die Monopolherren außer ihrem Profit auch immer im Auge haben mögen, wir entwickeln solche Beziehungen, wenn sie uns wirtschaftlichen Nutzen bringen.

„Bilanz und Ausblick am 20. Jahrestag der Deutschen Demokratischen Republik“ (6. Oktober 1969)

Die Durchsetzung des Sparsamkeitsregimes ist die Grundlage für die Erhöhung der sozialistischen Akkumulation und für die Abführung der akkumulierten Mittel an den Staatshaushalt, um aus dem Staatshaushalt die Maßnahmen zur Erweiterung der Produktion und zur Verbesserung der Lebenslage der Werktätigen zu finanzieren.

Jeder Arbeiter, Geistesschaffende und Angestellte möge sich bewußt sein, daß das ökonomische Grundgesetz des Sozialismus besagt, daß die maximale Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft nur in dem Maße möglich ist, wie sich die Produktivkräfte entwickeln. Deshalb geht die Anstrengung der Werktätigen zur Erhöhung der Arbeitsproduktivität und zur Einsparung von Zeit und Material Hand in Hand mit der Erhöhung des Lebensniveaus.

Ebenda

Warum ist die sozialistische Planwirtschaft vorteilhaft und die „freie Marktwirtschaft“ für die Bauern von Nachteil?

Die „freie Marktwirtschaft“, das ist die Freiheit der Konzerne und Großbanken, die Preise für die landwirtschaftlichen Maschinen hochzuhalten und die Preise für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse der Bauern herabzudrücken, von den Bauern Wucherzinsen zu erpressen und ihnen untragbare Schulden aufzubürden.

„Was hat die Arbeiter-und-Bauern-Macht den Bauern der DDR gegeben?“ (25. September 1954), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Ein Triumph des Bündnisses der Arbeiter mit den werktätigen Bauern ist die Bildung der landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Damit wird es den werktätigen Bauern unter den Bedingungen der Arbeiter-und-Bauern-Macht möglich, die durch den Kleinbetrieb auferlegten Grenzen in der Steigerung der Produktion und der Erhöhung ihres Lebensstandards zu durchbrechen.

Ebenda

Das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus stützt sich auf die prognostisch begründete Strukturpolitik in enger Verbindung mit der planmäßigen proportionalen Entwicklung der gesamten Volkswirtschaft, weil so ein erhebliches Anwachsen der Arbeitsproduktivität und der Effektivität nicht nur im Bereich der strukturpolitischen Entscheidung selbst, sondern auch in den Folgebereichen erzielt wird. Eng damit verbunden ist die Entwicklung der schöpferischen Initiative der Werktätigen in allen Zweigen der Volkswirtschaft im Zuge des sozialistischen Wettbewerbs, der darauf orientiert, durch komplexe Rationalisierung und vollständige Ausnutzung aller vorhandenen Grundfonds die Selbstkosten ständig zu senken und eine hohe Produktion zu erreichen.

„Die geschichtliche Leistung der SED“ (April 1971), Walter Ulbricht „Die historische Mission der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands – Sechs Reden und Aufsätze“

Damit das entwickelte gesellschaftliche System des Sozialismus eine hohe politische, soziale und ökonomische Leistungsfähigkeit erreicht, ist ein qualifiziertes staatliches System der Planung und Leitung erforderlich, das sich moderner ökonomisch-mathematischer Methoden bedient und die Möglichkeiten der elektronischen Datenverarbeitung zunehmend ausnutzt.

Ebenda

XV. Faschismus und Sozialfaschismus

Der Faschismus ist der Todfeind der deutschen Nation, denn Faschismus heißt Krieg. Der Hitlerfaschismus war die offene Terrorherrschaft der reaktionärsten, chauvinistischsten, imperialistischsten Elemente des deutschen Finanzkapitals. Die Hitlerpartei erwies sich als die Kriegspartei der deutschen Rüstungsindustriellen und Bankherren. Sie hat ihr Programm bis zu Ende, bis zur Katastrophe Deutschlands durchgeführt.

„Die Legende vom ´deutschen Sozialismus´“ (1945)

Durch die Spaltung der Arbeiterklasse war es dem Faschismus möglich geworden, die Staatsmacht zu ergreifen.

„Um die Einigung der Arbeiterklasse ganz Deutschlands“ (21. April 1956), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VI

Die faschistische Herrschaft, die sich „national“ und „sozialistisch“ nannte, war weder das eine, noch das andere.

Es war die offene Terrorherrschaft der reaktionärsten, chauvinistischsten, imperialistischsten Elemente des deutschen Finanzkapitals.

„Thesen über das Wesen des Hitlerfaschismus“ (1. August 1945), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II

Der „Nationalsozialismus“ gab vor, eine neue Epoche der deutschen Geschichte zu beginnen. In Wahrheit war er die Herrschaftsform des Monopolkapitals in seiner Niedergangsperiode. Der Nazismus war der Ausdruck der Unfähigkeit der herrschenden Klasse und ihrer bürgerlichen Parteien, die Krisen zu lösen und die Lebensgrundlage des Volkes zu erhalten. Angesichts der Gefahr, vom deutschen arbeitenden Volk hinweggefegt zu werden, sahen die Rüstungsindustriellen und Bankiers nur noch einen Weg zur Verlängerung ihrer Herrschaft: die völlige Knechtung des eigenen Volkes und die Ausraubung anderer Völker.

Ebenda

Die KPD hatte unter der Führung Ernst Thälmanns von Anfang an die faschistische Herrschaft als die terroristische Diktatur des kriegslüsternen Monopolkapitals gekennzeichnet. Diese einzig richtige Einschätzung der Hitlerherrschaft fand ihren einfachsten Ausdruck in der Thälmannschen Losung „Hitler ist der Krieg!“.

„Vorwort für das Album ´Wilhelm Pieck, Bilder und Dokumente aus dem Leben des ersten deutschen Arbeiterpräsidenten´“ (1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Die faschistische Diktatur ist das letzte Mittel der Bourgeoisie, den Zusammenbruch der kapitalistischen Gesellschaft aufzuhalten, diese Ausbeutergesellschaft vor dem Ansturm des notleidenden Volkes zu schützen.

„Faschistische Diktatur, das letzte Mittel der Bourgeoisie“ (15. Dezember 1930), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I

Der Faschismus ist die unmittelbare Diktatur des Finanzkapitals unter dem Deckmantel der gemeinsamen Volksinteressen. Die faschistische Diktatur wird ausgeübt durch stärkste Zentralisation und Militarisierung der Staatsgewalt und stärksten Ausbau des Unterdrückungsapparates der Bourgeoisie mit Hilfe der faschistischen Organisationen und der Einspannung des sozialdemokratischen Partei- und Gewerkschaftsapparates und anderer Organisationen in den Dienst der faschistischen Diktatur.

Ebenda

Die faschistische Diktatur zeigt entsprechend den besonderen Bedingungen des Klassenkampfes in den verschiedenen Ländern auch verschiedene Formen und Methoden der Entwicklung. Der Faschismus kommt auf verschiedenen Wegen zur Macht. Ähnlich, wie die bürgerlich-demokratische Herrschaftsform verschiedene Entwicklungsformen durchgemacht hat, so entsteht auch das faschistische Herrschaftssystem nicht plötzlich in seiner ausgereiften Form.

Ebenda

Während die Ausbeuter durch den Faschismus die Grundlage ihrer Herrschaft, die Fabriken, den Grund und Boden und ihre Milliardenprofite, sichern wollen, steht vor der Arbeiterklasse klar und deutlich die Aufgabe der Beseitigung der halbfaschistischen Staatsgewalt, das heißt Organisierung des revolutionären Massenkampfes für den Sturz des kapitalistischen Ausbeutersystems und die Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Ebenda

Was waren und sind die Wurzeln des Faschismus? Der Faschismus – das war nicht nur Hitler, und das war nicht nur die SS. Der Faschismus – das war und ist diejenige Herrschaftsform des staatsmonopolistischen Kapitalismus, die geschaffen wurde, um die Krise des Kapitalismus mit Terror im Innern und durch die Neuaufteilung der Welt nach außen zu überwinden.

„Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit“ (4. Mai 1968)

Das Wiedererstehen des deutschen Imperialismus bringt auch Veränderungen in der kapitalistischen Staatsmacht in Westdeutschland mit sich. Die Klassendiktatur des westdeutschen Monopolkapitals wird verschärft, und gleichzeitig werden neue Theorien verbreitet über „ein von Klassen unabhängiges freies Staatswesen“ oder „einem Parteien überlegenen Schiedsrichter und Garanten des Gemeinwohls“. Es wird die Legende vom „sozialen Rechtsstaat“ verbreitet und die Demokratie auf die Abgabe von Stimmzetteln bei den Wahlen und Reden im Parlament reduziert. Angesichts des Wiedererstehens des deutschen Imperialismus ist es notwendig, die Ursachen aufzudecken, die schon einmal von der bürgerlichen Demokratie zum Faschismus und zum Krieg geführt haben.

Adenauers Brief zeigt, daß die Bourgeoisie ihre Taktik verändert hatte. Sie nahm gegen die Politik Hitlers und gegen den Nazismus Stellung und schob die ganze Verantwortung für die militärische Niederlage und Katastrophe auf die Hitlerregierung, die ja bereits vernichtet war. Damit suchte sie von der Hauptfrage abzulenken, nämlich der Beseitigung der Wurzeln des deutschen Faschismus, die in der Herrschaft des Monopolkapitals, des Großgrundbesitzes und des Militarismus lagen. Führende Kreise der Bourgeoisie nutzten die Depression der Bevölkerung über die Niederlage Deutschlands und die politische Verwirrung aus, um unter der Maske angeblicher Beseitigung des Hitlerismus die Wurzeln des deutschen Imperialismus zu retten. Die imperialistischen Besatzungsmächte unterstützten diese Betrugsmanöver.

„Des deutschen Volkes Weg und Ziel“ (September 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. VIII

Im westdeutschen Wahlkampf wurden die Worte „moderner Staat“ und „modernes Deutschland“ sowohl von der CDU/CSU wie von der SPD stark strapaziert. Beide gebrauchten sie, um die Wähler irrezuführen. Ein wirklich moderner Staat kann nämlich nicht auf einer zutiefst reaktionären Gesellschaftsverfassung basieren, in der die Milliardäre über Millionen Werktätige herrschen, in der die Staatsmacht mißbraucht wird, um die Werktätigen im Zustand der Unmündigkeit zu halten. So war Hitlerdeutschland ein barbarischer, vorsintflutlicher Staat, der den Mord an Millionen Menschen nach den Prinzipien industriemäßiger Organisation betrieb und auch dabei den Konzernen Profite zuschanzte. Ebensowenig sind heute die USA oder die westdeutsche Bundesrepublik moderne Staaten, auch wenn sie über große Errungenschaften der Wissenschaft und Technik verfügen. Denn in ihnen sind die Wurzeln der Barbarei ebenso existent wie im Hitlerfaschismus.

„Bilanz und Ausblick am 20. Jahrestag der Deutschen Demokratischen Republik“ (6. Oktober 1969)

Vor nunmehr 100 Jahren wurde im Ergebnis des Deutsch-Französischen Krieges 1870/71 das Deutsche Reich von der Allianz Großkapital/Junkertum mit Blut und Eisen gegründet. Es entbehrt nicht der geschichtlichen Logik, daß das solchermaßen geprägte und vorbelastete Deutsche Reich als Hitler-Reich 1945 in Blut und Eisen untergegangen ist. Großkapital und Junkertum, die Beherrscher des Deutschen Reiches, haben immer mit den nationalen Interessen Schindluder getrieben und sie ihren Klasseninteressen geopfert.

„Wir gehen weiter unseren guten Weg des Friedens und des Sozialismus“ (1. Januar 1971)

Die Kenntnis des Wesens des Faschismus hat für uns eine sehr aktuelle Bedeutung, weil gegenwärtig die faschistischen Kräfte dabei sind, sich zu tarnen, weil sie bestrebt sind, den Eindruck zu erwecken, als ob der Faschismus nur an die eine oder andere Person, an einen Hitler, an einen Göring oder an irgendwelche andere bekannte Kriegsverbrecher gebunden sei. Es wird immer wieder versucht, den Faschismus von der gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland und in den anderen Ländern zu trennen. Unseres Erachtens kann man zu einer richtigen Einschätzung des Faschismus nur kommen, wenn man die Gesamtheit der gesellschaftlichen Entwicklung, der Veränderungen im wirtschaftlichen und politischen Leben des Landes untersucht und die inneren Widersprüche analysiert.

„Das Wesen des Faschismus und der Deutschen Arbeitsfront“ (7. Mai 1946), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Wir haben bereits frühzeitig eingeschätzt, daß der Faschismus die Herrschaft der reaktionärsten, aggressivsten, terroristischsten Kreise des deutschen Finanzkapitals ist. Im Unterschied zu den Auffassungen, die hier und da früher vertreten wurden, betonten wir, daß der Faschismus seine Wurzeln nicht im Kleinbürgertum, nicht in den Angestelltenkreisen oder dergleichen hat, sondern daß die eigentlichen Träger des Faschismus die Kräfte des deutschen Monopolkapitals, das heißt die Vertreter der großen Bankkonzerne und des Großgrundbesitzes sind.

Ebenda

Die Grundaufgabe, die sich der Faschismus gestellt hatte, bestand darin, jedes Bewußtsein des kollektiven Handels der Arbeiterschaft zu entwöhnen. Ein Arbeiter sollte der Teufel des anderen werden. Das war der politische Sinn aller „ökonomischen“ Maßnahmen. Sie waren nicht nur vom Standpunkt der Erhöhung der Profite, sondern vor allem vom Standpunkt der Festigung der faschistischen Macht getroffen worden.

Ebenda

Man soll die Methode des Faschismus nicht unterschätzen, am Anfang mit neuen Männern aufzutreten, Leute aus dem Kleinbürgertum vorzuschieben, die das Bestreben hatten, möglichst schnell reich zu werden und Machtpositionen zu bekommen. Es war klar: Einen zweiten Weltkrieg konnte man nicht beginnen, indem Krupp auf die Tribüne trat. Erst im Verlaufe des Krieges wurde offener sichtbar, wer die eigentlichen Träger der faschistischen Politik waren.

Ebenda

Der Hitlerfaschismus ging unmittelbar, nachdem Hitler von den deutschen Schwerindustriellen die Regierungsgewalt übertragen worden war, zur Errichtung eines terroristischen Regimes über und bestätigte auch in gewissem Sinne, was Friedrich Engels schon in „Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates“ schrieb: Die öffentliche Gewalt „verstärkt sich aber in dem Maß, wie die Klassengegensätze innerhalb des Staates sich verschärfen“. Zweifellos spiegelt die Änderung der Herrschaftsform und der Herrschaftsmethoden der deutschen Bourgeoisie die ungeheure Zuspitzung der Klassengegensätze in Deutschland wider. Der Hitlerfaschismus ging nicht nur dazu über, den öffentlichen Machtapparat zu verstärken, sondern auch die Herrschaftsform zu ändern und die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten Elemente des Finanzkapitals durchzuführen. Nicht einfach die Verschärfung der Unterdrückung des Volkes, sondern die Anwendung der modernsten zur Vernichtung und Ausrottung der Gegner des Hitlerregimes und der Gegner des deutschen Monopolkapitals waren für die faschistischen Herrschaftsmethoden charakteristisch. Das war die Besonderheit. Es wurden Gegner nicht wie früher ins Gefängnis geworfen, sondern vernichtet. Es wurden nicht Zuchthausurteile gefällt, sondern Gaswagen konstruiert, um die Gegner in Massen zu vernichten. Es zeigte sich, daß die deutschen Monopolkapitalisten ihre Macht nicht mehr aufrechterhalten konnten ohne den vollen Einsatz dieser terroristischen Staatsgewalt.

„Der Hitlerfaschismus, die Herrschaft der am meisten kriegerischen, raubgierigen und terroristischen Kräfte des Monopolkapitals“ (24. Dezember 1944), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Hitler führte eine Aggression nach der anderen durch, weil die herrschende Klasse der betreffenden Länder mehr Angst vor dem Sozialismus hatte als vor dem Hitlerfaschismus.

„Zu aktuellen Fragen der Jugendarbeit“ (28. Juli 1958), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Die Hitlerfaschisten haben bewußt die deutsche Kultur zerstört. Die Beziehungen von Faschismus und Kultur hat der Naziführer Jost mit den Worten charakterisiert: „Wenn ich das Wort Kultur höre, ziehe ich den Revolver.“ Die Nazis haben die Werke der klassischen deutschen Literatur für die Zwecke ihrer Kriegspropaganda verfälscht. Dichter wurden gezwungen, den Krieg zur Knechtung anderer Völker zu verherrlichen, Kunstmaler zum Ausmalen von Kasernen und zur Verherrlichung des Mordes an fremden Völkern mobilisiert.

„Die Niederlage Hitlerdeutschlands ist die Rettung für das deutsche Volk“ (Herbst 1941), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Der Kampf gegen den Hitlerfaschismus war in der Form ein Widerstandskampf gegen den Terror, gegen den barbarischen Rassismus und gegen die Kriegsaggression. Dem Wesen nach war es der Kampf gegen den deutschen Imperialismus, der mit faschistischen Methoden seine Herrschaft in Deutschland errichtet hatte und mit den Methoden der faschistischen Barbarei die Völker Europas unterdrückte.

„Zum ´Grundriß der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung´“ (27. Juni 1962), Einzelausgabe

Der Faschismus arbeitet mit der Gewährung von Einzelvergünstigungen und treibt damit eine Propaganda, als ob das ganze Volk diese Vergünstigungen erhalte. Goebbels sagt selbst, daß es darauf ankomme, durch die Propaganda den Massen das Gefühl beizubringen, daß es auch ohne allgemeine materielle Verbesserungen besser geworden ist.

„Die Taktik des Trojanischen Pferdes“ (1936), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Die deutsche Bourgeoisie, die deutschen Faschisten forcieren die Vorbereitung eines Eroberungskrieges gegen bürgerlich-demokratische Länder und gegen die Sowjetunion. Hitler hat die Vorbereitung des Eroberungskrieges lange Zeit unter der Maske der Verteidigung Deutschlands gegen die Mächte von Versailles durchgeführt. Bei der Militarisierung des Rheinlandes und selbst bei der Okkupation Österreichs konnte er große Massen täuschen. Jedoch die Kriegsintervention in Spanien, das Hineinreißen Deutschlands in die Kriegszüge Mussolinis und des japanischen Militarismus und gar die Lügenhetze gegen das Land des Sozialismus haben die Kriegsfurcht und Opposition gegen die faschistischen Machthaber in den Reihen der Arbeiter und breiten Teilen des Volkes hervorgerufen. Es wurde sichtbarer, daß es nicht um die Ehre und Sicherheit Deutschlands geht, sondern um die Ausplünderung fremder Völker, um die Vernichtung der Arbeiterbewegung in Europa.

„Der Kampf gegen Hitlers Kriegspolitik in Deutschland“ (Mai 1938), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

In Deutschland erlebten wir unter dem Hitlerfaschismus die höchste monopolistische Entwicklung. Dabei zeigte sich deutlich, daß der Imperialismus sterbender Kapitalismus ist, daß er nämlich nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung hindert und alle volkswirtschaftlichen Kräfte für seine Eroberungsziele vergeudet, sondern auch zu den barbarischen Herrschaftsmethoden übergeht, die ein charakteristischer Ausdruck des verfaulenden Kapitalismus sind. Das deutsche Monopolkapital, das sich in der Weimarer Zeit – besonders in der großen Krise von 1929 bis 1932 – als unfähig erwies, die Lebensfragen des schaffenden Volkes zu lösen, ging zur Anwendung faschistischer Herrschaftsmethoden über, um die fortschrittlichen Kräfte zu unterdrücken und in Kriegsabenteuern den Ausweg zu finden. Zweifellos liegt die Ursache der imperialistischen Kriege im Kapitalismus selbst begründet.

„Verfassungsfragen und theoretische Schulung“ (Januar 1947), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Die Herren der Konzerne, Großbanken und anderer monopolistischer Wirtschaftsorganisationen haben der Hitlerpartei zur Regierungsmacht verholfen und tragen die Hauptschuld an der nationalen Katastrophe Deutschlands.

Die Konzerne waren die Haupttreiber beim Verbot der Gewerkschaften im Jahre 1933, bei der Einführung der Zwangsarbeit und der Konzentrationslager.

Die Generaldirektoren der Konzerne waren Wehrwirtschaftsführer und die Leiter der faschistischen Kriegswirtschaftsorganisationen. Sie waren die Initiatoren der Ausplünderung und Zerstörung der Wirtschaft anderer Länder im Interesse ihrer Profite.

Die Konzerne und Großbanken haben in der Hitlerzeit und im Kriege hohe Gewinne gemacht zum Schaden des Volkes.

Die Konzern- und Bankherren sind am engsten mit dem internationalen Konzernkapital verbunden und sind bereit, die deutschen Betriebe unter ausländischen Einfluß zu bringen, um der Verstaatlichung zu entgehen und sich höhere Gewinne zu verschaffen.

„Probleme der Demokratisierung der Wirtschaft“ (Juli 1947), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

Nachdem die herrschende Klasse des deutschen Monopolkapitals Deutschland in die Katastrophe geführt hatte und im Volk nur eine Meinung bestand: Nie wieder Krieg und Faschismus!, bestand unsere Aufgabe darin, den Nazismus und Militarismus mit der Wurzel zu beseitigen. Das konnte nur unter Führung der neuen Klasse geschehen, der Arbeiterklasse, im Bündnis mit den Bauern und mit den humanistischen Kreisen der Intelligenz.

„Die Neueröffnung der Friedrich-Schiller-Universität Jena – Beginn einer grundlegenden demokratischen Umwandlung zur Volksuniversität“ (20. Oktober 1960), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

Der Grundunterschied zwischen den Besatzungsmächten bestand eben darin: Die Sowjetunion erkannte den Hitlerfaschismus als die offene brutale Herrschaft der deutschen Rüstungsmagnaten, Bankherren und Junker und sah deshalb in ihrer Unschädlichmachung die Hauptaufgabe der Besatzung in Deutschland. Die Aufgabe der sowjetischen Besatzungsmacht war die gleiche wie die Aufgabe des deutschen Volkes. Die imperialistischen Westmächte jedoch wollten den Pelz des Bären waschen, ohne ihn naß zu machen. Sie beseitigten einige barbarische Züge des deutschen Faschismus, führten einige formaldemokratische Rechte ein, retteten aber die Wurzel des Übels, die Macht der deutschen Monopolherren. Die Experten und obersten Armeestäbe der USA führten mit ehemaligen Wehrwirtschaftsführern und anderen bevollmächtigten Vertretern der deutschen Großindustrie Verhandlungen über die Zusammenarbeit der deutschen und amerikanischen Industrie.

„Die Arbeiter sind stärker als die Flicks“ (14. November 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Die politische Konzeption in den Artikeln von Friedrich Stampfer, Hilferding, Wels, Sollmann läuft darauf hinaus, daß die Führung im Kampfe gegen den Faschismus der Bourgeoisie gehört. Stampfer behauptet, „daß Hitler heute viel eher noch unter der Arbeiterklasse Anhänger findet, als unter der Bourgeoisie.“, daß hingegen „die stolzen rheinischen Unternehmer“, wie Stampfer sich auszudrücken beliebt, sich von Hitler nichts dreinreden ließen. Stampfer rechnet also auch die faschistischen Großkapitalisten, die Hitler an die Regierung brachten, zur Opposition. Diese Orientierung bringt den sozialdemokratischen Vorstand dazu, sich völlig passiv gegenüber dem Kampf der Arbeiter zu verhalten, während er sich gleichzeitig der Bourgeoisie gefällig erweist. Stampfer spricht von den „fortschrittlichen Tendenzen“ in der faschistischen Wirtschaft, und Sollmann charakterisiert die künftige Demokratie als autoritäre Demokratie, also als halbfaschistisch.

„Wie steht es mit der Einheit zum Sturze Hitlers?“ (27. August 1939), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Das Verbot der Maidemonstration 1929 sowie die Erschießung von Arbeitern auf Befehl des Berliner sozialdemokratischen Polizeipräsidenten Zörgiebel, die Tolerierungspolitik der SPD gegenüber der Brüning-Regierung und die Zulassung der faschistischen Mordorganisationen durch die Polizei Severings und der sozialdemokratischen Polizeipräsidenten in verschiedenen Städten – bei gleichzeitigem Verbot des Roten Frontkämpferbundes durch Severing – zeigten besonders deutlich, daß die sozialdemokratische Führung die Reaktion und die faschistischen Kräfte unterstützte. Deshalb wurde die Politik der sozialdemokratischen Führung als sozialfaschistisch charakterisiert. So treffend diese Einschätzung der sozialdemokratischen Führung war, so wurde sie doch mit der Zeit auf die Sozialdemokratie als Partei angewandt, wodurch sich die sozialdemokratischen Werktätigen getroffen fühlten.

„Anmerkung des Verfassers zu ´Der Weddinger Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands´“ (undatiert), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. I (1963er Ausgabe)

Die bürgerlich-demokratische Republik mit Ebert, Scheidemann, Noske an der Spitze begann ihre Existenz im Zeichen der Ermordung der großen Friedenskämpfer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Die Mörder, die Pflugk-Harttung, Killinger, von Epp und wie sie alle hießen, wurden später die Gründer der SS und die Organisatoren des Hitlerkrieges. Das damalige Bündnis Ebert mit Hindenburg, des Gewerkschaftsführers Legien mit dem Konzernherren Stinnes, des Sozialdemokraten Noske mit den weißgardistischen Truppen und Mördern der Gardekavallerie-Schützendivision war die Grundlage für den späteren Weg zum Faschismus.

„Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – Vorkämpfer für den Frieden“ (15. Januar 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III Zusatzband

1918/1919 gaben die rechten sozialdemokratischen Führer die Losung der Wahlen zur Nationalversammlung aus und schlossen das Bündnis Hindenburg-Ebert, wodurch sie verhinderten, daß vorher demokratische Garantien für die Wahlen zur Nationalversammlung geschaffen wurden. 1920 wurde von den rechten sozialdemokratischen Führern die einmütige Aktion der Arbeiterklasse abgedreht mit dem Hinweis auf die Nationalversammlung. 1932 wurde die einheitliche Aktion der Arbeiterklasse gegen den Papen-Putsch verhindert, indem die Sozialdemokratie auf den Staatsgerichtshof und auf Reichstagswahlen verwies. 1933 verhinderten die rechten sozialdemokratischen Führer die Aktionseinheit der Arbeiterklasse und vertrösteten auf Wahlen. Das war der Weg zur blutigen Herrschaft des Hitlerfaschismus und zum Krieg. Und 1945 sprach die sozialdemokratische Führung vom „Sozialismus als Tagesaufgabe“, aber tat nichts, um die Grundlage der Macht des deutschen Imperialismus zu beseitigen, sondern vertröstete die Werktätigen auf Landtagswahlen.

„Die Rolle der Deutschen Demokratischen Republik im Kampf um ein friedliches und glückliches Leben des deutschen Volkes“ (24. Oktober 1955), Einzelausgabe

Die rechten Sozialdemokraten, mit Wels an der Spitze, versuchen deshalb, in engere Beziehungen zu Brüning, Treviranus und Muckermann zu kommen, und schicken Strasser zum Kampf gegen die deutsche Volksfront vor. Es ist bekannt, daß Brüning keine demokratische Republik, sondern eine autoritäre Demokratie erstrebt.

„Brief an Heinrich Mann zur Volksfrontpolitik“ (25. Mai 1937), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Otto Bauer müht sich sogar ab, für diese Sabotage der Einheit eine „Theorie“ zu erfinden. Nach seiner Meinung sei jetzt die Aufgabe der linken Sozialdemokraten nicht in erster Linie, Volksfrontspanien zu helfen und gegen Hitlers Kriegspolitik zu kämpfen, sondern – als „Zwischenziel“ – vor allem den Bolschewismus zu zersetzen und die kommunistischen Arbeiter für die Sozialdemokratie zu gewinnen. Man sieht, daß die antibolschewistische Hetze von Goebbels bis in die Reihen der Sozialdemokratischen Partei wirkt.

„Hitlers Kriegsprovokationen und die Einigung der deutschen Arbeiterklasse“ (August 1937), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Obwohl es dem Nazismus gelang, sich eine Massenbasis zu schaffen, konnte er doch die Staatsmacht nur erkämpfen, weil die rechten sozialdemokratischen Führer und Gewerkschaftsführer den Kampf gegen den Faschismus ablehnten und den Hauptkampf gegen die Kommunistische Partei und den Bolschewismus führten. Die Zustimmung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion zur außenpolitischen Erklärung der Hitler-Regierung war der eindeutige Ausdruck der Kapitulation der sozialdemokratischen Führung. Dem Monopolkapital war es gelungen, durch die antibolschewistische Hetze und die soziale Demagogie des Hitlerismus die Einigung der Arbeiterklasse zu verhindern.

„Die Veränderungen in den Klassenkräften und im Denken der verschiedenen Schichten der Bevölkerung während der faschistischen Herrschaft“ (Frühjahr 1944), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II

Worin bestand die reformistische Politik, die Hitler zur Macht verhalf? In der Politik des „kleineren Übels“, in Zugeständnissen an die Reaktionäre und Faschisten, um angeblich schlimmeres zu verhüten. Dadurch gewann der Faschismus Schritt um Schritt Boden. Die Sozialdemokratie trägt durch ihre Politik der Klassenzusammenarbeit die historische Verantwortung für den Sieg des Faschismus.

„Um die Einheitsfront in Deutschland“ (31. März 1936), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 1. Zusatzband

XVI. Bewaffnete Organe

Euch als Angehörigen der Schutz- und Sicherheitsorgane erwächst daraus die Aufgabe, die Qualität der Ausbildung zu steigern, um eine hohe Gefechts- und Einsatzbereitschaft zu sichern. Ihr solltet stets die Politik von Partei und Regierung aufmerksam studieren, damit Ihr aus allen Maßnahmen und Ereignissen die notwendigen Schlußfolgerungen für Eure Tätigkeit ziehen könnt.

„Der Frieden muß bewaffnet sein!“ (2. September 1961), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. X

Volk und bewaffnete Kräfte in der Deutschen Demokratischen Republik sind eins. Stärkt deshalb das Vertrauensverhältnis zu unseren Arbeitern, Genossenschaftsbauern und der Intelligenz, deren hervorragende Leistungen in den Fabriken, auf dem Lande und in den Instituten Ausdruck der Kraft und Geschlossenheit unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates sind.

Ebenda

Der Name „Nationale Volksarmee“ verpflichtet. Er bringt zum Ausdruck, daß unsere Armee konsequent im Sinne der nationalen Interessen des deutschen Volkes handelt. Die Nationale Volksarmee dient dem Schutze der Errungenschaften des werktätigen Volkes in der DDR und vor allem der Sicherung seiner Arbeiter-und-Bauern-Macht. Das hohe sozialistische Bewußtsein der Mannschaften und Offiziere der Nationalen Volksarmee, ihre Kampffähigkeit dienen der Sicherung des Friedens. Sie tragen dazu bei, den imperialistischen und militaristischen Kreisen in Westdeutschland zur Erkenntnis zu verhelfen, daß aggressive Pläne jeglicher Art zum Scheitern verurteilt sind. Die Angehörigen der Nationalen Volksarmee sind zugleich erfüllt von dem Bewußtsein der internationalen Pflichten, die sich aus dem Warschauer Vertrag für den gemeinsamen Schutz des sozialistischen Lagers ergeben.

„Militärakademie ´Friedrich Engels´ – Schule des Kampfes für Frieden und Sozialismus“ (5. Januar 1959), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. VII

Dieser allen fortschrittlichen Menschen teure Name des Mitbegründers des Marxismus [Friedrich Engels] und ersten Militärtheoretikers der Arbeiterklasse verkörpert die Einheit von schöpferischem militärwissenschaftlichem Denken, konsequent parteilicher militärpolitischer Analyse und leidenschaftlichem revolutionärem Handeln – wenn nötig, mit der Waffe in der Hand. In der Gestalt von Engels trat die deutsche Arbeiterklasse das Erbe der fortschrittlichen bürgerlichen Militärwissenschaft und ihres größten Theoretikers, Clausewitz, an. Engels gab gemeinsam mit Marx der Arbeiterklasse die Grundlagen einer wissenschaftlichen Theorie über den Krieg und die Streitkräfte, er schuf die grundlegenden Thesen für die selbstständige Militärwissenschaft der Arbeiterklasse. Durch geniale Anwendung des von Marx und ihm begründeten und theoretisch ausgearbeiteten dialektischen Materialismus bewies er den gesetzmäßigen Zusammenhang von Ökonomie, Politik und Krieg, die Abhängigkeit der Entwicklung des Militärwesens von der Entwicklung der Produktivkräfte und den Produktionsverhältnissen. In seinen umfangreichen Arbeiten zu Militärfragen, deren Studium Pflicht aller auf militärischen Gebiet tätigen Genossen ist, legte Engels die Grundlagen für die sozialistische Militärtheorie und Militärpolitik. Er wies nach, daß die Militärfrage ein notwendiger und bedeutender Bestandteil des Klassenkampfes der Arbeiter und der Politik ihrer revolutionären Partei ist.

Ebenda

Die Politik der Volkskammer, des Staatsrates und des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik besteht darin, zu verhindern, daß von deutschem Boden noch einmal Krieg ausgeht. Entsprechend dieser Politik besteht die nationale Mission unserer Volksarmee darin, daß sie die Deutsche Demokratische Republik schützt und die Friedensfreunde in Westdeutschland ermutigt. Diese Mission erfüllt die Nationale Volksarmee

– durch ein hohes politisches Bewußtsein aller Armeeangehörigen, das keinerlei Einflüsse des Feindes zuläßt;

– durch ständige Gewährleistung der Gefechtsbereitschaft;

– durch Meisterung der Militärtechnik;

– durch strenge militärische Disziplin und hohes persönliches Verantwortungsbewußtsein;

– durch die feste Verbundenheit mit der Arbeiterklasse, den Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und allen anderen Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik;

– durch unverbrüchliche Waffenbrüderschaft mit der Sowjetarmee und den anderen Armeen der Staaten des Warschauer Vertrages.

„Armeedienst ist Klassenauftrag“ (14. Oktober 1966), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1968er Ausgabe)

Möge sich jeder Offizier und jeder Soldat der Nationalen Volksarmee bewußt sein, daß er durch seine persönlichen Leistungen zur Erhöhung der Kampfkraft seines Truppenteils mithilft, unsere Politik des Sozialismus und des Friedens zu verwirklichen. Von der exakten Durchführung der militärischen Befehle und der schöpferischen Initiative der Truppenteile, Einheiten und jedes einzelnen Kämpfers hängen letztlich auch die Erfolge im Kampf ab.

Ebenda

Worin besteht die Grundaufgabe der Nationalen Volksarmee? Es ist die Aufgabe der Soldaten und Offiziere der Nationalen Volksarmee, das sozialistische Vaterland zuverlässig zu schützen und das große Werk des sozialistischen Aufbaus, das von den Arbeitern und Bauern, der Intelligenz und anderen Werktätigen vollbracht wird, militärisch zu sichern.

Ebenda

Die Kämpfer der Nationalen Volksarmee führen die Beschlüsse unserer Partei, der Volkskammer, des Staatsrates und des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik sowie die Befehle der militärischen Führung durch.

Ebenda

Indem die Angehörigen der Nationalen Volksarmee die Befehle des Ministers für Nationale Verteidigung und ihrer Kommandeure diszipliniert erfüllen, vollstrecken sie den Willen der Bevölkerung. Die exakte und initiativreiche Durchführung der Befehle ist also eine besondere Form, in der die Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere in die aktive Verwirklichung des Volkswillens in der sozialistischen Demokratie einbezogen sind.

Ebenda

Die weitere Erhöhung der Gefechtsbereitschaft hängt jetzt vor allem von folgenden Voraussetzungen ab: von der Verbesserung der klassenmäßigen Erziehung, von der hohen Qualität der Gefechtsausbildung, insbesondere der Meisterung der Technik, von der weiteren Durchsetzung der wissenschaftlichen Führungstätigkeit und von der Erhöhung des Einflusses der Parteiorganisationen.

Ebenda

Seit ihrer Gründung hat sich die Nationale Volksarmee zu einer sozialistischen Armee entwickelt, deren Angehörige ihren Dienst als einen Klassenauftrag betrachten. Doch dürfen wir uns mit dem Erreichten nicht zufriedengeben. Die Bedingungen der klassenmäßigen Erziehung unterliegen sowohl innerhalb unserer gesamten Gesellschaft als auch in der Nationalen Volksarmee ständigen Veränderungen. Die Armeeangehörigen sind Menschen einer neuen Zeit, ihre gegenseitigen Beziehungen wandeln sich ständig. Mit der Einführung neuer Waffensysteme und neuer Ausrüstung entwickeln sich neue Beziehungen zwischen Mensch und Technik. Der Klassengegner versucht ununterbrochen, mit wechselnden Methoden ideologischen Einfluß auf das Denken unserer Menschen zu gewinnen. Außerdem spitzt sich die Klassenauseinandersetzung in Deutschland zu. Aus all diesen Gründen gewinnt die klassenmäßige Erziehung aller Angehörigen der Nationalen Volksarmee an Bedeutung.

Ebenda

Im Parteikollektiv muß das gesamte Leben der Einheit, des Truppenteils oder Stabes stets kritisch analysiert werden. Hier müssen Vorgesetzte und Unterstellte ihre Erfahrungen bei der politischen und militärischen Ausbildung austauschen und voneinander lernen. Wo es gelingt, eine offene und parteiliche Atmosphäre zu schaffen, dort werden am ehesten Wege zur schnellen Überwindung von Schwierigkeiten und Mängeln gefunden.

Ebenda

Die jetzige Volkspolizei wird nicht nur mit Schiebern und Wucherern, sondern auch mit den Feinden der Demokratie fertig werden. Ich möchte hinzufügen, die Volkspolizei ist deshalb so stark, weil sie mit dem werktätigen Volke verbunden ist und sich immer stärker auch mit der Freien Deutschen Jugend verbunden fühlt.

„Mit uns zieht ein neuer Geist“ (11. April 1948), Walter Ulbricht „An die Jugend“ (1954er Ausgabe)

Der Volkspolizist hat seine Waffe aus den Händen der Arbeiter in den Betrieben bekommen. In feierlichen Versammlungen wurden von den Betriebsarbeitern die Waffen in die Hände der Volkspolizei gegeben. Ich sage, zu treuen Händen der Volkspolizei übergeben. Wir sind überzeugt, daß jeder Volkspolizist der Verantwortung bewußt ist, die er damit vor der Arbeiterschaft und der gesamten Bevölkerung übernimmt. Aber entscheidend ist, daß der Volkspolizist von tiefster, demokratischer Überzeugung durchdrungen ist, daß er über jede Handlung gründlich nachdenkt, daß er sich nicht von Gegner provozieren läßt, sondern beweist, daß die Erziehung in der Volkspolizei ihn befähigt, die großen Aufgaben zu lösen. Deshalb ist die erste und wichtigste Aufgabe die Hebung des ideologischen Niveaus der Volkspolizei, das Studium der großen wissenschaftlichen Lehre vom gesellschaftlichen Fortschritt. Der Volkspolizist muß wissen, welche grundlegenden demokratischen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben jetzt vor uns stehen. Nur dann wird er in der Lage sein, seine Aufgabe richtig zu erfüllen.

„Die Aufgaben der Volkspolizei“ (31. Mai 1949), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. III

Schutz der demokratischen Gesetzlichkeit. Das erfordert, daß der Volkspolizist sein fachliches Können erhöht, daß er ein Fachmann auf seinem Gebiet wird, daß er wirklich imstande ist, das Volkseigentum zu schützen, Saboteure ausfindig zu machen, mit dem schaffenden Volk zusammen den Kampf gegen Kriegshetze und Kriegsverbrecher zu führen, daß er das Volk im Kampf gegen Spekulanten und andere Feinde des Volkes unterstützt. Das ist Schutz, das ist Sicherung der demokratischen Gesetzlichkeit.

Ebenda

Der Gegner führt den Kampf mit allen Mitteln. Wir erlauben es uns deshalb, uns auf den Kampf vorzubereiten. Der Gegner in Berlin organisiert die Bewaffnung illegaler Gruppen, er verschärft den Klassenkampf. Dementsprechend müssen wir unsere Polizeiorgane festigen. Das bedeutet, daß es keine kommunalen oder kreismäßigen Anweisungen an die Polizei gibt. Es besteht eine einheitliche Polizeibehörde. Wir festigen die Polizei und werden ihr Waffen geben, damit sie nicht hilflos dasteht. Das ist notwendig. Wir sollen diese Maßnahmen nicht vor der Bevölkerung oder der Arbeiterklasse verheimlichen. Zur Festigung der demokratischen Ordnung gehört die Verbesserung der Arbeit der Volkspolizei.

„Die gegenwärtigen Aufgaben der demokratischen Verwaltung“ (23. Juli 1948), Walter Ulbricht „Lehrbuch für den demokratischen Staats- und Wirtschaftsaufbau“

Es gibt keinen Klassengegensatz zwischen einem Volkspolizeiangehörigen und seinem Offizier und keinen Gegensatz zwischen der Volkspolizei und der werktätigen Bevölkerung. Vorgesetzte und Untergebene, Polizei und werktätige Bevölkerung vereint das gemeinsame Interesse, unsere Arbeiter-und-Bauern-Macht zu schützen und zu stärken.

„Zum 10. Jahrestag der Gründung der Deutschen Volkspolizei“ (1. Juli 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V

Die Volkspolizei ist aus dem Schoße der Arbeiterklasse und der Werktätigen entstanden. Sie hat ihre Offizierskader aus den Reihen der Werktätigen entwickelt. Sie hat ihre Waffen aus den Händen der Werktätigen erhalten und ist mit ihnen brüderlich verbunden.

Ebenda

Es muß erreicht werden, daß alle Volkspolizisten die politischen Ereignisse aufmerksam verfolgen, sich unermüdlich die Wissenschaft der Arbeiterklasse, den Marxismus-Leninismus, aneignen und sich in ihrer praktischen Tätigkeit davon leiten lassen. Das wird unsere Volkspolizisten befähigen, ihren Ehrendienst am deutschen Volk mit noch größerem Pflichtbewußtsein und erhöhter Einsatzbereitschaft zum Wohle unseres Volkes, zum Schrecken unserer Feinde auszuüben.

Ebenda

Zum verstärkten Schutz unserer Arbeiter-und-Bauern-Macht reicht der bisherige Stand der polizeifachlichen Ausbildung nicht mehr aus. Sie muß auf ein höheres Niveau gebracht werden, und jeder Volkspolizist muß jetzt eine gründliche militärische Ausbildung erhalten. Die militärische Ausbildung in der Deutschen Volkspolizei ist notwendig, damit unsere Volkspolizisten und Polizeiorgane jederzeit in der Lage sind, einzeln oder in geschlossenen Formationen gegen mögliche Gruppen feindlicher Agenten, Saboteure und Diversanten vorzugehen, und um die bewaffneten Streitkräfte bei der Abwehr eines eventuellen imperialistischen Überfalls auf unsere Republik wirksam unterstützen zu können.

Ebenda

XVII. Gewerkschaften

Die Gewerkschaften sind eine Kampforganisation der Arbeiterklasse. Dementsprechend müssen sie nicht nur politisch und gewerkschaftlich leiten, sondern auch ihren Organisationsapparat nach neuen Arbeitsmethoden führen.

„Über die Erziehung der Gewerkschaftsmitglieder zum Klassen- und Staatsbewußtsein“ (9. Mai 1952), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. II

Das Entscheidende ist, daß es die freien Gewerkschaften schaffen, das volle Mitbestimmungsrecht im Betrieb zu erkämpfen. Das ist die Grundfrage. Wenn sie es fertigbringen, die Betriebsleitungen zu säubern, wenn die besten Ingenieure und die besten Gewerkschafter Betriebsleiter werden, dann werden die Arbeitsbedingungen Schritt für Schritt verbessert werden können. Einen anderen Weg gibt es nicht.

„Einiges über das Wesen des Faschismus“ (Mai 1946), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. II

Deutschland braucht starke freie Gewerkschaften, die selbstständig, unabhängig von staatlichen Organen wirklich die Arbeiterinteressen vertreten und kühn mithelfen, die neue, demokratische Ordnung aufzubauen.

Nun gibt es Leute in Westdeutschland, die behaupten, in unserer DDR gäbe es doch gar keinen richtigen gewerkschaftlichen Kampf…

Selbstverständlich gibt es bei uns einen gewerkschaftlichen Kampf; nur hat er in dieser Periode einen anderen Inhalt und andere Formen, als das im alten, kapitalistischen Ausbeuterstaat der Fall war. Gegen die kapitalistischen Großausbeuter können wir nicht mehr kämpfen, weil wir sie abgeschafft haben. Gegen den kapitalistischen Staat können wir nicht mehr kämpfen, weil er nicht mehr da ist. Aber der Klassenkampf geht in aller Schärfe weiter, weil die entmachteten Großkapitalisten und Großagrarier von ihrer westdeutschen Basis aus den Kampf gegen das große Aufbauwerk in der Deutschen Demokratischen Republik führen und weil in unserem Staatsgebiet selbst noch Kräfte leben, die sich mit den alten Machthabern verbunden fühlen. Dazu kommt die Spionage- und Sabotagetätigkeit, die von den amerikanischen und englischen Militärstützpunkten gegen die DDR betrieben wird.

„Grundfragen der Gewerkschaftsarbeit“ (18. Juni 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen”, Bd. V

Unter den neuen Bedingungen haben sich Inhalt und Formen der gewerkschaftlichen Tätigkeit geändert. Der Kampf der Gewerkschaften geht darum, daß der Volkswirtschaftsplan erfüllt und übererfüllt wird, weil davon die Hebung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus der Werktätigen abhängt. Der Kampf geht um die Anwendung der fortgeschrittenen Wissenschaft und Technik, weil man nur mit modern ausgerüsteten Betrieben in der Lage ist, hohe Produktionsaufgaben zu lösen.

Ebenda

Durch die kapitalistische Rationalisierung sollen durch Herauspressung der größten Leistungen aus einer verminderten Arbeiterzahl die Profite der deutschen Bourgeoisie erhöht werden. Die Versprechungen, daß sich mit der Mehrarbeit auch auf jeden Fall der Lohn erhöhen würde, sind natürlich nicht gehalten worden. Das ließe sich mit dem Zweck der Rationalisierung nicht vereinbaren.

„Für den Achtstundentag!“ (16. Dezember 1926), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. I

Auch wir sind der Meinung, daß Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik eng verbunden sind. Eben deshalb fordern wir, daß die Gewerkschaften den Klassenkampf um die sozialpolitischen Forderungen der Arbeiter ohne Rücksicht auf die kapitalistische Rentabilität und ohne Rücksicht auf die kapitalistische Stabilisierung führen.

„Warum kämpft der ADGB nicht?“ (3. Mai 1927), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. I

Heute weiß jeder Arbeiter, daß der Wirtschaftserfolg der Rationalisierung nicht der Gesamtheit der Werktätigen, sondern der Gesamtheit der Kapitalisten von Nutzen war. Das ist der richtige kapitalistische Wirtschaftserfolg. Die reformistische „Theorie“ von der „Rationalisierung im Interesse der Werktätigen“ hat lediglich dazu gedient, die Arbeiter vom Kampf gegen die Auswirkungen der kapitalistischen Rationalisierung abzuhalten.

„Aktuelle Fragen der Gewerkschaftsbewegung“ (1927), Walter Ulbricht „Über Gewerkschaften“, Bd. I

Diese Mißerfolge der Gewerkschaften sind vor allem darauf zurückzuführen, daß das Programm des ADGB nicht auf der marxistischen Analyse der kapitalistischen Wirtschaft und damit auf der Lehre von der Unüberwindbarkeit der Klassengegensätze in der kapitalistischen Gesellschaft basiert. Zum Beispiel wird in der Druckschrift des ADGB gesagt, daß der Sinn der wirtschaftlichen Entwicklung die Steigerung des Wohlstandes der Massen sei. Wie ist es möglich, daß der ADGB eine solche Behauptung aufstellt, die mit der Erfahrung im schroffen Widerspruch steht? Einfach deshalb, weil die reformistischen Theoretiker nicht von der Frage ausgehen: Wer besitzt die Produktionsmittel, welche Stellung nehmen die Arbeiter im gesellschaftlichen Produktionsprozeß ein, wer beherrscht den Staatsapparat? Sie gehen von einem Wirtschaftssystem aus, das erst nach Beseitigung des Privateigentums an den Produktionsmitteln Wirklichkeit wird. Erst in einer sozialistischen Gesellschaft ist der Sinn der wirtschaftlichen Entwicklung die Steigerung des Wohlstandes der Massen. Jeder Arbeiter, jede Arbeiterin und jede Gewerkschaftsleitung erfährt täglich, daß die Kapitalisten nur im Interesse ihres Profits produzieren lassen. Ohne Profit raucht kein Schornstein. Erhöhung der kapitalistischen Profite bedeutet aber nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Stärkung der kapitalistischen Macht.

Ebenda

Selbstverständlich werden die Unternehmer bei einer aktiven Lohn- und Arbeitszeitpolitik der Gewerkschaften in noch schärferer Weise als bisher die staatliche Schlichtungsmaschine benutzen, um die Gewerkschaften dem Unternehmerwillen fügsam zu machen. Deshalb ist es notwendig, daß die Gewerkschaften die Anerkennung der verbindlich erklärten Schiedssprüche ablehnen, denn die verbindlich erklärten Schiedssprüche nutzen nur den Unternehmern und schaden der Durchsetzung der Arbeiterforderungen.

Diese aktive Lohn- und Arbeitszeitpolitik ist die wichtigste Maßnahme zur Stärkung der Werbekraft für die Gewerkschaften.

Ebenda

Die wirtschaftsdemokratische „Theorie“ der SPD zeigt, daß sie den Glauben an den Sozialismus verloren hat, sie will deshalb getreu der Theorie von Eduard Bernstein allmählich in den kapitalistischen Staat und in die kapitalistische Wirtschaft „eindringen“. Das Ergebnis sehen wir schon heute. Die Bourgeoisie und ihre Repräsentanten von Hindenburg bis [Wilhelm] Marx und Duisberg führt konsequent den Kampf um ihre Klasseninteressen. Nicht die Bourgeoisie hat ihre Politik geändert, sondern die SPD ist verbürgerlicht, sie ist, wie Hilferding sagt, „ein unentbehrlicher Bestandteil des Staates“ geworden. Und jetzt wollen sie auch die freien Gewerkschaften im Namen der Betriebs- und Wirtschaftsdemokratie zum Bestandteil der kapitalistischen Wirtschaft machen.

Ebenda

Angesichts der Unterstützung der Außenpolitik des deutschen Imperialismus durch rechte sozialdemokratische Führer und der Politik der Sozialpartnerschaft, wie sie von rechten sozialdemokratischen Gewerkschaftsführern betrieben wird, ist es notwendig, das Wesen des deutschen Imperialismus zu enthüllen, die Wirkung des Grundgesetzes des Kapitalismus in Westdeutschland zu beweisen und die reformistische Politik zu entlarven, damit das Klassenbewußtsein der Arbeiter entwickelt wird.

„Die Rolle der Deutschen Demokratischen Republik im Kampf um ein friedliches und glückliches Leben des deutschen Volkes“ (24. Oktober 1955), Einzelausgabe

Die Gewerkschaften vertreten die Interessen der Werktätigen am besten dadurch, daß sie alle Werktätigen in den sozialistischen Wettbewerb einbeziehen und dabei durch systematische Kontrolle und aktive schöpferische Mitarbeit an der Meisterung der politisch-ideologischen, technisch-organisatorischen und sozialen Probleme der sozialistischen Rationalisierung mitwirken.

„Sozialistische Rationalisierung mit dem Menschen – für den Menschen“ (23. Juni 1966), Walter Ulbricht „Probleme der sozialistischen Leitungstätigkeit“

Unter den Bedingungen der führenden Rolle der Arbeiterklasse haben die Gewerkschaften als die Klassenorganisation der Arbeiter nicht nur weitgehendes, verfassungsmäßig garantiertes Mitbestimmungsrecht in allen Fragen der Produktion und des sozialen und kulturellen Lebens aller Arbeiter und Angestellten, sondern viele aus den Gewerkschaften hervorgegangene Funktionäre üben auch leitende Funktionen in Staat und Wirtschaft aus.

„So wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben!“ (10. Dezember 1953), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Die Massenorganisationen als Träger der neuen Ordnung müssen Schulen der Demokratie und des Sozialismus werden. Die Gewerkschaften haben bereits damit begonnen. Aus ihren Reihen sind schon einige Wirtschaftler hervorgegangen. Aber das war erst der Anfang. Jetzt müssen die Gewerkschaften zu wirklichen Schulen der Demokratie und des Sozialismus werden.

„Die gegenwärtigen Aufgaben der demokratischen Verwaltung“ (23. Juli 1948), Walter Ulbricht „Lehrbuch für den demokratischen Staats- und Wirtschaftsaufbau“

Die deutsche Arbeiterklasse ist eine der ältesten in Europa, und in Deutschland war der Marxismus früher am weitesten verbreitet, wurde aber vielfach dogmatisch angewandt und revisionistisch entstellt. Wir müssen nunmehr den Marxismus richtig anwenden. Die Mitglieder der freien Gewerkschaften müssen ihr Wissen vertiefen, damit sie fähig werden, die großen demokratischen Aufgaben zu lösen und zu beweisen, daß es möglich ist, auf diesem Wege in Deutschland zum Sozialismus zu kommen.

„Das Wesen des Faschismus und der Deutschen Arbeitsfront“ (7. Mai 1946), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. II 2. Zusatzband

Die Gewerkschaften haben die große Aufgabe, dieses enge Wechselverhältnis, welches zwischen den Werktätigen als Produzenten und ihren eigenen Interessen als Verbraucher besteht, allen Werktätigen voll zum Bewußtsein zu bringen, damit die größte Initiative zur Erzeugung von hochwertigen Waren des Massenbedarfs entwickelt wird.

„So wie wir heute arbeiten, werden wir morgen leben!“ (10. Dezember 1953), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. IV

Je gründlicher sich die Arbeiterklasse und die Werktätigen die Lehre vom Staat und von der politischen Ökonomie aneignen, um so besser sind sie imstande, die neuen Aufgaben zu lösen.

Wir brauchen diese Erkenntnisse aber auch, um den Kampf gegen den deutschen Imperialismus erfolgreicher führen zu können. Ohne die Kenntnis der Wirksamkeit des ökonomischen Grundgesetzes des Kapitalismus ist es in Westdeutschland nicht möglich, erfolgreich den Kampf der Arbeiterklasse und insbesondere den gewerkschaftlichen Kampf zu führen.

„Grundlegende Aufgaben im neuen Jahr“ (1. Januar 1955), Walter Ulbricht „Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung – Aus Reden und Aufsätzen“, Bd. V